Polizeidatenbanken: Minderheit im Visier
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Die polizeiliche Stigmatisierung von Sinti und Roma hat hierzulande eine lange Tradition․ Sie begann im Kaiserreich und setzt sich bis heute in Polizeidatenbanken fort․ Auf dem 36c3 haben Lea Beckmann und Anja Reuss die Geschichte dieser Diskriminierung präsentiert und die heutige Situation beleuchtet․

90․ Netzpolitischer Abend am 4․ Februar 2020: Gesichtserkennung, digitales Empowerment und Recht auf Vergessen
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Beim netzpolitischen Abend geht es diesmal um europäische Datenbanken und Migration, digitales Empowerment in der Praxis, die DSGVO und das Recht auf Vergessen sowie die Kampagne "Gesichtserkennung stoppen"․

Registermodernisierung: Eine Nummer, sie alle zu finden
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Einmal eingeführte Überwachungsinstrumente werden später ausgeweitet․ Ein Paradebeispiel dafür ist die einheitliche Steuer-Identifikationsnummer, die jetzt als Personenkennziffer zum Datenabgleich der Bürger:innen genutzt werden soll․ Alternative und datenschutzfreundlichere Modelle hat die Bundesregierung bislang verworfen, obwohl ihr Vorschlag verfassungswidrig sein dürfte․

Rechtsextreme Drohbriefe: Datenmissbrauch durch Polizeibeamte wohl auch in Hamburg und Berlin
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Laut Medienberichten sollen auch Polizeibeamte in Hamburg und Berlin unbefugt auf vertrauliche Daten zugegriffen haben․ Die Datenbankabfragen stehen im Zusammenhang mit anonymen Drohbriefen, die mit "NSU 2․0" unterzeichnet waren․

​​​​​Datenbanken bei Europol: Mit neuem Schleppnetz im „Datensee“
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Die Europol-Direktorin Catherine De Bolle bei der Vorstellung der Wissensplattform CONAN in Den Haag․ – EuropolDie EU-Polizeiagentur hat ihre Informationssysteme komplett umstrukturiert․ Deutsche Behörden sind mit großen Abstand Hauptnutzer bei Speicherung und Suchläufen․ Jetzt ist auch der Nachfolger von Palantir-Analysesoftware bei Europol bekannt․

​​​​​Noch mehr Datentausch: EU-Abkommen mit Interpol verzögert sich
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Interpol-Daten könnten bald bei jeder Polizei- und Grenzkontrolle abgefragt werden․ – InterpolBislang dürfen nur EU-Staaten und Europol auf Datenbanken bei Interpol zugreifen, bald soll dies auch Frontex und der neuen Staatsanwaltschaft erlaubt sein․ Das EU-Parlament hat für die Verhandlungen rote Linien eingezogen․