Leipzig :»Corona-Spaziergänger« stürmen Klinikgelände
#Politik #Leipzig #Sachsen #NPD #Coronavirus
Eskalation beim »Corona-Spaziergang« in Leipzig: Als die Polizei versuchte, einen Protestzug gegen die Maßnahmen zu stoppen, durchbrachen Teilnehmer die Polizeikette․ Unter den Demonstranten waren bekannte Rechtsextreme․
#Politik #Leipzig #Sachsen #NPD #Coronavirus
Eskalation beim »Corona-Spaziergang« in Leipzig: Als die Polizei versuchte, einen Protestzug gegen die Maßnahmen zu stoppen, durchbrachen Teilnehmer die Polizeikette․ Unter den Demonstranten waren bekannte Rechtsextreme․
AfD-Jurist Jens Maier in Sachsen: Richter rechtsextrem
#Panorama #Justiz #NPD #JudeninDeutschland #AfD
Ein sächsischer AfD-Politiker fällt durch seine Nähe zu Nazis und Extremisten auf․ Nun will er zurück in seinen Job als Richter․ Weil diese in Deutschland als »unabsetzbar« gelten, hat der Staat ein Problem․
#Panorama #Justiz #NPD #JudeninDeutschland #AfD
Ein sächsischer AfD-Politiker fällt durch seine Nähe zu Nazis und Extremisten auf․ Nun will er zurück in seinen Job als Richter․ Weil diese in Deutschland als »unabsetzbar« gelten, hat der Staat ein Problem․
Großeinsatz gegen mutmaßliche Rechtsterroristen der »Atomwaffen Division«
#Panorama #JustizundKriminalität #Rechtsextremismus #BKA #Terrorismus #USA #Bundeswehr #NPD
Ermittler versuchen, das rechte Terror-Netzwerk »Atomwaffen Division« zu zerschlagen und mischen in einer gewaltigen Aktion die militante Szene auf․ SPIEGEL-Recherchen zum Geheim-Verfahren zeigen, wie gefährlich die Truppe ist․
#Panorama #JustizundKriminalität #Rechtsextremismus #BKA #Terrorismus #USA #Bundeswehr #NPD
Ermittler versuchen, das rechte Terror-Netzwerk »Atomwaffen Division« zu zerschlagen und mischen in einer gewaltigen Aktion die militante Szene auf․ SPIEGEL-Recherchen zum Geheim-Verfahren zeigen, wie gefährlich die Truppe ist․
Bundestagswahl 2017 – NPD holt Teilerfolg vor Bundesverfassungsgericht
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverfassungsgericht
Die NPD wollte die Bundestagswahl 2017 in Berlin wiederholen lassen․ Das Verfassungsgericht sieht trotz der Beschwerde keine Notwendigkeit․ Dennoch wird der rechtsextremen Partei teilweise recht gegeben․
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverfassungsgericht
Die NPD wollte die Bundestagswahl 2017 in Berlin wiederholen lassen․ Das Verfassungsgericht sieht trotz der Beschwerde keine Notwendigkeit․ Dennoch wird der rechtsextremen Partei teilweise recht gegeben․
Sachsen: Verfassungsschutz beschäftigte über Wochen Neonazi als Pförtner
#Politik #Deutschland #Sachsen #NPD #Dresden
In seinem Jahresbericht schätzt der Verfassungsschutz in Sachsen den Rechtsextremismus als größte Gefahr für die Gesellschaft ein․ Gleichzeitig konnte ein NPD-Politiker zwei Monate lang den Eingang der Behörde bewachen․
#Politik #Deutschland #Sachsen #NPD #Dresden
In seinem Jahresbericht schätzt der Verfassungsschutz in Sachsen den Rechtsextremismus als größte Gefahr für die Gesellschaft ein․ Gleichzeitig konnte ein NPD-Politiker zwei Monate lang den Eingang der Behörde bewachen․
Kommentar zum Parteitag der AfD: Björn Höcke langfristig auf dem Sprung
#Politik #Deutschland #AliceWeidel #TinoChrupalla #BjörnHöcke #AlexanderGauland #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsextremismus #DieRepublikaner #NPD #JörgMeuthen #AfD
Der AfD-Bundesparteitag in Riesa zeigte, dass der Rechtsextremist Björn Höcke und seine Getreuen am Umbau der Partei arbeiten․ Erste Grundlagen für eine spätere Machtübernahme wurden gelegt․
#Politik #Deutschland #AliceWeidel #TinoChrupalla #BjörnHöcke #AlexanderGauland #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsextremismus #DieRepublikaner #NPD #JörgMeuthen #AfD
Der AfD-Bundesparteitag in Riesa zeigte, dass der Rechtsextremist Björn Höcke und seine Getreuen am Umbau der Partei arbeiten․ Erste Grundlagen für eine spätere Machtübernahme wurden gelegt․
Schweriner Verwaltungsgericht verweigert früherem NPD-Funktionär Waffenschein
#Politik #Rechtsextremismus #NPD #Schwerin #MecklenburgVorpommern
Auch Jahre nach dem Austritt aus der NPD kann einer Person der Waffenschein verweigert werden․ Im aktuellen Fall habe der Mann sich weiterhin in rechtsextremen Vereinigungen engagiert, so das Gericht․
#Politik #Rechtsextremismus #NPD #Schwerin #MecklenburgVorpommern
Auch Jahre nach dem Austritt aus der NPD kann einer Person der Waffenschein verweigert werden․ Im aktuellen Fall habe der Mann sich weiterhin in rechtsextremen Vereinigungen engagiert, so das Gericht․
Ein Land in Panikmodus: Rechte Angstmacher und die Energiekrise - SPIEGEL TV
#Panorama #Gesellschaft #SPIEGELTV #Sachsen #Leipzig #Bautzen #Magdeburg #MecklenburgVorpommern #NPD #Rechtsextremismus #AfD
»Weiße Macht« auf dem T-Shirt, russische Flagge in der Hand und ein wirrer Masterplan im Kopf: Rechtsextreme Politiker, Neonazis und pseudo- intellektuelle Querköpfe nutzen die Energiekrise für ihre Agitation․
#Panorama #Gesellschaft #SPIEGELTV #Sachsen #Leipzig #Bautzen #Magdeburg #MecklenburgVorpommern #NPD #Rechtsextremismus #AfD
»Weiße Macht« auf dem T-Shirt, russische Flagge in der Hand und ein wirrer Masterplan im Kopf: Rechtsextreme Politiker, Neonazis und pseudo- intellektuelle Querköpfe nutzen die Energiekrise für ihre Agitation․
Friedrich Merz: Wie sich CDU-Chef bei den Ă„uĂźerungen ĂĽber ukrainische FlĂĽchtlinge im Ton vergriff
#Politik #Deutschland #Deutschland #CDU #Ukraine #FriedrichMerz #Bundestag #OlafScholz #SPD #NPD #SocialMedia #Twitter #AngelaMerkel #Russland #WladimirPutin #Kreml #AliceWeidel
CDU-Chef Merz sprach in einem Interview erst von »Sozialtourismus« ukrainischer Flüchtlinge – dann entschuldigte sich für seine Formulierungen․ Wie konnte es zu dieser kommunikativen Panne kommen?
#Politik #Deutschland #Deutschland #CDU #Ukraine #FriedrichMerz #Bundestag #OlafScholz #SPD #NPD #SocialMedia #Twitter #AngelaMerkel #Russland #WladimirPutin #Kreml #AliceWeidel
CDU-Chef Merz sprach in einem Interview erst von »Sozialtourismus« ukrainischer Flüchtlinge – dann entschuldigte sich für seine Formulierungen․ Wie konnte es zu dieser kommunikativen Panne kommen?
Schwerin: Tagesmutter mit NPD-Bezug darf Kinder betreuen
#Panorama #Bildung #Bildung #ArbeitsplatzKita #Kita #MecklenburgVorpommern #Schwerin #NPD
Eine mögliche ideologische Einflussnahme auf Kinder ist kein Argument, einer Tagesmutter die Berufserlaubnis zu verweigern: Laut Verwaltungsgericht Schwerin gibt es dafür keine gesetzliche Grundlage․
#Panorama #Bildung #Bildung #ArbeitsplatzKita #Kita #MecklenburgVorpommern #Schwerin #NPD
Eine mögliche ideologische Einflussnahme auf Kinder ist kein Argument, einer Tagesmutter die Berufserlaubnis zu verweigern: Laut Verwaltungsgericht Schwerin gibt es dafür keine gesetzliche Grundlage․
RĂĽckkehr von AfD-Politikern in die Justiz: Machtlos gegen rechts
#Politik #Deutschland #Bundestag #Sachsen #BjörnHöcke #FDP #Pegida #NPD
Die Unabhängigkeit der Justiz hat einen Haken: Sogar rechtsextreme AfD-Leute dürfen als Richter Urteile sprechen – und der Staat hat kaum eine Chance, sie loszuwerden․ Wie lässt sich das ändern?
#Politik #Deutschland #Bundestag #Sachsen #BjörnHöcke #FDP #Pegida #NPD
Die Unabhängigkeit der Justiz hat einen Haken: Sogar rechtsextreme AfD-Leute dürfen als Richter Urteile sprechen – und der Staat hat kaum eine Chance, sie loszuwerden․ Wie lässt sich das ändern?
Schöffe: Ich soll ehrenamtlicher Richter werden – und jetzt?
#Panorama #JustizundKriminalität #Niedersachsen #Pegida #NPD #Erfurt #Deutschland
Derzeit werden ehrenamtliche Richter für die Amtszeit von 2024 bis 2028 ausgelost․ Erste Benachrichtigungen wurden schon verschickt․ Ist das wichtig? Und muss ich das annehmen? Die wichtigsten Fragen und Antworten․
#Panorama #JustizundKriminalität #Niedersachsen #Pegida #NPD #Erfurt #Deutschland
Derzeit werden ehrenamtliche Richter für die Amtszeit von 2024 bis 2028 ausgelost․ Erste Benachrichtigungen wurden schon verschickt․ Ist das wichtig? Und muss ich das annehmen? Die wichtigsten Fragen und Antworten․
NPD: Lennart Schwarzbach scheitert mit Beschwerde gegen Ausschluss aus Sportverein
#Politik #Deutschland #Bundesverfassungsgericht #NPD
Ein NPD-Funktionär wird Mitglied eines Sportvereins in Schleswig-Holstein, der Verein ändert seine Satzung, um ihn wieder loszuwerden․ Der Politiker fühlt sich diskriminiert und beschwert sich in Karlsruhe․
#Politik #Deutschland #Bundesverfassungsgericht #NPD
Ein NPD-Funktionär wird Mitglied eines Sportvereins in Schleswig-Holstein, der Verein ändert seine Satzung, um ihn wieder loszuwerden․ Der Politiker fühlt sich diskriminiert und beschwert sich in Karlsruhe․
NPD benennt sich in »Die Heimat« um
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverfassungsgericht #AndreasVoĂźkuhle
Mitglieder laufen davon, die Wähler sowieso, intern gilt sie als zerstritten: Die NPD ist eine Partei im Niedergang․ Jetzt versuchen es die Rechtsextremen unter neuem Namen․
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverfassungsgericht #AndreasVoĂźkuhle
Mitglieder laufen davon, die Wähler sowieso, intern gilt sie als zerstritten: Die NPD ist eine Partei im Niedergang․ Jetzt versuchen es die Rechtsextremen unter neuem Namen․
Urteil Bundesverfassungsgericht: NPD-Plakat mit der Aussage »Migration tötet« war rechtlich zulässig
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverwaltungsgericht
Die Stadt Mönchengladbach hielt NPD-Wahlplakate für volksverhetzend und hing sie ab․ Dies sei rechtswidrig, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht – die Meinungsfreiheit sei mit der Aussage noch gedeckt․
#Politik #Deutschland #NPD #Bundesverwaltungsgericht
Die Stadt Mönchengladbach hielt NPD-Wahlplakate für volksverhetzend und hing sie ab․ Dies sei rechtswidrig, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht – die Meinungsfreiheit sei mit der Aussage noch gedeckt․
AfD zu verbieten? CDU-Politiker und Juraprofessorin im Streitgespräch
#Panorama #JustizundKriminalität #NPDVerbot #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #NPD #Sachsen #Thüringen #FriedrichMerz #AfD
Sollte man ein Verbot der AfD riskieren? Ja, unbedingt, sagt Marco Wanderwitz, einstiger Ostbeauftragter der Bundesregierung․ Nein, bloß nicht, meint Juraprofessorin Sophie Schönberger, das wäre viel zu gefährlich․
#Panorama #JustizundKriminalität #NPDVerbot #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #NPD #Sachsen #Thüringen #FriedrichMerz #AfD
Sollte man ein Verbot der AfD riskieren? Ja, unbedingt, sagt Marco Wanderwitz, einstiger Ostbeauftragter der Bundesregierung․ Nein, bloß nicht, meint Juraprofessorin Sophie Schönberger, das wäre viel zu gefährlich․
Bundesverfassungsgericht: NPD bleibt Verfahren in Karlsruhe fern
#Politik #Deutschland #NPD #Rechtsextremismus #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundestag #Bundesrat #SPD #NancyFaeser #PeterTschentscher
Darf man der NPD wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit die Mittel streichen? Diese Frage klärt das Bundesverfassungsgericht․ Doch die Rechtsextremen sind dem Prozess kurzfristig ferngeblieben – nach einer Absage per Fax․
#Politik #Deutschland #NPD #Rechtsextremismus #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundestag #Bundesrat #SPD #NancyFaeser #PeterTschentscher
Darf man der NPD wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit die Mittel streichen? Diese Frage klärt das Bundesverfassungsgericht․ Doch die Rechtsextremen sind dem Prozess kurzfristig ferngeblieben – nach einer Absage per Fax․
Politikwissenschaftler über Flugblatt: »Bei pronazistischem Protestverhalten handelt es sich in der Regel um Gruppenphänomene«
#Geschichte #HubertAiwanger #NPD #NPDVerbot #NSU
Der Politikwissenschaftler Richard Stöss erforschte in den Siebziger- und Achtzigerjahren die rechtsradikale Jugendkultur in Deutschland․ Hier erklärt er, warum ihn das bei Hubert Aiwanger gefundene Flugblatt nicht überrascht hat․
#Geschichte #HubertAiwanger #NPD #NPDVerbot #NSU
Der Politikwissenschaftler Richard Stöss erforschte in den Siebziger- und Achtzigerjahren die rechtsradikale Jugendkultur in Deutschland․ Hier erklärt er, warum ihn das bei Hubert Aiwanger gefundene Flugblatt nicht überrascht hat․
Rechtsrock-Konzerte: Wie Behörden mit einer Strategie der Nadelstiche gegen sie vorgehen
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #NPD
Mit Waffen-SS-Tattoo zum Liederabend: Neonazis narren die Behörden mit Rechtsrock-Konzerten․ Nun greift der Staat hart durch, Veranstaltungen werden verboten․ Doch die Verfassungsfeinde finden neue Schlupflöcher․
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #NPD
Mit Waffen-SS-Tattoo zum Liederabend: Neonazis narren die Behörden mit Rechtsrock-Konzerten․ Nun greift der Staat hart durch, Veranstaltungen werden verboten․ Doch die Verfassungsfeinde finden neue Schlupflöcher․
Migration: Wie CDU/CSU und FDP den Druck auf die Grünen erhöhen
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #JoachimStamp #FDP #SPD #CSU #MarkusSöder #CDU #Algerien #Tunesien #Marokko #Bundestag #OlafScholz #NPD #HorstSeehofer #ThorstenFrei #Bundesregierung #RicardaLang #FrankSchäffler #AnnalenaBaerbock
Das Thema Migration kocht, immer greller werden die Forderungen․ Die Union triezt den Kanzler․ Die FDP drängt auf einen härteren Kurs․ Die Grünen stehen allein․ Geben sie dem Druck nach?
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #JoachimStamp #FDP #SPD #CSU #MarkusSöder #CDU #Algerien #Tunesien #Marokko #Bundestag #OlafScholz #NPD #HorstSeehofer #ThorstenFrei #Bundesregierung #RicardaLang #FrankSchäffler #AnnalenaBaerbock
Das Thema Migration kocht, immer greller werden die Forderungen․ Die Union triezt den Kanzler․ Die FDP drängt auf einen härteren Kurs․ Die Grünen stehen allein․ Geben sie dem Druck nach?