Artikel 17: Upload-Filter auf Kollisionskurs mit EU-Datenschutzregeln
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Es gab viel Streit um die EU-Urheberrechtsreform․ Besonders Uploadfilter haben für viel Aufruhr gesorgt․ Christoph Schmon von der Electronic Frontier Foundation hat die Reform darauf hin untersucht, ob sie mit dem Datenschutzrecht vereinbar ist․ Seine Antwort ist eindeutig․

Urheberrechtsreform: Grenzen für Uploadfilter
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Das Justizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein neues Urheberrecht vorgestellt․ Im Rahmen der engen EU-rechtlichen Möglichkeiten wird damit das Urheberrecht an das digitale Zeitalter angepasst․ Die umstrittenen Uploadfilter werden trotzdem kommen․ Eine Kurzanalyse․

EU-Generalanwalt: Plattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern
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Bis sie Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung haben, sollen Plattformen nicht für Verstöße ihrer Nutzer haften․ Zu diesem Ergebnis kommt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof․ Es ging um seit Jahren laufende Verfahren gegen YouTube und den Sharehoster Uploaded․

Edit Policy: Verschärfungen bei der Urheberrechtsreform in Deutschland
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Bei Umsetzung der Urheberrechtsreform sollen die Uploads in Echtzeit auf Verstöße geprüft werden․ Die Bundesregierung setzt nun doch auf Upload-Filter․

Urheberrechtsreform: Gesetzesvorschlag für Uploadfilter stärkt die Marktmacht von Google
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Ein Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform beinhaltet Pflichten zum Einsatz von Uploadfiltern․ Ausgerechnet große Plattformen würden davon profitieren․ Datenschutz, Meinungsfreiheit und Plattformvielfalt sind in Gefahr․

Edit Policy: Vom Urheberrecht, Upload-Filtern und Lobby-Arbeit
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Der Entwurf der Bundesregierung zum Urheberrecht wird nicht ohne Uploadfilter auskommen․ Jetzt gilt es legale Nutzung vor Sperrung zu schützen, meint Julia Reda․

​​​​​Edit Policy: Urheberrecht – Sportverbände lobbyieren für Verschärfungen
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Im Juni muss die EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden․ DFB und DFL fordern jetzt die ersatzlose Streichung der Bagatellgrenzen․

​​​​​Urheberrechtsreform: Uploadfilter werden Gesetz
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Mit dem Urheberrechts-Diensteanbietergesetz werden erstmals Uploadfilter gesetzlich vorgeschrieben․ Nach diesem Dammbruch ist zu befürchten, dass Uploadfilter künftig nicht nur zur automatisierten Durchsetzung des Urheberrechts zum Einsatz kommen, sondern zum universalen Regulierungswerkzeug werden․

​​​​​Urheberrechtsreform: EU-Generalanwalt hält Uploadfilter für rechtskonform
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Bald soll der Europäische Gerichtshof über den umstrittensten Artikel der EU-Urheberrechtsreform entscheiden․ Ein Rechtsgutachten hält die Filterpflicht für vereinbar mit den Grundrechten․ Doch das endgültige Urteil könnte dennoch nicht ganz so ausfallen, wie die Unterhaltungsindustrie hofft, glaubt die Ex-Piratenabgeordnete Julia Reda․

​​​​​Klage Polens abgewiesen: EU-Gericht gibt grünes Licht für Uploadfilter
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Gegen Uploadfilter gab es in Deutschland große Proteste, hier im Februar 2019 in Köln – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterEine Klage gegen die EU-Urheberrechtsreform ist vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert․ Doch das Gericht mahnt die EU-Staaten, bei der Umsetzung der Richtlinie die Grundrechte zu schützen․