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Zwei Drittel der Abschiebungen platzen
#Politik #Deutschland #Deutschland #Abschiebung #AsylrechtinDeutschland #FlĂĽchtlinge

Zahlreiche Abschiebungen sind im vergangenen Jahr gescheitert, weil Flüge ausfielen – oder die Betroffenen nicht zum Flughafen kamen․ Die Union fordert einen konsequenteren Kurs von der Ampel-Koalition․
EU-Asylreform: Drama ohne Ende
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Die Hoffnung auf einen schnellen Durchbruch bei der EU-Asylreform schrumpft: Griechenland und Spanien haben Neuwahlen für Juni und Juli angesetzt – eine schlechte Nachricht auch für Innenministerin Faeser․
Grüne: Parteibasis »erschüttert« über Asylkurs der Grünen-Spitze
#Politik #Deutschland #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #AsylrechtinDeutschland

»Populismus in Gesetzesform«: Die grüne Basis fordert ihre Spitze dazu auf, EU-Pläne für ein schärferes Asylrecht zu verhindern․ Nach SPIEGEL-Informationen haben hunderte Parteimitglieder einen Protestbrief unterzeichnet․
GrĂĽne gegen Baerbock und Habeck: Die eine Zumutung zu viel - SPIEGEL-Leitartikel
#Politik #SPIEGELLeitartikel #Meinung #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #AsylrechtinDeutschland

Die Grünen-Basis rebelliert gegen Baerbock und Habeck․ Mit Recht: Beim Thema Asyl hat es die Parteispitze mit ihrem Pragmatismus zu weit getrieben․
EU einigt sich – Asylverfahren sollen verschärft werden
#Ausland #EuropäischeUnion #AsylrechtinDeutschland #DieZukunftderEU #Zuwanderung

Asylzentren an den Außengrenzen, strengere Kontrollen, bessere Verteilung: Die EU ringt um eine gemeinsame, schärfere Asylpolitik․ Nun brachte der Gipfel in Luxemburg einen Durchbruch․
Grüne tief gespalten über EU-Asylrechtsverschärfung
#Ausland #EuropäischeUnion #DieZukunftderEU #AsylrechtinDeutschland #Zuwanderung #RicardaLang

»Notwendig«, »erschütternd«, »unmenschlich« - Die EU hat beschlossen, ihr Asylrecht zu verschärfen․ Die Grünen sind geteilter Meinung: Ricarda Lang kritisiert, ihr Co-Chef Omid Nouripour verteidigt den Kompromiss․
Asyl: EU einigt sich – Verfahren sollen verschärft werden
#Ausland #EuropäischeUnion #AsylrechtinDeutschland #DieZukunftderEU #Zuwanderung

Asylzentren an den Außengrenzen, strengere Kontrollen, bessere Verteilung unter den Mitgliedstaaten: Die EU hat sich beim Gipfel in Luxemburg auf eine schärfere Asylpolitik geeinigt․
Reform des EU-Asylsystems: Besser dieser Kompromiss als keiner - Kommentar
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Der Asylkompromiss der EU-Staaten ist hart und ist in der Ampelregierung umstritten․ Doch ohne Einigung käme es viel schlimmer, auch in Deutschland․
Asyl: Innenministerin Nancy Faeser erwartet weniger neue GeflĂĽchtete in Deutschland
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Zum ersten Mal soll es Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geben, damit die Länder entlastet werden․ Die deutsche Innenministerin verteidigt die Reform – und geht von messbaren Folgen aus․
GrĂĽne: Annalena Baerbock verteidigt ihr Ja zum EU-Asylkompromiss
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Die EU will die Asylregeln deutlich verschärfen und damit illegale Migration eindämmen․ Nun spricht die grüne Außenministerin über ihr inneres Ringen in der Frage - und über eine »bittere Wahrheit«․
Asylreform der EU: Kommen jetzt weniger Flüchtlinge? – Podcast
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Nach Jahren des Stillstands feiert Innenministerin Faeser die Asylreform der Europäischen Union․ Die Bundesregierung hat trotz Bedenken zugestimmt, dass sich Europa weiter abschottet․ Doch eine zentrale Frage ist ungeklärt․
Parteitag in Bad Vilbel: Dutzende Grünen-Landtagsabgeordnete warnen vor EU-Asylrechtsplänen
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Auch führende Grüne haben die EU-Pläne für ein schärferes Asylrecht gebilligt, mehr als 80 Mandatsträger der Partei stellen sich nun offen dagegen․ Sie setzen auf eine Kurskorrektur beim Kleinen Parteitag․
Migrations-Eklat beim EU-Gipfel: Retourkutsche aus dem Osten
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Polen und Ungarn haben beim EU-Gipfel für einen Eklat in der Migrationsdebatte gesorgt․ Sollten sie ihre Drohungen wahr machen, droht der EU ein schwerer Konflikt․
Streit ĂĽber Asylrecht: Bei Kopfschmerz Kopf ab? - Leitartikel
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Das Individualrecht auf Asyl muss erhalten bleiben․ Dafür allerdings braucht es Zuwanderungsregeln, die sich an den Interessen Deutschlands und der EU orientieren․
Debatte ĂĽber das Asylrecht: Nancy Faeser kritisiert Sigmar Gabriel scharf
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Unionsvizefraktionschef Spahn und der Ex-SPD-Vorsitzende Gabriel haben das individuelle Asylrecht infrage gestellt․ Jetzt reagiert Bundesinnenministerin Faeser․
Asylpolitik: SPD wirft Markus Söder »populistische Schaumschlägerei« vor
#Politik #Deutschland #MarkusSöder #LandtagswahlinBayern2023 #KevinKühnert #SPD #CSU #CDU #AsylrechtinDeutschland #Flüchtlinge

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert im Wahlkampf die Flüchtlingspolitik der Ampel․ Er fordert eine »Integrationsgrenze« und will Asylbewerbern Leistungen streichen․ Die SPD reagiert schroff․
Migration in Deutschland: Schaffen wir das noch mal?
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Steigende Asylanträge, überlastete Kommunen, erhitzte Debatten: Die Flüchtlingsfrage spaltet die Deutschen, von Willkommenskultur ist kaum noch etwas zu spüren․ Dabei läuft vieles besser als noch 2015․ Die SPIEGEL-Titelstory․
Berlin erzwingt Änderungen im EU-Asylpaket – jetzt blockiert Rom
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Die Bundesregierung hat ihren Widerstand gegen die EU-Asylreform aufgegeben․ Doch eine finale Einigung gibt es immer noch nicht – denn jetzt hat Italien ein Problem․
Migration: Alexander Dobrindt und Katharina Dröge streiten im SPIEGEL-Talk über Pull-Faktoren für Asylsuchende
#Politik #Deutschland #AsylrechtinDeutschland

Stößt Deutschland an seine Belastungsgrenze? Im SPIEGEL-Talk streiten Grünenfraktionschefin Dröge und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt über Pull-Faktoren für Asylsuchende und die Zahnarzt-These von Friedrich Merz․