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Selbstbestimmungsgesetz: Was steht da ĂĽberhaupt drin?
#Politik #Deutschland #MarcoBuschmann #LisaPaus #LGBTQ

Die Debatte über das Selbstbestimmungsgesetz polarisiert․ Es geht um die leichtere Änderung von Vorname und Geschlecht․ Wie das angedachte Verfahren aussehen soll – und was für Grenzen es hat․
Besucherbilanz zum Tag der offenen TĂĽr der Bundesregierung: Scholz nur knapp vor Heil
#Politik #Deutschland #ChristianLindner #Bundesfinanzministerium #LisaPaus #MarcoBuschmann #CemĂ–zdemir #BorisPistorius #OlafScholz #HubertusHeil #RobertHabeck #Bundesregierung

Die Bundesregierung öffnete am vergangenen Wochenende ihre Türen, nun liegen die Besuchszahlen vor․ Der Großteil der Gäste wollte den Kanzler sehen – ähnlich voll wurde es aber auch rund zwei Kilometer weiter․
Streit um die Kindergrundsicherung: Mehr Geld auszugeben ist nicht automatisch sozial
#Politik #Deutschland #SPIEGELLeitartikel #Meinung #KinderarmutinDeutschland #ChristianLindner #LisaPaus

Der Ampelstreit um Hilfe für arme Familien wird mit teils maßlosen Argumenten geführt․ Die Koalition sollte lieber überlegen, wie sie die Gründe für Armut bekämpfen kann․
Kindergrundsicherung: Ampel kann sich nicht einigen – nach stundenlangen Sitzungen vertagt
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Eine Lösung im Streit um die Kindergrundsicherung ist weiterhin nicht in Sicht․ Nach SPIEGEL-Informationen haben Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner eine Einigung nach stundenlangen Sitzungen vertagt․
Miese Konjunktur, sinkende Reallöhne: Ärmer werden mit Olaf Scholz - Kolumne
#Politik #Deutschland #OlafScholz #Deutschland #SPD #USA #ZDF #Bundesrepublik #Asien #JoeBiden #DonaldTrump #LisaPaus #ChristianLindner #RobertHabeck #SaskiaEsken #Alaska #Meinung

Deutschland steckt in der tiefsten ökonomischen Krise seit Jahrzehnten, doch der Kanzler ist rundum mit sich zufrieden․ Warum lassen es sich die Deutschen gefallen, so miserabel regiert zu werden?
Paus und Lindner einigen sich auf Kindergrundsicherung
#Politik #Deutschland #FDP #LisaPaus #ChristianLindner #OlafScholz

Das Thema hat in der Ampelkoalition für erhebliche Unruhe gesorgt, nun haben die Spitzen der Ampel ihren Streit über die Kindergrundsicherung offenbar beigelegt․ Nach vielen Stunden Verhandlung mit dem Kanzler ist die Einigung da․
Kindergrundsicherung: Ampelkoalition plant zusätzlich 2,4 Milliarden Euro ein
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Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner konnten sich lange nicht auf die Kindergrundsicherung einigen․ Die nun zur Verfügung gestellten Mittel liegen weit unter Paus' Forderungen․
Kindergrundsicherung: Darauf haben sich Lisa Paus und Christian Lindner geeinigt
#Politik #Ampelkoalition #LisaPaus #ChristianLindner #Bundesregierung

Nach monatelangem Streit gibt es im Kabinett offenbar grünes Licht für die Kindergrundsicherung․ Sehen Sie jetzt die Pressekonferenz mit Christian Lindner, Lisa Paus und Hubertus Heil live․
Kindergrundsicherung: Einigung zwischen Lisa Paus und Christian Lindner nach monatelangem Streit
#Politik #Deutschland #FDP #LisaPaus #ChristianLindner #OlafScholz

Das Thema hat in der Ampelkoalition für erhebliche Unruhe gesorgt, nun haben die Spitzen der Ampel ihren Streit über die Kindergrundsicherung offenbar beigelegt․ Auch der genaue Finanzierungsaufwand ist offenbar geklärt․
Kindergrundsicherung: Lisa Paus wertet Kindergrundsicherung trotz geringem Budget als Erfolg
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12 Milliarden Euro hatte Familienministerin Lisa Paus einst für die Kindergrundsicherung veranschlagt, 2,4 Milliarden wurden es․ Dennoch zeigt sich Paus nun zufrieden – Finanzminister Christian Lindner stichelt weiter․
Jens Spahn kritisiert Bürgergeld-Erhöhung – »Wer arbeitet, muss mehr haben«
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Die Ampelregierung will das Bürgergeld wegen der hohen Inflation um mehr als 60 Euro pro Monat erhöhen․ Für CDU-Politiker Spahn ist das »das falsche Signal«․ Anderen geht die Anhebung nicht weit genug․
Kabinettsklausur in Meseberg: Die Ampel sucht den FlĂĽstermodus
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Die Regierung steckt zur Halbzeit der Legislaturperiode im Umfragetief und will endlich geschlossener auftreten․ Der Kanzler hat schon eine Idee․
Ministerin Paus nennt Zahlen – bis zu 636 Euro für älteste Kinder
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Der Dauerstreit in der Ampel ist beigelegt, die Kindergrundsicherung auf dem Weg․ Doch konkrete Summen waren bisher nicht öffentlich․ Jetzt legt Familienministerin Lisa Paus eine Prognose vor․
Die Grünen: Was die Partei mit einem antiautoritären Kinderladen gemeinsam hat
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Habeck, Baerbock, die Bundestagsfraktion: Bei den Grünen reden alle mit, aber keiner hat das Sagen․ SPD und FDP sind von der Führungsschwäche beim Koalitionspartner schwer genervt․
FDP-Fraktionsklausur in Dresden: Das KalkĂĽl der Liberalen in der neuen Atom-Debatte
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Gerade erst haben sich die Ampelparteien versprochen, weniger laut zu streiten․ Jetzt provozieren die Liberalen ihre Partner mit einer wieder aufgewärmten AKW-Diskussion․ Was steckt dahinter?
Kindergrundsicherung: Bundesagentur glaubt nicht an planmäßigen Start
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Anfang 2025 soll die Kindergrundsicherung eingeführt werden, mit Hilfe der Bundesagentur für Arbeit․ Doch dort glaubt man nicht an den Starttermin – wegen der nötigen Umstellung von Computersystemen․
Kindergrundsicherung: Warum das Gesetz von Lisa Paus auf sich warten lässt
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Es ist ein Kernprojekt der Koalition – und für Lisa Paus die größte Prüfung: Im Kampf um die Kindergrundsicherung probte die Familienministerin im Kabinett den Aufstand․ Doch noch immer sind nicht alle mit dem Gesetzentwurf zufrieden․
Christian Lindner lehnt dauerhaft höhere Leistungen für Kinder von Asylbewerbern ab
#Politik #Deutschland #ChristianLindner #LisaPaus

20 Euro mehr pro Kind und Monat? Finanzminister Christian Lindner hat das als »falsches Signal« an Asylbewerber bezeichnet․ Auch beim Bürgergeld sieht er »kein Elend« – und keinen Handlungsbedarf․
Bundesregierung einigt sich auf Kindergrundsicherung – jetzt kommt das Parlament
#Politik #Deutschland #FDP #LisaPaus #ChristianLindner #ArmutinDeutschland

Die letzten Details sind auf Ministerebene geklärt: Endlich kann das Gesetz zur Kindergrundsicherung das Kabinett passieren․ Aber die nächste Herausforderung steht schon bevor․
Lisa Paus: Kabinett bringt Kindergrundsicherung auf den Weg
#Politik #Deutschland #LisaPaus #KinderarmutinDeutschland

Sie gilt als zentrales Vorhaben zur Bekämpfung von Kinderarmut: Die Bundesregierung hat die hart umkämpfte Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht․ Das Vorhaben umzusetzen, wird jedoch dauern․