#273 Off The Record: Sommerpause
#Bundestag #podcast #sommerpause
Es ist Saure-Gurken-Zeit (KI-generiert) – Public Domain Midjourney: „a jar with pickled cucumber on a dried up meadow, glaring summer sun, lens flare, digital photography, HDNein, nicht wir gehen in die Sommerpause, sondern die Parlamente․ In unserer neusten Podcast-Folge erzählt Co-Chefredakteurin Anna Biselli, wie Gesetze auf den letzten Drücker durchs Parlament geboxt werden – und was wir tun, wenn Politiker innen Urlaub machen․
#Bundestag #podcast #sommerpause
Es ist Saure-Gurken-Zeit (KI-generiert) – Public Domain Midjourney: „a jar with pickled cucumber on a dried up meadow, glaring summer sun, lens flare, digital photography, HDNein, nicht wir gehen in die Sommerpause, sondern die Parlamente․ In unserer neusten Podcast-Folge erzählt Co-Chefredakteurin Anna Biselli, wie Gesetze auf den letzten Drücker durchs Parlament geboxt werden – und was wir tun, wenn Politiker innen Urlaub machen․
Onlinezugangsgesetz 2․0: Die Probleme bleiben
#Demokratie #Änderungsgesetz #AnkeDomscheitBerg #Basisinfrastruktur #Bundestag #erstelesung #JudithGerlach #MisbahKhan #Normenkontrollrat #ozg #ozg20 #PhilippAmthor #RobinMesarosch #VolkerRedder
Die neue Fassung des Onlinezugangsgesetzes liegt nun bei den Ausschüssen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Papierwand: Unsplash/Christa Dodoo; Hände: Unsplash/Mil Weiler/Marek Studzinski/Serge Kutuzov; Montage: netzpolitik․orgEinen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen - das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können․ Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben․ Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich․
#Demokratie #Änderungsgesetz #AnkeDomscheitBerg #Basisinfrastruktur #Bundestag #erstelesung #JudithGerlach #MisbahKhan #Normenkontrollrat #ozg #ozg20 #PhilippAmthor #RobinMesarosch #VolkerRedder
Die neue Fassung des Onlinezugangsgesetzes liegt nun bei den Ausschüssen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Papierwand: Unsplash/Christa Dodoo; Hände: Unsplash/Mil Weiler/Marek Studzinski/Serge Kutuzov; Montage: netzpolitik․orgEinen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen - das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können․ Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben․ Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich․
Debatte im Bundestag: Sozialdemokraten bleiben bei Vorratsdatenspeicherung vage
#Überwachung #Bundestag #CarmenWegge #debatte #IPAdresse #NancyFaeser #SonjaEichwede #SPD #Vorratsdatenspeicherung
Carmen Wegge sprach von der „Zauberformel IP-Adressspeicherung“ – Screenshot: bundestag․deVorratsdatenspeicherung war diese Woche Thema im Plenum des deutschen Bundestags․ Die Fraktion CDU/CSU möchte ein Statusupdate․ Die Positionen der restlichen Parteien sind eindeutig․ Nur die Sozialdemokraten bleiben unklar․
#Überwachung #Bundestag #CarmenWegge #debatte #IPAdresse #NancyFaeser #SonjaEichwede #SPD #Vorratsdatenspeicherung
Carmen Wegge sprach von der „Zauberformel IP-Adressspeicherung“ – Screenshot: bundestag․deVorratsdatenspeicherung war diese Woche Thema im Plenum des deutschen Bundestags․ Die Fraktion CDU/CSU möchte ein Statusupdate․ Die Positionen der restlichen Parteien sind eindeutig․ Nur die Sozialdemokraten bleiben unklar․
Interne Dokumente: Europol will Chatkontrolle-Daten unbegrenzt sammeln
#Überwachung #AshtonKutcher #Bundestag #CathalDelaney #CatherinedeBolle #Chatkontrolle #CSAR #DannyvanAlthuis #DeutschePostcodeLotterie #DGHOME #DirkAllaerts #EdvardasSileris #ErnieAllen #EUZentrum #Europol #FernandoRuizPérez #JeanPhilippeLecouffe #KI #KIVerordnung #Lobbyregister #MoniquePariat #NCMEC #NeelieKroes #NioviVavoula #Thorn #WeProtectGlobalAlliance #YlvaJohansson
Fordern Chatkontrolle: Europol-Chefin Catherine De Bolle und EU-Kommissarin und Ylva Johansson․ – Alle Rechte vorbehalten Europäische KommissionEuropol wünscht sich ungefilterten Zugang zu Daten der Chatkontrolle, um KI-Algorithmen zu trainieren․ Das geht aus internen Dokumenten hervor, die wir veröffentlichen․ Zwei ehemalige Beamte der EU-Polizei wechselten zur US-Organisation Thorn, die massiv für das geplante Gesetz lobbyiert․
#Überwachung #AshtonKutcher #Bundestag #CathalDelaney #CatherinedeBolle #Chatkontrolle #CSAR #DannyvanAlthuis #DeutschePostcodeLotterie #DGHOME #DirkAllaerts #EdvardasSileris #ErnieAllen #EUZentrum #Europol #FernandoRuizPérez #JeanPhilippeLecouffe #KI #KIVerordnung #Lobbyregister #MoniquePariat #NCMEC #NeelieKroes #NioviVavoula #Thorn #WeProtectGlobalAlliance #YlvaJohansson
Fordern Chatkontrolle: Europol-Chefin Catherine De Bolle und EU-Kommissarin und Ylva Johansson․ – Alle Rechte vorbehalten Europäische KommissionEuropol wünscht sich ungefilterten Zugang zu Daten der Chatkontrolle, um KI-Algorithmen zu trainieren․ Das geht aus internen Dokumenten hervor, die wir veröffentlichen․ Zwei ehemalige Beamte der EU-Polizei wechselten zur US-Organisation Thorn, die massiv für das geplante Gesetz lobbyiert․
Chatkontrolle: Kritische Missbrauchsbetroffene werden nicht gehört
#Überwachung #brave #Bundestag #Chatkontrolle #Mogis #ylvajohannson #Zensursula
Fans der Chatkontrolle wollen keine Kritik hören (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Johannes KrupinskiDie Befürworter einer Chatkontrolle argumentieren damit, Kinder und Jugendliche vor Missbrauch im Netz schützen zu wollen․ Doch was sagen eigentlich Betroffene dazu? Dorothée Hahne vom Verein MOGiS berichtet von ihren Erfahrungen im Kampf gegen das Überwachungsinstrument․
#Überwachung #brave #Bundestag #Chatkontrolle #Mogis #ylvajohannson #Zensursula
Fans der Chatkontrolle wollen keine Kritik hören (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Johannes KrupinskiDie Befürworter einer Chatkontrolle argumentieren damit, Kinder und Jugendliche vor Missbrauch im Netz schützen zu wollen․ Doch was sagen eigentlich Betroffene dazu? Dorothée Hahne vom Verein MOGiS berichtet von ihren Erfahrungen im Kampf gegen das Überwachungsinstrument․
Digital Services Act: Deutsche Umsetzung kommt nicht vom Fleck
#Nutzerrechte #BMDV #Bundesnetzagentur #Bundestag #DigitalServicesAct #Digitalausschuss #DigitaleDiensteGesetz #dsa #inhaltemoderation
Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWährend der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher․ Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtig Fragen sind ungeklärt․ Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht․
#Nutzerrechte #BMDV #Bundesnetzagentur #Bundestag #DigitalServicesAct #Digitalausschuss #DigitaleDiensteGesetz #dsa #inhaltemoderation
Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWährend der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher․ Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtig Fragen sind ungeklärt․ Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht․
Degitalisierung: Dann fahren wir den Zug halt selbst
#Datenschutz #Bundestag #ClausWeselsky #DeutscheBahn #Digitalausschuss #Gesundheitsdaten #Kolumne
In der Gesundheitsdigitalisierung werden gerade viele Weichen gestellt – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonGesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren․ Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen․ Und manchmal droht etwas zu entgleisen․ Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben․
#Datenschutz #Bundestag #ClausWeselsky #DeutscheBahn #Digitalausschuss #Gesundheitsdaten #Kolumne
In der Gesundheitsdigitalisierung werden gerade viele Weichen gestellt – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonGesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren․ Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen․ Und manchmal droht etwas zu entgleisen․ Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben․