​​​​​Kommentar zur Migrationspolitik: Deutscher Sonderweg
#NancyFaeser #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Migrationspolitik #Sonderweg #Asyl #Deutschland

Kein europäisches Land zieht so viele Migranten an wie Deutschland․ Trotzdem hält die Regierung das Thema offenbar für weniger drängend als andere․ Wieso?

​​​​​Debakel ums Heizungsgesetz: Das Welken der Grünen
#RobertHabeck #DiePartei #EuropäischeUnion #SPD #Migrationspolitik #Scheitelpunkt #Heizungsgesetz

Die Partei sah sich lange als Avantgarde․ Doch bei Klimaschutz und Migration folgen ihr viele Bürger nicht mehr․ Das grüne Projekt ist an eine Grenze gestoßen․

​​​​​Kommentar zu Carsten Linnemann: Klare Kante
#CarstenLinnemann #CDU #RotGrün #Migrationspolitik

Die CDU muss die Missstände der Migrationspolitik klar benennen und sich vom linken Mainstream abgrenzen․ Dann gewinnt sie die Bürgerlichen zurück und die Diskussion über Brandmauern erledigt sich von selbst․

​​​​​Britische Migrationspolitik: Bis zur Abschiebung aufs Schiff
#RishiSunak #SuellaBraverman #BorisJohnson #Innenministerium #Migrationspolitik #Abschreckung #Abschiebung

Die britische Regierung will ihr Land für Flüchtlinge unattraktiv machen – und stolpert dabei von Panne zu Panne․ Auch der Plan, Migranten auf einem Schiff unterzubringen, verzögert sich․

​​​​​Kritik an Biden: Wie die Migrationspolitik die Demokraten spaltet
#JoeBiden #EricAdam #WeißesHaus #DemokratischePartei #Migrationspolitik #Grenzpolitik #Dollar

Eigentlich waren es die Republikaner, die Bidens Grenzpolitik kritisierten․ Doch nun ächzen immer mehr demokratische Großstädte unter der Zahl der ankommenden Migranten․

​​​​​Migration: Berlin setzt freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien aus
#EuropäischeUnion #Bundesregierung #Bundesinnenministerium #Migrationspolitik #Aufnahme #Italien #Berlin

Seit Jahresbeginn hat Italien nur zehn Migranten aus Deutschland zurückgenommen․ Nun hat Berlin im Gegenzug die freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien ausgesetzt․

​​​​​Kämpfe unter Eritreern: Das darf Deutschland nicht dulden
#IsayasAfewerki #CDU #Polizei #Flüchtlinge #Krawall #Migrationspolitik #Abschiebung

Nach den Auseinandersetzungen zwischen Eritreern in Stuttgart wurden Abschiebungen gefordert․ Das hilft in diesem Fall nicht weiter․ Die Bundesrepublik muss Druck auf Eritreas Diktator machen․

​​​​​Baerbock warnt vor Krisenverordnung bei EU-Asylreform
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Twitter #Krisenverordnung #Flüchtlinge #Migrationspolitik

Außenministerin Baerbock warnt vor der Einführung der Krisenverordnung in der europäischen Migrationspolitik․ Sie befürchtet die unkontrollierte Weiterleitung unregistrierter Flüchtlinge nach Deutschland․

​​​​​Kommentar zu Grünen und Migration: Zeit für Realpolitik
#RobertHabeck #AfD #Migrationspolitik #Realpolitik #Einwanderung #Flüchtlinge #Deutschland

Bei den Grünen bewegt sich etwas in der Migrationspolitik․ Damit Deutschland aus der Krise findet, müssen allerdings nicht nur sie über ihren Schatten springen․ Alle sind gefragt․

​​​​​In der Migrationspolitik steigt der Druck auf die Grünen
#RobertHabeck #Bundeskanzler #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #FDP #Migrationspolitik

Die Grünen haben die Zustimmung zum europäischen Asylkompromiss noch nicht verdaut․ Gleichzeitig werden von ihnen weitere Zugeständnisse verlangt․ Die FDP bezeichnet die Grünen als „Sicherheitsrisiko für das Land“․

​​​​​Das Undenkbare denken? Bei „Anne Will“ geht es um „bessere Flüchtlingspolitik“
#AnneWill #FrankRombey #VictoriaRietig #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Migrationspolitik

Kontrollverlust oder Puzzleproblem? Die Debatte um eine schärfere Migrationspolitik in Deutschland erhitzt die Gemüter nicht nur im Wahlkampf, sondern auch bei Anne Will․

​​​​​Kehrtwenden und Kapriolen: Geisterfahrer der Asylpolitik
#NancyFaeser #EuropäischeUnion #Kehrtwende #Kapriole #Asyl #Migrationspolitik #Einwanderung

Berlin tut in der Migrationspolitik gerne so, als sei Deutschland in Europa von Geisterfahrern umgeben․ So geht es jedem, der selbst einer ist․ Nancy Faeser ist das beste Beispiel․

​​​​​Lindner fordert Grüne auf, dem europäischen Asylkompromiss zuzustimmen
#ChristianLindner #EuropäischeUnion #FDP #Migrationspolitik #Einwanderung #Asylkompromiss

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Lindner sagte der F․A․Z․, der Koalitionspartner werde seine Bedenken gegen die Asylreform „hoffentlich überwinden“․ Auf dem Spiel stehe der soziale Frieden․

​​​​​Kommentar zur EU-Asylreform: Die Verantwortung der Grünen
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Es geht nicht mehr um linke Klientelpolitik, sondern um die Verantwortung für die Stabilität Deutschlands und Europas․ Hoffentlich zeigt das Machtwort des Kanzlers in der Migrationspolitik Wirkung․

​​​​​Flüchtlinge auf Schulgelände: Kein Verständnis bei den Eltern in Monheim
#DanielZimmermann #ChristofSommer #SPD #Flüchtlinge #Migrationspolitik #Turnhalle

Vielerorts müssen Flüchtlinge wieder in Turnhallen untergebracht werden․ In Monheim trifft es bloß eine nicht mehr genutzte Containeranlage auf einem Schulgelände․ Doch auch das sorgt für heftigen Unmut․

​​​​​Grüne-Jugend-Chefin Heinrich: „Die Grünen dürfen Rechtsruck nicht mitmachen“
#SarahLeeHeinrich #AfD #Bündnis90DieGrünen #Rechtsruck #Migrationspolitik #Wahlkampf #Gerechtigkeit

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend fordert einen Kurswechsel in der Sozial- und Migrationspolitik․ Dann sei für ihre Partei auch wieder mehr drin, sagt Sarah-Lee Heinrich im Interview․

​​​​​Die Schuldenprovokation von SPD und Grünen
#SPD #FDP #AfD #Schuldenprovokation #Migrationspolitik #Schuldenbremse

Um ihre linken Flügel über Zugeständnisse in der Migrationspolitik zu trösten, provozieren die Spitzen von SPD und Grünen die FDP nun mit einer neuen Debatte über die Schuldenbremse – ein unfruchtbarer Streit․

​​​​​Lang und Kretschmann: Wir müssen Flüchtlingszahlen reduzieren
#WinfriedKretschmann #RicardaLang #Tagesspiegel #Flüchtlingszahl #Flüchtlingsgipfel #Gastbeitrag #Migrationspolitik

In einem Gastbeitrag plädieren die beiden Grünen-Politiker für einen „neuen demokratischen Grundkonsens“ in der Migrationspolitik․ Viele Landkreise, Städte und Gemeinden seien überlastet․

​​​​​CDU-Vorstoß zur Migrationspolitik: Ein humaner Flüchtlingsschutz für Europa
#EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Migrationspolitik #Flüchtlingsschutz #Asyl #Integration #Eintrittsregel

Zur Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise reichen mehr Rückführungen nicht aus․ Die „Eintrittsregeln“ für Flüchtlinge müssen deutlich verändert werden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Austritt aus der SPD: „Die SPD verschließt vor den Problemen einfach die Augen“
#StefanKerth #SPD #Asyl #Austritt #Migrationspolitik

Stefan Kerth, Landrat in Vorpommern-Rügen, tritt aus der SPD aus․ Im Interview sagt er, warum „Gesinnungspolitik“ in der Migrationsfrage nicht helfe – und was sich personell ändern muss․