​​​​​Liveblog zur Niedersachsen-Wahl: Kommt Rot-Grün in Niedersachsen?
#StephanWeil #RotGrün #FDP #SPD #CDU #Liveblog #Wiederwahl

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bewirbt sich um Wiederwahl +++ CDU in Umfragen auf Platz zwei +++ FDP könnte an Fünfprozenthürde scheitern +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

​​​​​Kommentar zur Niedersachsen-Wahl: Zeichen der Schwäche
#StephanWeil #ChristianLindner #BerndAlthusmann #CDU #FDP #RotGrün #AfD

Die FDP im „falschen“ Bündnis, Rot-Grün als Resteverwerter der Ampel-Schwäche: Wo ist da die CDU? Sie hat eine Gelegenheit verpasst, und die AfD ist mal wieder obenauf․

​​​​​Nach der Landtagswahl: Der Anfang vom Ende der Ampel
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Im rot-grünen Erfolg kündigt sich nicht die Blüte der Ampel an, sondern ihr Ende․ Da CDU und FDP nichts entgegenzusetzen haben, kann Olaf Scholz damit aber gut leben․

​​​​​Wingsuit-Fliegen: „200 Kilometer pro Stunde ist Cruise-Modus“
#RedBull #Bundeswehr #RotGrün #Extremsport #Flügelanzug #Fallschirmspring

Fallschirmspringen mit einem Flügelanzug: Wingsuit-Flieger Marco Waltenspiel spricht im Interview über die Faszination des freien Falls, seine Vorbereitung auf einen Sprung und die große Gefahr für Amateure in der Luft․

​​​​​Niedersachsen: SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor
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Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen steht noch schneller als geplant․ Bei einer wichtigen Personalie müssen die Grünen allerdings nachgeben․

​​​​​Hamburg führt hundertjährige Mietpreisbindung für Sozialwohnungen ein
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Hamburg wächst seit Jahren und der Wohnraum wird knapp․ Damit sich das ändert, hat Rot-Grün jetzt weitreichende Zusagen gemacht․ Die Mieterlobby freut sich․ Aus Sicht der Wohnungswirtschaft bringt die Entscheidung indes das Gegenteil des gewünschten Effekts

​​​​​Kommentar: Gut, dass ums Bürgergeld gestritten wird
#FriedrichMerz #HelmutKohl #RotGrün #CDU #SPD #CSU #FDP

Es geht nicht nur ums Geld, sondern um unterschiedliche Menschenbilder․ Da ist es richtig, wenn die Parteien der Mitte um einen Konsens ringen․

​​​​​Die Ampel in der Kontinuität der Vorgänger
#HubertusHeil #Bundestag #SPD #FDP #EuropäischeUnion #Bundesregierung #RotGrün

Zwar verspricht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP einen „Neuanfang“․ Aber die Einwanderungspolitik der Ampel führt in vielerlei Hinsicht nur das fort, was frühere Regierungen begannen․

​​​​​Nach der Kandidatenkür: Faeser nimmt die Grünen in den Blick
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Die Spitzenkandidatin der hessischen SPD betont die inhaltlichen Schnittmengen․ Die Landtagsfraktion aber sieht die Ökopartei kritisch․

​​​​​Viele Bundesländer wollen Renten-Härtefallfonds nicht beitreten
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In der DDR zahlten viele Bürger Rentenbeiträge, die nicht in bundesdeutsches Recht übernommen wurden․ Über einen Härtefallfonds zur Abhilfe gibt es Streit․

​​​​​Kommentar: Die Verbotspartei ist wieder da
#RobertHabeck #OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #SPD #RotGrün #Bündnis90DieGrünen

Die Grünen sind in die Defensive geraten und verfallen in alte Reflexe․ Über ihren neuen alten Rigorismus haben sie aus dem Blick verloren, dass sie mehr als nur ihre Kernwählerschaft überzeugen müssen․

​​​​​Wählen mit 16: Wann ist die Jugend politisch reif genug?
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In der Mehrheit der Länder dürfen Jugendliche an Wahlen teilnehmen․ In fünf Ländern nicht․ In Rheinland-Pfalz scheitert die SPD nun mit einer Verfassungsänderung - wollte aber vor allem die CDU piesacken․

​​​​​Aiwanger: „Die CSU darf nicht allein regieren“
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Wenn die CSU die absolute Mehrheit zurückholen würde, wäre das fatal für die Freien Wähler․ Parteichef Aiwanger warnt vor solch einem Szenario – und attackiert die Ampel in Berlin․

​​​​​Vorstoß zum Heizungsgesetz: Geld vom Staat für jede Wärmepumpe
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Alle Bürger könnten für ihre neue Heizung Geld vom Staat bekommen – als Kredit․ So wären Subventionen verzichtbar, glaubt Götz Wiese․ Der Jurist ist CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft․

​​​​​Kommentar zu Carsten Linnemann: Klare Kante
#CarstenLinnemann #CDU #RotGrün #Migrationspolitik

Die CDU muss die Missstände der Migrationspolitik klar benennen und sich vom linken Mainstream abgrenzen․ Dann gewinnt sie die Bürgerlichen zurück und die Diskussion über Brandmauern erledigt sich von selbst․

​​​​​Autobahnbau ohne Ende: Standspur statt Überholspur
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Seit fast 35 Jahren ist die Autobahn 44 zwischen Kassel und Eisenach in Planung․ Noch immer ist allerdings unklar, wie eine 11,3 Kilometer lange Lücke geschlossen werden kann․ Ein mahnendes Beispiel dafür, was in Deutschland schiefläuft․

​​​​​Besuch im F․A․Z․-Tower: Faeser sieht Vorwürfe wegen Schönbohm „sehr entspannt“
#NancyFaeser #ArneSchönbohm #SPD #RotGrün #Redaktionsgespräch #Feiertag

Die Bundesinnenministerin hat ein Herz für Basketball und Nordhessen: Beim F․A․Z․-Besuch bekräftigt Nancy Faeser ihre Forderung nach einem zusätzlichen hessischen Feiertag und macht Polizei und Kommunen Zusagen․

​​​​​Streit um Schienenneubau belastet rot-grüne Zusammenarbeit
#LarsKlingbeil #GretaGarlichs #SusanneMenge #MatthiasGastel #SPD #RotGrün #CDU

Bei den Grünen kocht der Ärger über den zögerlichen Ausbau des Schienennetzes hoch․ Die Kritik trifft vor allem den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil․

​​​​​EU-Abgeordnete Christine Schneider: Prostituierte sind Menschen wie du und ich
#ChristineSchneider #EuropäischesParlament #EuropäischeUnion #RotGrün #CDU #Frauen #Sexkaufverbot

Die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider kämpft für ein EU-weites Sexkaufverbot․ Im Interview erklärt sie, welche Verbesserungen für Prostituierte sie sich davon erhofft․

​​​​​Ende von Rot-Grün: Warum Belit Onays Vision eines autofreien Hannovers platzte
#BelitOnay #BorisPalmer #RudolfHillebrecht #SPD #RotGrün #CDU #LetzteGeneration

Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen․ Doch nun lässt ihn die SPD im Stich․ Der ambitionierte Kommunalpolitiker hat nun ein Problem․