​​​​​Guter Söder, schlechter Söder
#MarkusSöder #HubertAiwanger #ArminLaschet #CSU #FW #SPD #SZ

Fehlt es dem bayerischen Ministerpräsidenten an Glaubwürdigkeit, oder ist er der einzige Staatskünstler unter Langweilern? Ansichtssache, wie dieses doppelte Porträt zeigt․

​​​​​Fernsehduell in Bayern: So mies läuft es zwischen Schwarz und Grün gar nicht
#MarkusSöder #LudwigHartmann #HubertAiwanger #KatharinaSchulze #CSU #FW #BR

Bayerns Ministerpräsident Söder und Grünen-Spitzenkandidat Hartmann messen sich im TV․ In der Debatte treten zwar Unterschiede zutage – doch beide gehen so gesittet miteinander um, dass eine Koalition gar nicht so unwahrscheinlich wirkt․

​​​​​Wahlen in Bayern und Hessen: „Denkzettelwahl für die Ampel“
#HubertAiwanger #MarkusSöder #MartinHagen #KatharinaSchulze #LudwigHartmann #FlorianvonBrunn #KatrinEbnerSteiner

SPD-Generalsekretär Kühnert: bitterer Abend +++ Grünen-Chefin Lang: stabile Ergebnisse in Bayern und Hessen +++ CDU-Generalsekretär Linnemann: Hervorragendes Ergebnis in Hessen +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Wahlen in Bayern und Hessen: „Der Auftrag ist, dass wir diese Migrationspolitik ändern“
#HubertAiwanger #MarkusSöder #MartinHagen #KatharinaSchulze #LudwigHartmann #FlorianvonBrunn #KatrinEbnerSteiner

Rhein: unfassbar großartiger Tag +++ Kühnert: bitterer Abend +++ Aiwanger will Wirtschaftsminister bleiben +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​AfD in Hessen und Bayern: Mit dem Thema Migration zum Erfolg
#AliceWeidel #HubertAiwanger #SahraWagenknecht #AfD #FW #Unionsparteien #SPD

Die AfD gewinnt in Hessen und Bayern deutlich dazu․ Die Strategie, für die Bundestagswahl 2025 das Ziel auszugeben, stärkste Partei zu werden und mit Weidel als Kanzlerkandidatin anzutreten, scheint aus Parteisicht folgerichtig․

​​​​​Wahlen in Bayern und Hessen: Söder fordert Pakt gegen unkontrollierte Zuwanderung
#HubertAiwanger #MarkusSöder #MartinHagen #KatharinaSchulze #LudwigHartmann #FlorianvonBrunn #KatrinEbnerSteiner

Rhein: unfassbar großartiger Tag +++ Kühnert: bitterer Abend +++ Söder und Aiwanger gewinnen Direktmandate +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Wahlen in Bayern und Hessen: CSU: Kein viertes Ministerium für Freie Wähler
#HubertAiwanger #MarkusSöder #MartinHagen #KatharinaSchulze #LudwigHartmann #FlorianvonBrunn #KatrinEbnerSteiner

Söder fordert Pakt gegen unkontrollierte Zuwanderung +++ FDP-Vize Kubicki: „So kann es nicht weitergehen“ +++ Rhein: unfassbar großartiger Tag +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Wahlen in Bayern und Hessen: CSU soll nicht „so mädchenhaft auftreten“
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CSU: Kein viertes Ministerium für Freie Wähler +++ Grünen-Chefin Lang mahnt Ende der Streitigkeiten im Bund an +++ JU-Chef fordert Innenministerin zu Rücktritt auf +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Faeser hält nach Hessen-Wahl an Amt der Bundesinnenministerin fest
#HubertAiwanger #MarkusSöder #MartinHagen #KatharinaSchulze #LudwigHartmann #FlorianvonBrunn #KatrinEbnerSteiner

Aiwanger: CSU soll „nicht so mädchenhaft auftreten“ +++ CSU: Kein viertes Ministerium für Freie Wähler +++ Grünen-Chefin Lang mahnt Ende der Streitigkeiten im Bund an +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Merz will auch in Zukunft zuspitzen
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Faeser hält an Amt der Bundesinnenministerin fest +++ Grüne sehen keinen Anlass für inhaltliche Kurskorrektur +++ Söder: Freie Wähler sollen „auf dem Teppich bleiben" +++ CSU: Kein viertes Ministerium für Freie Wähler +++ alle Entwicklungen zu den Landtagswahlen im Liveblog․

​​​​​Landtagswahl in Bayern: Die CSU stellt sich die 30-Prozent-Frage
#MarkusSöder #HubertAiwanger #ManfredWeber #MartinHuber #TheoWaigel #KatharinaSchulze #MarkusBlume

Die CSU sucht nach den Gründen dafür, dass 30 Prozent der Stimmen an Parteien rechts von ihr gehen․ Ministerpräsident Söder denkt über eine Einschränkung des Asylrechts nach․ Und Aiwanger kann locker aufspielen․

​​​​​Freie Wähler in Bayern: „Danke, dass ihr den Kopf hingehalten habt“
#HubertAiwanger #MarkusSöder #FW #CSU #FreieWähler #Bundestag #Demokratie

Nach dem Erfolg bei der Landtagswahl fühlen sich die Freien Wähler für die Verhandlungen mit der CSU gut gewappnet․ Bei der Mitgliederversammlung in Niederbayern preist Hubert Aiwanger die Demokratie․

​​​​​Regierungsbildung in Bayern: Holen die Freien Wähler ein 1-A-Ministerium?
#HubertAiwanger #MichaelaKaniber #ManfredWeber #CSU #FW #Koalitionsverhandlungen #Staatsregierung

Die Frage, wer was wird, ist stets besonders prickelnd․ Sie zu stellen ist aber auch sinnlos, ja: gefährlich․ Das gilt auch und vor allem für Bayern․

​​​​​Regierungsbildung in Bayern: Viertes Ministerium für Freie Wähler
#HubertAiwanger #KlausHoletschek #FlorianStreibl #ThorstenGlauber #AnnaStolz #MichaelPiazolo #MarkusSöder

Am Nachmittag wollen CSU und Freie Wähler ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen․ Nun gaben die Freien Wähler bekannt, welche Ministerien sie künftig übernehmen werden․

​​​​​Mutmaßlicher Informant: Ermittlungen gegen Aiwangers Lehrer
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Seit September ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den mutmaßlichen Informanten in der Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger․ Die Affäre hatte den Vorsitzenden der Freien Wähler kurz vor der bayrischen Landtagswahl unter Druck gesetzt․

​​​​​Aiwanger fordert härteres Durchgreifen bei israelfeindlichen Demos
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Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger kritisiert die antisemitischen Proteste in Deutschland․ Die Schuld daran gibt er der Zuwanderungspolitik․

​​​​​Gebt sie doch zu! Warum fällt es Politikern so schwer, Fehler zuzugeben?
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Kommunikationsberater sind sich einig: Selbstkritik zahlt sich nicht aus․ Wer eine bessere Politik und keine Politikverdrossenheit will, muss aber eine neue Fehlerkultur vorleben․ Warum fällt das Politikern so schwer?

​​​​​Wie sich die Unterfranken Platz 6 auf der CSU-Europaliste erkämpften
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Die unterfränkische CSU ist seit 2013 nicht mehr mit einem eigenen Kandidaten in Brüssel vertreten․ Das soll sich nun ändern․ Auf der Delegiertenversammlung gelang ihr ein kleiner Coup․

​​​​​Fehlende Haushaltsmittel: Habeck will milliardenschwere Großprojekte weiter fördern
#RobertHabeck #KernDeutschland #ArminWillingmann #HubertAiwanger #IloHabeck #Bundesverfassungsgericht #Großprojekt

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt Geld für die Förderung von Wirtschaftsprojekten․ Der Bundeswirtschaftsminister und seine Länderkollegen wollen nun Wege suchen, um sie trotzdem umzusetzen․

​​​​​Habeck sieht keinerlei Einsparpotential
#RobertHabeck #HubertAiwanger #KTF #Bundesverfassungsgericht #Bundesfinanzministerium #FreieWähler #Finanzplanung

Der Nachtragshaushalt für 2023 steht․ Wie es 2024 weitergehen soll, bleibt offen․ Der Wirtschaftsminister macht schon mal deutlich, dass alle Projekte kommen sollen wie geplant․