​​​​​Annette Kurschus: „Wir benötigen deutlich mehr legale Zugangswege nach Europa“
#AnnetteKurschus #FriedrichMerz #EKD #Kirche #Zugangsweg #Einwanderung #Seenotrettung

Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus hält die Forderung nach einer Obergrenze für eine populistische Nebelkerze․ Als reiches Land müsse Deutschland in der Lage sein, noch mehr Menschen aufzunehmen․

​​​​​Leistungen für Asylbewerber: Wo die Grenzen für Kürzungen liegen
#ChristianLindner #MarcoBuschmann #Asylbewerber #Menschenwürde #Rechtslage #Einwanderung #Kürzung

Leistungen für Asylbewerber zu kürzen ist schwierig – das zeigt ein Blick auf die Rechtsprechung․

​​​​​Quote „viel zu gering“: Ramelow fordert Recht auf Arbeit für Flüchtlinge
#BodoRamelow #Flüchtlinge #Einwanderung #Thüringen

Thüringens Ministerpräsident will, dass deutlich mehr Geflüchtete einen Job erhalten․ Dies würde aus seiner Sicht dem „Hass in der Gesellschaft“ entgegenwirken․ Die Debatte um Leistungskürzungen hält Ramelow für falsch․

​​​​​Migration auf den Kanaren: Madrid oder der Tod
#TxemaSantana #EuropäischeUnion #Einwanderung #Hotel #KanarischeInseln #ElHierro #Madrid

Auf der Insel El Hierro kommen immer mehr Migranten an․ Die spanische Regierung scheint es wenig zu kümmern․ Man rechnet damit, dass die Menschen weiterziehen․

​​​​​Kommentar zum Migrationsgipfel: Schaffen wir das?
#Migrationsgipfel #Einwanderung #Migrationskrise #Deutschland

Hat Deutschland genug Kraft angesichts der Migrationskrise? Das Massaker der Hamas sollte in Erinnerung rufen: Verfolgte sind zu schützen, Gefahren abzuwehren, Angreifer auszuschalten․

​​​​​Wo sollen die Geflüchteten wohnen?
#StefanieMünsterkötter #Wohncontaineranlage #Kommune #Zuwanderung #Unterbringung #Einwanderung #Telgte

Die Mieten steigen․ In ihrer Not empfinden manche Menschen die Neuankömmlinge aus der Ukraine oder Syrien als Konkurrenten․ Wie eine Gemeinde bei Münster damit umgeht․

​​​​​Irreguläre Migration: El Hierro ist das neue Lampedusa
#EuropäischeUnion #Krise #Einwanderung #ElHierro #Senegal #Lampedusa #Spanien

Auf den spanischen Kanaren landeten in diesem Jahr schon fast 32․000 Migranten – so viele wie noch nie․ Die meisten von ihnen kommen aus Senegal․

​​​​​Überstellung von Flüchtlingen: Die Dublin-Regeln stehen oft nur auf dem Papier
#EuropäischeUnion #Bundesregierung #SZ #Überstellung #Flüchtlinge #DublinAbkommen #Einwanderung

Mehr aus 5000 Flüchtlinge haben andere EU-Staaten Deutschland in diesem Jahr nicht abgenommen, obwohl sie nach den Dublin-Regeln dazu verpflichtet gewesen wären․ Überstellungen scheiterten auch aus anderen Fällen․

​​​​​Kommentar zum Bund-Länder-Treffen: Große Worte, kleine Taten
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #FriedrichMerz #Integration #Einwanderung

Viel zu lange haben Bund und Länder mit ihren Beschlüssen gewartet․ Es ist deshalb etwas ins Rutschen geraten in Deutschland․ Scholz und die Ministerpräsidenten drohen mit zu rutschen․

​​​​​Bundespolizei stellt mehr unerlaubte Einreisen fest
#NancyFaeser #DieterRomann #Bundespolizei #SPD #Einreise #Jahresbericht #Einwanderung

Die Bundespolizei habe zuletzt Großartiges geleistet, sagt Bundesinnenministerin Faeser․ Nun kündigt sie an, das Personal aufzustocken - auch weil die Beamten an den Grenzen zunehmend gefordert sind․

​​​​​Kommentar zur Kurskorrektur der Ampel: Die Wohlfühlphase ist vorbei
#Bundeskanzler #RecepTayyipErdogan #GiorgiaMeloni #Zäsur #Kurskorrektur #Wohlfühlphase #Einwanderung

Das vergangene Vierteljahrhundert ging in der deutschen Politik mit verheerenden Irrtümern einher․ Nun fällt die Korrektur der Fehler Politikern zu, die sie einst überzeugt vertraten․

​​​​​Unmut an Grünen-Basis: „Nur noch Werbeagentur für schlechte Beschlüsse“
#Bündnis90DieGrünen #Bundeswehr #Regierungspolitik #Bundesparteitag #Werbeagentur #Bundesvorstand #Einwanderung

Eine Woche vor der Bundesdelegiertenkonferenz regt sich an der Grünen-Basis Unmut․ Auf den Bundesvorstand kommt ein Balanceakt zu․

​​​​​Niederlande nach der Wahl: Was Links mit Wilders zu tun hat
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Das Entsetzen über den Erfolg von Geert Wilders besteht zurecht․ Doch lassen namentlich die linken Parteien jede Selbstkritik vermissen, wie es dazu kommen konnte․

​​​​​Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
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Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․

​​​​​Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․

​​​​​Faeser in Ungarn: Kampf gegen die Schlepper am Balkan
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Innenministerin Nancy Faeser hat sich in Ungarn mit mehreren Amtskollegen zu Beratungen über illegale Migration getroffen․ Dabei ging es vor allem um die Migrationsströme über Serbien․

​​​​​Migration in Afrika: Niger öffnet wichtige Route zum Mittelmeer
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Im Streit mit der Europäischen Union wollen Nigers neue Machthaber Flüchtlinge nicht mehr auf dem Weg nach Norden aufhalten․ In Agadez hoffen Schleuser jetzt wieder auf ein gutes Geschäft․

​​​​​Kampf gegen Schleuser: Brüssel will höhere Strafen
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Die EU-Kommission will Schleuser härter bestrafen und dafür den Rechtsrahmen in Europa vereinheitlichen․ Das richte sich aber nicht gegen irreguläre Migranten oder NGOs, hebt Innenkommissarin Johansson hervor․

​​​​​Brüsseler Empfehlung: Fortschritte für die Türkei, aber nur unter Auflagen
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Das Verhältnis zwischen EU und Türkei bleibt kompliziert․ Nicht zuletzt wegen der „gravierenden Menschenrechtslage“ in der Türkei․ Zu diesem Ergebnis kommen die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst in einem Bericht․

​​​​​F․A․Z․-Bürgergespräch: Migration wird Dauerthema bleiben
#SusanneHaus #CarstenKnop #ManfredKöhler #CDU #Flüchtlinge #Einwanderung

Die Ankunft vieler Flüchtlinge überfordert Kommunen und Ehrenamtliche․ Das wurde beim F․A․Z․-Bürgerspräch einmal mehr deutlich․ Doch wie könnte man die Lage in den Griff bekommen?