Wie die Elefantendame Happy die Rechte von Tieren verbessern könnte
#Wissenschaft #Natur #Tiere #Massentierhaltung #Grundrechte

Hat eine Elefantendame Freiheitsrechte? Dieser Fall wird nun vor einem hohen US-Gericht verhandelt․ Und könnte wegweisend sein für den Umgang mit Tieren auf aller Welt․

Grundrechte in der Corona-Krise: »Die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik«
#Politik #Deutschland #Coronavirus #CoronaImpfungen #Deutschland #Grundrechte

Kontaktbeschränkungen, Ladenschließungen, Ausgangssperren – in der Pandemie hat der Staat die Freiheitsrechte drastisch beschnitten․ Die Menschenrechtlerin Sarah Lincoln warnt nun vor einer dauerhaften Machtverschiebung․

Freiheitsrechte: Wann enden die Corona-Maßnahmen in Deutschland?
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Großbritannien prescht vor und streicht angesichts hoher Impfzahlen die Corona-Maßnahmen․ Deutschland sucht einen anderen Weg․

Corona-Maßnahmen: Mehr Mut zur Normalität - Kommentar
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Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie würden enden, wenn alle ein Impfangebot bekommen hätten, hieß es․ Nun wird plötzlich Druck auf jene ausgeübt, die es nicht annehmen wollen․ So verspielt man Vertrauen․

Umfrage: Deutsche bei Aufnahme von Afghanistan-Geflüchteten gespalten
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Die eine Hälfte dafür, die andere dagegen: Zur Aufnahme größerer Gruppen von Geflüchteten aus Afghanistan gibt es in Deutschland keine einheitliche Meinung․ Das zeigt eine neue Umfrage․

Inklusion bei den Wahlen: »Selbst eine Stufe ist meistens zu hoch«
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Bei den Bundestagswahlen dürfen zum ersten Mal auch betreute Personen ihre Stimme abgeben – ein wichtiger Schritt für die Inklusion․ Doch noch immer treffen viele Menschen mit Behinderung beim Wählen auf Barrieren․

US-Journalist Danny Fenster in Myanmar erneut angeklagt
#Ausland #Pressefreiheit #Grundrechte

Seit mehr als fünf Monaten sitzt der US-Journalist Danny Fenster in Myanmar im berüchtigten Foltergefängnis Insein․ Ihm werden Aufwiegelung und Terrorismus vorgeworfen․

Raif Badawi: Blogger nach zehn Jahren Haft wieder frei
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»Er ist frei«: Nach Angaben seiner Familie wurde der saudi-arabische Blogger Raif Badawi aus dem Gefängnis entlassen․ Er hat seine Haftstrafe abgesessen․

Saudi-Arabien: 81 Menschen wurden an einem Tag hingerichtet
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Es war die größte Massenhinrichtung seit Langem: Saudi-Arabien hat 81 Todesurteile vollstreckt․ Im Jahr 2022 sind dort damit bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren․

EuGH kippt deutsche Regel zum Familiennachzug und stärkt Rechte minderjähriger Flüchtlinge
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Deutschland verweigerte Minderjährigen aus Syrien unter anderem den Nachzug zu ihren Eltern, weil die Jugendlichen während des Verfahrens volljährig wurden․ Ein Verstoß gegen EU-Recht, befand der Europäische Gerichtshof․

Marktfest in Bad Lobenstein: Bürgermeister will Journalisten nicht berührt haben
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Ein Thüringer Bürgermeister attackiert einen Reporter, wie Berichte und ein Video zeigen․ Die Empörung ist groß, Ministerpräsident Ramelow schaltet sich ein․ Doch das Stadtoberhaupt inszeniert sich als Opfer․

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will schnelle Wahlrechtsreform
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Der Bundestag ist mit 736 Abgeordneten so groß wie nie zuvor – und beim nächsten Mal könnten es auch 900 werden․ Die Parteien können sich bislang nicht auf eine Reform einigen․ Viel Zeit bleibt nicht․

Corona und Grundrechtsbeschränkungen: Freiheit – ein Schönwetterkonzept?
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Während der Pandemie beschnitt die Politik die Grundrechte der Bürger – und das Bundesverfassungsgericht hielt sich weitgehend zurück․ War das falsch?

Sozialer Aufstand: Die unbekannten Seiten der Revolution von 1848
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Paulskirche, Nationalstaat, Parlamentarismus: 1848 gilt als Musterbeispiel der »bürgerlichen Revolution«․ Dabei lösten Bauern, Handwerker und Arbeiterinnen die Revolte aus․ Weil sie Gerechtigkeit einforderten․

Pressefreiheit: Deutschland rutscht in Ranking erneut ab
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Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland hat sich laut »Reporter ohne Grenzen« zum dritten Mal in Folge verschlechtert․ Demnach gab es so viele Angriffe auf Journalisten wie noch nie․

EU-Asyl-Kompromiss: Kommunen dringen auf weitere Hilfe
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Die EU-Länder haben sich auf einen deutlich härteren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive geeinigt․ Die durch die Unterbringung besonders geforderten Kommunen warten aber weiter auf kurzfristige Entlastung․

EU-Asylregeln: Olaf Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss auf Kirchentag
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Auf dem Evangelischen Kirchentag hat der Kanzler die geplante Reform der EU-Asylregeln gerechtfertigt․ Die Grünen im Europaparlament kündigen politischen Widerstand an․

Streit über Asylrecht: Bei Kopfschmerz Kopf ab? - Leitartikel
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Das Individualrecht auf Asyl muss erhalten bleiben․ Dafür allerdings braucht es Zuwanderungsregeln, die sich an den Interessen Deutschlands und der EU orientieren․

Polen: Parlament stimmt für Referendum zum EU-Asylkompromiss
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Die Opposition machte schon vorab gegen die Pläne mobil, abgestimmt werden soll trotzdem: Eine Mehrheit hat im polnischen Parlament die Durchführung von insgesamt vier Referenden gebilligt․ Besonders eines polarisiert․

Debatte über das Asylrecht: Nancy Faeser kritisiert Sigmar Gabriel scharf
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Unionsvizefraktionschef Spahn und der Ex-SPD-Vorsitzende Gabriel haben das individuelle Asylrecht infrage gestellt․ Jetzt reagiert Bundesinnenministerin Faeser․