Grüne – Ampelkoalition: Ricarda Lang sieht weiter Bedarf für Verhandlungen
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Ampelkoalition #Bündnis90DieGrünen #RicardaLang #SPD #KevinKühnert #HubertusHeil #ChristianDürr #FDP

Die Ampel zeigt sich größtenteils zufrieden mit dem Koalitionsausschuss, auch wenn SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert »die Weltformel« noch »nicht gefunden« sieht․ Für die Grünen gehen die Beschlüsse hingegen nicht weit genug․

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kritisiert mangelnden Klimaschutz der Koalitionspartner
#Politik #Deutschland #KatharinaDröge #ChristianDürr #KevinKühnert #FDP #SPD #Bündnis90DieGrünen #DeutscheUmwelthilfe

Beim SPIEGEL-Talk treffen sich die Spitzenvertreter der Ampel zur Nachlese des Koalitionsausschusses․ Die Grünen sind unzufrieden – und die FDP teilt gegen Umweltverbände aus․

Kevin Kühnert im SPIEGEL-Gespräch: »Viele haben bei Klimaschutz noch Sonnenblumen und Latzhosen vor Augen«
#Politik #Deutschland #KevinKühnert #SPD #OlafScholz #Bündnis90DieGrünen #FDP #CDU #KaiWegner

Die rot-grüne Entfremdung belastet die Koalition․ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht über den Zustand der Ampel, enttäuschte Erwartungen und sein Verständnis von Klimaschutz․

Kevin Kühnert wird Pate von inhaftiertem Oppositionellen Andrej Dmitriew in Belarus
#Politik #Belarus #SPD #KevinKühnert

Bei der Präsidentschaftswahl 2020 war Andrej Dmitriew noch selbst Kandidat․ Wegen Protesten erhielt der prominente Oppositionelle eine Freiheitsstrafe․ SPD-Politiker Kühnert zeigt sich nun solidarisch․

Bremen-Wahl 2023: Maike Schaefer spricht von »enttäuschendem und bitterem Ergebnis«
#Politik #Deutschland #Bremen #CDU #SPD #AndreasBovenschulte #KevinKühnert #OmidNouripour #StephanBrandner

Die Grünen büßen in Bremen laut ersten Prognosen massiv Stimmen ein, der Druck auf Spitzenkandidatin Maike Schaefer wächst․ Die CDU bringt sich als Koalitionspartner ins Spiel․ Und die AfD bittet die Wähler um Entschuldigung․

Fall Patrick Graichen: SPD und Grüne sehen keinen Grund für Aufschub bei Heizungsgesetz
#Politik #Deutschland #Ampelkoalition #Bündnis90DieGrünen #SPD #FDP #KevinKühnert #KatharinaDröge #RobertHabeck

Die FDP stellt nach dem Abtritt von Habeck-Staatssekretär Graichen den Zeitplan für das Heizungsgesetz infrage․ Die Ampelpartner haben dafür kein Verständnis: Beides habe nichts miteinander zu tun․

160 Jahre SPD: Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert für Kampf gegen Klimawandel
#Politik #Deutschland #SPD #KevinKühnert #Ukraine #OlafScholz

Die SPD feiert ihr 160-jähriges Bestehen․ Der Bundeskanzler animiert in seiner Rede dazu, die Klimapolitik nicht den Grünen zu überlassen․ Auch auf den Russland-Kurs seiner Partei kam er zu sprechen․

Olaf Scholz stichelt gegen Grüne: Klimawandel nicht nur Thema einer einzigen Partei
#Politik #Deutschland #SPD #KevinKühnert #Ukraine #OlafScholz

Die SPD feiert ihr 160-jähriges Bestehen․ Der Bundeskanzler animiert in seiner Rede dazu, die Klimapolitik nicht den Grünen zu überlassen․ Auch auf den Russlandkurs seiner Partei kam er zu sprechen․

Kevin Kühnert hält Heizungsgesetz vor der Sommerpause für »absolut realistisch«
#Politik #SPD #KevinKühnert

Nach wochenlangen Streitigkeiten innerhalb der Ampel über die Reform des Gebäudeenergiegesetzes zeigt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sich zuversichtlich․ Er verteidigte den Führungsstil von Kanzler Olaf Scholz․

SPD: Hackerangriff auf Parteispitze - mutmaßlich aus Russland
#Politik #Deutschland #SPD #KevinKühnert #Hacker #Russland

Über eine Sicherheitslücke von Microsoft haben Hacker E-Mail-Konten der SPD-Spitze attackiert․ Laut Generalsekretär Kevin Kühnert gibt es »fundierte Anhaltspunkte«, dass der Angriff aus Russland kam․

SPD will strengere Regeln für möblierte Wohnungen
#Wirtschaft #VerbraucherundService #SPD #KevinKühnert #Mieten #WohnenMietenKaufen

Mehr als jede vierte Wohnung wird inzwischen möbliert angeboten – oft zu einer hohen Miete․ Die SPD will den Preisanstieg mit mehr Regulierung bremsen, die FDP widerspricht․

Kevin Kühnert: SPD-Generalsekretär legt im Streit über Ehegattensplitting nach
#Politik #Deutschland #KevinKühnert #SPD

Soll das Ehegattensplitting abgeschafft werden? SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert treibt die von Parteichef Lars Klingbeil angestoßene Debatte weiter voran – und provoziert damit nicht nur den Koalitionspartner FDP․

Ehegattensplitting: Thorsten Frei (CDU) kritisiert Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil scharf
#Politik #Deutschland #Ehegattensplitting #SPD #CDU #FDP #ThorstenFrei #LarsKlingbeil #KevinKühnert

SPD-Chef Klingbeil will das Ehegattensplitting abschaffen – Unions-Fraktionsmanager Frei warnt vor der Idee: »Das wäre nichts anderes als eine gigantische Steuererhöhung«, sagte er dem SPIEGEL․

Ehegattensplitting: FDP lehnt Abschaffung ab - Sozialminister Hubertus Heil hält dagegen
#Politik #Deutschland #Ehegattensplitting #FDP #SPD #LarsKlingbeil #ChristianDürr #WolfgangKubicki #CDU #LisaPaus #HubertusHeil #KevinKühnert

Die Debatte über das Ende des Ehegattensplittings spaltet die Ampel․ FDP-Generalsekretär Djir-Sarai spricht von einer »massiven Steuererhöhung«, SPD-Minister Heil nennt die Maßnahme dagegen »absolut sinnvoll«․

Jusos suchen neue Führung: Kampf um Kevin Kühnerts Erbe
#Politik #Deutschland #SPD #JessicaRosenthal #KevinKühnert #Bundestag

Machtkampf bei den Jusos: Beim SPD-Nachwuchs erheben zwei Kandidaten Anspruch auf die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Jessica Rosenthal․ Im Verband rumort es․

Kindergrundsicherung: Kevin Kühnert attackiert FDP – »Kämpft gegen Pappkameraden«
#Politik #Deutschland #FDP #SPD #ChristianLindner #KevinKühnert #LisaPaus

Nächste Runde im Ampel-Zoff um die Kindergrundsicherung․ Jetzt meldet sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zu Wort – mit scharfer Kritik an »Lindner und Co․«

Mieterschutz: Kevin Kühnert wirft Marco Buschmann Blockade geplanter Reform vor
#Politik #Deutschland #MarcoBuschmann #SPD #KevinKühnert #FDP

Die Ampelkoalition wollte den Mieterschutz verbessern, doch passiert ist seitdem nichts․ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert macht dafür Marco Buschmann verantwortlich: Der FDP-Justizminister koste die Mieter Geld․

SPD-Kritik an Kanzler Olaf Scholz: »Er muss mal auf den Tisch hauen«
#Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #LarsKlingbeil #SaskiaEsken #KevinKühnert

In Umfragen liegt die SPD hinter der AfD, in der Partei wächst die Ungeduld mit dem Kanzler․ Abgeordnete hadern mit seinem Auftreten․ Nach der Hessen-Wahl könnte es für Olaf Scholz ungemütlich werden․

Asylpolitik: SPD wirft Markus Söder »populistische Schaumschlägerei« vor
#Politik #Deutschland #MarkusSöder #LandtagswahlinBayern2023 #KevinKühnert #SPD #CSU #CDU #AsylrechtinDeutschland #Flüchtlinge

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert im Wahlkampf die Flüchtlingspolitik der Ampel․ Er fordert eine »Integrationsgrenze« und will Asylbewerbern Leistungen streichen․ Die SPD reagiert schroff․

Kevin Kühnert nennt Friedrich Merz »unprofessionell und gefährlich«
#Politik #Deutschland #KevinKühnert #FriedrichMerz #Flüchtlinge #Zähne

»Wir alle kennen aus dem Familienchat diesen einen Onkel«: Die Kritik an Friedrich Merz' Äußerungen über Asylbewerber reißt nicht ab․ Nun legt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach․