Joachim Stamp (FDP) über Corona-Proteste: "Pegida im XL-Format"
#Politik #Deutschland #FDP #JoachimStamp #ThomasKemmerich #HorstSeehofer #HeikoMaas #AngelaMerkel #ThomasdeMaizière

Joachim Stamp ist Vizeministerpräsident in Nordrhein-Westfalen․ Hier spricht er über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und seine Kritik an Horst Seehofers Flüchtlingspolitik․

FDP-Umgang mit der Pandemie: In der Corona-Klemme
#Politik #Deutschland #FDP #ChristianLindner #WolfgangKubicki #JoachimStamp #VolkerWissing #GerhartBaum #StefanBirkner

Regieren in den Ländern, Opposition im Bund, Distanz zur AfD: Die FDP hadert mit ihrer Rolle in der Coronakrise․ FDP-Chef Lindner versucht, die Balance zu wahren - auf Kosten eines klaren Kurses․

Coronakrise: Laschet hält an Gottesdiensten zu Weihnachten fest
#Politik #Deutschland #JoachimStamp #NordrheinWestfalen #Kirchen #ArminLaschet

Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hatte zu einer Absage aller Präsenzgottesdienste an Weihnachten aufgerufen․ Armin Laschet widerspricht seiner Nummer zwei: Er will daran festhalten – mit Gesangsverbot․

NRW und Minister Joachim Stamp: »Verzicht auf Präsenzgottesdienste ist diesmal ein Akt der Nächstenliebe"
#Politik #Deutschland #Weihnachten #Coronavirus #NordrheinWestfalen #JoachimStamp #Kirchen

Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident Stamp appelliert an die Kirchen, über die Festtage auf Präsenzgottesdienste zu verzichten․ Hier begründet der FDP-Politiker seinen Vorstoß․

Markus Söder gegen Armin Laschet: Warum neuer Streit zwischen den Lagern droht
#Politik #Deutschland #CDU #MarkusSöder #CSU #ArminLaschet #JoachimStamp #FDP #AngelaMerkel #EdmundStoiber #IlseAigner #HendrikWüst

In der CSU schimpfen sie auf die Altvorderen in der CDU, im Umfeld von Armin Laschet atmen sie durch․ Doch in Düsseldorf stehen die Parteistrategen schon wieder vor riskanten Entscheidungen․

Ganztagsbetreuung für Grundschüler: Rechtsanspruch droht zu scheitern
#Panorama #Bildung #Ganztagsschule #Bundesrat #Bundestag #Deutschland #JoachimStamp #FDP #WinfriedKretschmann #SPD #ChristineLambrecht

Grundschüler sollen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten․ Der Bundesrat aber bemängelt die Finanzierung und hat dem neuen Gesetz nicht zugestimmt․ Wenn es keine Sondersitzung vor der Bundestagswahl gibt, verfällt es․

Joachim Stamp (FDP) zu Abschiebungen nach Afghanistan: »Ich möchte nicht, dass sich Straftäter hier sicher fühlen«
#Politik #Deutschland #Afghanistan #JoachimStamp #FDP #Krieg #HeikoMaas

Deutschland schiebt vorerst nicht nach Afghanistan ab․ NRW-Integrationsminister Stamp hält das in der aktuellen Lage für richtig – setzt aber darauf, bald wieder Gefährder und Straftäter zurückzuführen․

Geflüchtete: Ärger an der Grenze
#Politik #Deutschland #Polen #FDP #Belarus #Deutschland #AngelaMerkel #RobertHabeck #JoachimStamp #HorstSeehofer

Immer mehr Geflüchtete gelangen über Belarus und Polen nach Deutschland․ Das Thema dürfte die Ampelkoalition bald beschäftigen – und die Union in einen neuen Richtungsstreit stürzen․

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: Mutmacher in eigener Sache
#Politik #Deutschland #FDP #CDU #HendrikWüst #ArminLaschet #AngelaMerkel #JoachimStamp #SPD #CSU

Auf Bundesebene hat er eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Pandemie, daheim in Nordrhein-Westfalen muss Hendrik Wüst volle Fußballstadien erklären․ Die Kritik an dem Blitzaufsteiger wächst․

Joachim Stamp vor dem Dreikönigstreffen der FDP zu Corona: Mahnungen an Wolfgang Kubicki
#Politik #Deutschland #FDP #BijanDjirSarai #JoachimStamp #Bündnis90DieGrünen #LandtagswahlinNRW2017 #HendrikWüst #CDU #Bundespräsident #Bellevue #MehmetDaimagüler #NSUProzess #Bundestag

Fünfte Corona-Welle, allgemeine Impfpflicht – und die Ampel bald auch in Düsseldorf? NRW-Vizeministerpräsident Stamp spricht über die Aussichten seiner FDP, Fehler in der Pandemie und Parteivize Kubicki․

Ü60-Problem von Christian Lindner und seinen Liberalen: Alter, die FDP!
#Politik #Deutschland #FDP #BijanDjirSarai #ChristianLindner #MarcoBuschmann #WolfgangKubicki #SchleswigHolstein #LandtagswahlinNRW2022 #Saarland #JoachimStamp

Für Erstwähler attraktiv – für die Generation Ü60 nicht so: Die FDP sorgt sich um ihr Abschneiden bei den nächsten Wahlen․ Warum bloß stehen die Alten nicht mehr auf die Liberalen? Mancher in der Partei hat schon eine Antwort․

Essen: Polizei verhindert mutmaßlichen Nazi-Terroranschlag an Schulen
#Panorama #JustizundKriminalität #JoachimStamp #FDP #StadtEssen #NordrheinWestfalen #Kriminalität #Rechtsextremismus

Bei dem Jugendlichen, der Straftaten an Essener Schulen geplant haben soll, handelt es sich offenbar um einen Neonazi․ Seine Wohnung wurde durchsucht․

Joachim Stamp gibt Vorsitz der NRW-FDP auf
#Politik #Deutschland #FDP #JoachimStamp

Der Chef der FDP in Nordrhein-Westfalen zieht nun doch Konsequenzen aus dem Debakel bei der Landtagswahl: Joachim Stamp will nicht mehr für das Amt kandidieren und sich stattdessen »neuen Herausforderungen« stellen․

Koalitionsstreit um die Einbürgerung: Und wöchentlich grüßt der Djir-Sarai
#Politik #Deutschland #Deutschland #SPD #FDP #NancyFaeser #CDU #CSU #Bundesrat #ChristianLindner #FriedrichMerz #BorisPistorius #JoachimStamp

Eine erleichterte Einbürgerung hatte die FDP im Wahlkampf gefordert und in den Koalitionsverhandlungen unterzeichnet, trotzdem distanziert sie sich jetzt von der Reform․ Auf Druck der Union - und wegen einer Personalie․

Joachim Stamp: FDP-Politiker soll Sonderbevollmächtigter für Migration werden
#Politik #Deutschland #JoachimStamp #Ampelkoalition #NancyFaeser #FDP

Lange drängte die FDP, nun hat Innenministerin Faeser offenbar nachgegeben: Als Sonderbevollmächtigter soll Joachim Stamp künftig die Länder bei Abschiebungen unterstützen – und bei vielen weiteren Aufgaben․

Migrationspolitik: SPD und FDP wollen Abschiebungen forcieren
#Politik #Deutschland #SPD #FDP #Zuwanderung #NancyFaeser #Bundestag #DirkWiese #JoachimStamp

Politiker der Ampelkoalition arbeiten offenbar an einem neuen Gesetzespaket zur Migration․ Im Zentrum stehen der Zugang zum Arbeitsmarkt und Familiennachzüge, aber auch Abschiebungen․

Worum Bund und Länder streiten – und was mit den Geflüchteten passieren soll
#Politik #Deutschland #CDU #Deutschland #Bundesregierung #SPD #Georgien #JoachimStamp

Für die Versorgung der Hunderttausenden Geflüchteten wollen Kommunen und Länder deutlich mehr Geld, Berlin blockt․ Welche Vorschläge es nun gibt – und wie wahrscheinlich sie sind․

Migration: Wie CDU/CSU und FDP den Druck auf die Grünen erhöhen
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #JoachimStamp #FDP #SPD #CSU #MarkusSöder #CDU #Algerien #Tunesien #Marokko #Bundestag #OlafScholz #NPD #HorstSeehofer #ThorstenFrei #Bundesregierung #RicardaLang #FrankSchäffler #AnnalenaBaerbock

Das Thema Migration kocht, immer greller werden die Forderungen․ Die Union triezt den Kanzler․ Die FDP drängt auf einen härteren Kurs․ Die Grünen stehen allein․ Geben sie dem Druck nach?