​​​​​SPD Sommerfest: Offenbar mehrere Frauen mit K․o․-Tropfen attackiert
#KatjaMast #MathiasMartin #SPD #Tagesspiegel #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Polizei

Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind offenbar acht Frauen Opfer einer K․o․-Tropfen-Attacke geworden․ Eine Anzeige gegen Unbekannt wurde gestellt․

​​​​​Mychajlo Podoljak: „Läuft immer noch alles nach Plan oder doch nicht?“
#WladimirPutin #OlexijArestowytsch #KatjaMast #Twitter #Bundesregierung #Teilmobilmachung #Podoljak

Der ukrainische Berater des Präsidenten, Podoljak, spottet über die russische Teilmobilmachung․ Der für „drei Tage“ geplante Krieg dauere bereits 210 Tage․

​​​​​Ob Gasumlage oder Vorratsdaten: Die Ampel zieht nicht an einem Strang
#NancyFaeser #RobertHabeck #KatjaMast #HaraldBaumannHasske #DirkWiese #DetlefMüller #MarcoBuschmann

Nancy Faeser bekommt gerade viel Gegenwind aus der eigenen Partei․ Aber auch auf Robert Habeck hat die SPD es abgesehen․ FDP und sogar Grüne stimmen bei der Kritik mit ein․

​​​​​Gaspreisdeckel könnte dreistelligen Milliardenbetrag kosten
#KatjaMast #ChristianLindner #SteffenHebestreit #RobertHabeck #SPD #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Die Bundesregierung ringt um eine „Gesamtlösung“, um die Erhöhung des Gaspreises einzudämmen․ Sie dürfte teuer werden․ Auch in der EU arbeitet man an Vorschlägen․

​​​​​Bundestagswahl soll in 431 Berliner Bezirken wiederholt werden
#KatjaMast #IreneMihalic #JohannesVogel #Bundestag #DP #SPD #FDP

Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr kam es in Berlin zu zahlreichen Pannen․ Nun will die Ampel in vielen Berliner Bezirken neu wählen lassen․ Folgt der Wahlprüfungsausschuss der Empfehlung, muss der Bundestag darüber beraten․

​​​​​Streit um das Bürgergeld: Die SPD will ihr Hartz-IV-Trauma überwinden
#Bundeskanzler #HubertusHeil #KatjaMast #OlafScholz #WladimirPutin #GerhardSchröder #SPD

Die Ampelkoalition will als Regierung wahrgenommen werden, die Deutschland modernisiert․ Doch mancher Sozialdemokrat hat Zweifel, ob das beim Bürger auch so ankommt․

​​​​​Nachfolge von Hartz IV: Die Union sieht sich beim Bürgergeld als Sieger
#KatjaMast #FriedrichMerz #BrittaHaßelmann #AlexanderDobrindt #JohannesVogel #FDP #SPD

CDU und CSU sehen sich als Gewinner im Streit um das Bürgergeld․ Zwei Dinge haben ihr dabei geholfen: die FDP und der Zeitdruck der Ampel․

​​​​​Nach Einigung: Bundestag und Bundesrat beschließen Bürgergeld
#RicardaLang #SaskiaEsken #KatjaMast #HermannGröhe #Bundesrat #Bundestag #Arbeitsamt

Das Parlament und die Länderkammer haben den Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld angenommen․ Damit sollen Betroffene eine höhere Grundsicherung erhalten․

​​​​​Hartz-IV-Reform: Das steckt im neuen Bürgergeld
#KatjaMast #ThorstenFrei #GesineLötzsch #SPD #Bundestag #Bundesrat #Arbeitsamt

Nun ist es beschlossen: Aus „Hartz IV“ wird das Bürgergeld․ Aber wie sieht die Grundsicherung künftig aus?

​​​​​CDU-Vize wirft Maaßen „Radikalisierung nach rechts außen“ vor
#HansGeorgMaaßen #AndreasJung #KatjaMast #CDU #StuttgarterNachrichten #StuttgarterZeitung #SPD

In der CDU wächst der Unmut über den früheren Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz․ Maaßen überschreite mit seiner sprachlichen Eskalation immer neue Grenzen, klagt der stellvertretende Parteichef Jung․

​​​​​Kampfpanzer für die Ukraine: Nicht ohne meinen Präsidenten
#OlafScholz #JoeBiden #Bundeskanzler #HelmutSchmidt #KatjaMast #PetrBystron #AndrijMelnyk

Scholz war fest entschlossen, deutsche Kampfpanzer nur im Einvernehmen mit Biden zu liefern․ Der Weg dahin war nicht spannungsfrei․ Zuhause bahnt sich bereits die nächste Debatte an: über Flugzeuge

​​​​​Wegen Inflation Reduction Act: Scholz fordert die USA zu Entgegenkommen auf
#OlafScholz #Bundeskanzler #KatjaMast #NancyFaeser #SPD #Bundestag #EuropäischeUnion

In seiner Regierungserklärung geht Olaf Scholz auf Europas Sorgen im Hinblick auf das umstrittene amerikanische Investitionsprogramm ein․ Außerdem unterstützt er den geplanten Flüchtlingsgipfel von Nancy Faeser․

​​​​​Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag
#KatjaMast #Bundestag #SPD #FDP #DP #Heizungsgesetz #Lesung

Nach dem Wechsel des Staatssekretärs will das Bundeskabinett die erste Lesung im Parlament verschieben․ Dennoch glaubt die SPD, dass es bis zum Sommer fertig werden könnte․

​​​​​Ampelstreit: Ein weiterer schwerer Tag für Robert Habeck
#RobertHabeck #KatjaMast #PatrickGraichen #FDP #Bundestag #SPD #ZDF

Diskussion im Parlament, Befragung in den Fachausschüssen – und der Streit mit der FDP über das Heizungsgesetz geht auch immer weiter․ Wenigstens die SPD zeigt sich gewillt, dem Wirtschaftsminister unter die Arme zu greifen․

​​​​​„Nicht alles Faschisten“: Thüringer CDU-Bürgermeister will auch mit AfD reden
#MichaelBrychcy #KatjaMast #BjörnHöcke #AfD #CDU #SPD #MDR

„Nicht alle in dieser Partei sind Faschisten“, sagt Michael Brychcy, Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebunds – und wird dafür heftig kritisiert․ Ein solches Liebäugeln mit der AfD sei „brandgefährlich“․

​​​​​Ampel vereinbart letzte Änderungen am Fachkräfteeinwanderungsgesetz
#IreneMihalic #JohannesVogel #KatjaMast #Bundestag #SPD #FDP

Zu den Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf gehört offenbar, Asylbewerbern den sogenannten Spurwechsel zu ermöglichen – also ein Bleiberecht zum Zweck der Arbeit․

​​​​​Abstimmung in Thüringen: „Ein ganz besonderer politischer Tabubruch“
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mit Hilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür hagelt es nun Kritik․ Laut AfD-Chefin Weidel sei Thüringen „erst der Anfang․“

​​​​​Ramelow zu Abstimmung in Thüringen: Schwärzester aller Tage
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mit Hilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Thüringen sei erst der Anfang, sagt AfD-Chefin Weidel․

​​​​​Göring-Eckardt zu Abstimmung in Thüringen: CDU arbeitet offen mit AfD zusammen
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mithilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Thüringen sei erst der Anfang, sagt AfD-Chefin Weidel․

​​​​​Kritik aus der CDU: Daniel Günther kritisiert Abstimmung mit AfD
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mithilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Mit Daniel Günther kritisiert ein prominenter Christdemokrat das Vorgehen․