​​​​​Aiwanger zu Flugblatt-Affäre: „Sachen, die man so oder so interpretieren kann“
#HubertAiwanger #DirkWiese #MarkusSöder #RobertHabeck #SPD #FreieWähler #RheinischePost

Freie-Wähler-Chef Aiwanger weist weitere Vorwürfe gegen ihn als „Unsinn“ zurück – und will sich im Übrigen nicht mehr genau erinnern․ Die Rücktrittsforderungen gegen ihn werden lauter․

​​​​​EU-Kommission lässt angepassten Corona-Impfstoff zu
#ThomasPreis #KarlLauterbach #RheinischePost #SPD #EuropäischeKommission #Biontech #Pfizer

Biontech/Pfizer hat den Corona-Impfstoff an die Omikron-Linie XBB․1․5 angepasst․ Nun ist er in der EU zugelassen․ Der Impfstoff soll ab dem 18․ September verfügbar sein․

​​​​​Hilfe für Studierende: Knapp 77 Prozent haben Energiepreispauschale beantragt
#ThomasJarzombek #RheinischePost #Bundesregierung #CDU #Energiepreispauschale #Ausbildung #Einmalzahlung

200 Euro können Studierende und Fachschüler erhalten․ Dafür müssen sie aber einen Antrag stellen – und bald endet die Frist dafür․

​​​​​Flixbus dünnt aus: Weniger Fahrgäste in Fernbussen wegen Deutschlandticket
#BurkhardJung #Flixbus #RheinischePost #Fernbusverkehr #Personennahverkehr #Fahrgastzahl

Betroffen von sinkender Nachfrage seien nach Angaben des Unternehmens vor allem Fahrten von Großstädten in Tourismusregionen․ Flixbus dünnt daher sein Angebot aus․

​​​​​Ökonom Hüther kritisiert: „Der Deutschland-Pakt bringt nichts Neues“
#OlafScholz #MichaelHüther #ReinhardSager #SPD #RheinischePost #Solidaritätszuschlag

Der Direktor des unternehmernahen Wirtschaftsinstituts IW sieht im Deutschlandpakt von Bundeskanzler Scholz nichts Überraschendes․ Der Ökonom schlägt stattdessen eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags vor․

​​​​​Verteidigung: Pistorius will Bundeswehr-Infrastruktur modernisieren
#BorisPistorius #AlexanderMissal #Bundeswehr #SPD #RheinischePost #GeneralAnzeiger #Sparkurs

Laut Verteidigungsminister Pistorius sieht man den Bundeswehr-Einrichtungen den Sparkurs der letzten Jahre an․ Er kündigt Investitionen an – auch der Umweltschutz soll eine größere Rolle spielen․

​​​​​Wie Harry und Meghan bei den Invictus Games punkten
#PrinzHarry #Netflix #RheinischePost #BildZeitung #InvictusGames #Düsseldorf

Harry und Meghan sind so unbeliebt wie selten․ In dieser Woche kamen sie im Rahmen der Invictus Games nach Düsseldorf․ Ändern ihre Auftritte dort etwas an ihrem Image?

​​​​​Berliner Polizei sieht sich auf Klimaproteste der Letzten Generation vorbereitet
#PolizeiBerlin #Staatsanwaltschaft #LetzteGeneration #RheinischePost #Polizei #Aktionswelle #Klimaschutzgruppe

In der Hauptstadt will die Gruppe Letzte Generation ab heute ihre Proteste eskalieren․ Die Klimakleber drohen mit monatelangen Aktionen․ Schon gestern beschmierten sie das Brandenburger Tor․

​​​​​Blockaden von Klimaklebern an vielen Orten in Berlin
#PolizeiBerlin #Staatsanwaltschaft #LetzteGeneration #RheinischePost #Polizei #Aktionswelle #Klimaschutzgruppe

Die Aktivistengruppe „Letzte Generation“ hatte unbefristete Straßenblockaden in Berlin angekündigt․ Zum Wochenstart kommt es zu zahlreichen Behinderungen in der Hauptstadt․

​​​​​Ampel wohl einig über Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung
#ChristianLindner #RheinischePost #FDP #Kindergrundsicherung #Gesetzentwurf #Coronavirus #Sperrfrist

Einer der ganz großen Ampel-Streitthemen dreht sich um die Kindergrundsicherung․ Am Mittwoch will das Kabinett den Gesetzentwurf offenbar beschließen․

​​​​​Prostitution: Auch die Frauen-Union will Freier bestrafen
#AnnetteWidmannMauz #RheinischePost #CDU #EuropäischesParlament #CSU #Bundesregierung

Weitere Stimmen aus den Reihen der Union fordern ein Sexkauf-Verbot in Deutschland․ Eine CSU-Abgeordnete hatte das Thema aufgebracht․

​​​​​Energiepreispauschale: 700․000 Studierende verzichten auf 200 Euro
#Bundesregierung #Bundestag #RheinischePost #Energiepreispauschale #Ausbildung

Wer die Einmalzahlung bis Montag nicht beantragt, geht leer aus․ Das könnte auf mehr als jeden fünften Berechtigten zutreffen․ In Zukunft sollte das Verfahren sich ändern, fordert ein Abgeordneter․

​​​​​RKI: 3000 Hitzetote in Deutschland im Sommer 2023
#RKI #RheinischePost #Frauen #Deutschland

Besonders gefährdet sind Menschen über 85 Jahren und unter ihnen besonders die Frauen․ Im Vergleich zum Vorjahr sind die Todesfälle jedoch zurückgegangen․ Der Hitzeschutzplan des Bundesgesundheitsministeriums scheint zu greifen․

​​​​​Trotz Datenschutzbedenken: Länder wollen Kennzeichen von Falschparkern erfassen
#RheinischePost #Bundesregierung #Bundesrat #Fahrzeug #Auto #Datenschutzbedenken

Geht es nach den Bundesländern, fahren bald Autos mit Kameras durch Straßen und scannen alle Fahrzeug-Kennzeichen, um zu prüfen, ob diese eine Parkerlaubnis haben․ Doch es gibt verfassungsrechtliche Bedenken․

​​​​​Polizei kann Tausende Schleuser-Handys nicht auswerten
#Polizei #Bundespolizei #GDP #RheinischePost #Polizeigewerkschaft #Schleuserbande #Smartphone

Die beschlagnahmten Smartphones könnten wertvolle Informationen enthalten․ Aber es mangele an Technik und Personal, sagt die Gewerkschaft der Polizei․

​​​​​Bahnbeauftragter will mehr Wettbewerb im Fernverkehr
#MichaelTheurer #DP #DeutscheBahn #FDP #RheinischePost #Flixtrain #Fernverkehr

Einige hochbelastete Bahnstrecken werden ab dem nächsten Jahr rundum saniert․ Dafür will der Bund auch mehr Wettbewerb und niedrigere Preise im Schienenverkehr․

​​​​​Nach Bombendrohungen: Politiker warnen vor islamistischen Anschlägen
#RoderichKiesewetter #KonstantinvonNotz #Hamas #CDU #Bundesregierung #RheinischePost #Juden

Nach der Häufung von Bombendrohungen in ganz Deutschland warnen mehrere Politiker von einer Gefahr durch islamistische Terroristen․ Die Sicherheitslage sei äußerst angespannt․ Bekannte Gefährder müssten stärker überwacht werden․

​​​​​Nordrhein-Westfalen wirbt für Widerspruchsregelung bei Organspende
#KarlJosefLaumann #Bundesrat #Bundestag #CDU #RheinischePost #Widerspruchsregelung #Organspende

Vor drei Jahren war der Versuch gescheitert, das Verfahren bei der Organspende grundlegend zu ändern․ Nun will der Gesundheitsminister in Düsseldorf einen neuen Anlauf wagen․

​​​​​Schon vor aktuellem Konflikt: Antisemitische Straftaten in Deutschland nehmen deutlich zu
#Juden #RheinischePost #Bundestag #BKA #Straftat #Judentum #Sperrfrist

Das BKA hat im abgelaufenen Quartal deutlich mehr Fälle registriert․ Vor einer Verknüpfung mit Migration warnt der Antisemitismusbeauftragte der Regierung․ Grüne distanzieren sich von Judenhass auf Pro-Palästina-Demos․

​​​​​IW-Studie: Lindners Wachstumschancengesetz könnte nur Mini-Wachstum bringen
#ChristianLindner #FDP #RheinischePost #OxfordEconomics #Wachstumschancengesetz

Unternehmen würden durch das Gesetz entlastet, aber das führe nicht zu hohen Investitionen, so das Institut der deutschen Wirtschaft․ Der Effekt betrage 0,05 Prozent Wachstum․ Und besonders die Kommunen hätten das Nachsehen․