Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Wehrbeauftragte: Beim militärischen Material „noch einiges zu tun“
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Im Bundestag sind sich alle außer der Linkspartei einig, dass mehr für die Ausstattung der Truppe getan werden muss․ Doch beim Bericht der Wehrbeauftragten deutet sich Streit über die Höhe des Verteidigungsetats an․
Die Debatte über eine Dienstpflicht kennt keine Parteigrenzen
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Frank-Walter Steinmeier ist dafür, ebenso Friedrich Merz und Bodo Ramelow․ Aber auch die Gegner einer Dienstpflicht für Männer und Frauen sind zahlreich – und genauso bunt gemischt․
Nach Steinmeier-Vorstoß: Wir brauchen Debatte über eine Dienstpflicht
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Der Bundespräsident hat eine wichtige Debatte über eine „soziale Pflichtzeit“ angestoßen․ Dass ihm nun von führenden Politikern sofort widersprochen wird, wird der Sache nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․
Bundeswehr-Kampfkraft für die Ostflanke
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Die deutschen Streitkräfte sollen künftig einen großen Beitrag leisten, um das Bündnis zu verteidigen․ Die Herausforderungen sind vielfältig․
Zustand der Bundeswehr verschlechtert sich weiter
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Neun Monate nach Zeitenwende-Rede und 100-Milliarden-Programm kommt bei der Bundeswehr zu wenig an․ Haushälter, Wehrbeauftragte und die Opposition sind alarmiert․
Kommentar: Lambrechts miserable Bilanz
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Die Bundeswehr steht schlechter da als vor einem Jahr․ Trotz des Kanzler-Versprechens․ Die Ministerin schafft keine Verbesserung․
Ausrüstung der Bundeswehr: Högl und Klingbeil wollen Beschaffung beschleunigen
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Für die bessere Ausstattung der Streitkräfte sollte vorerst auf die komplizierten Beschaffungsregeln verzichtet werden, sagt Eva Högl․ SPD-Chef Lars Klingbeil plädiert für einen Pakt zwischen Politik und Rüstungsindustrie․
Wehrbeauftragte Högl über Bundeswehr: „Man bräuchte 300 Milliarden Euro“
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Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen reichten bei weitem nicht für die Modernisierung der Bundeswehr, kritisiert Högl․ Sie fordert mehr Geld, neue Produktionslinien․ Und Soldaten sollen ihre Panzer auch selbst reparieren dürfen․
NATO beklagt leere Waffenlager: „Wir brauchen neue Rüstungsfabriken“
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Der Generalsekretär der NATO, der Außenbeauftragte der EU und die Verteidigungspolitikerinnen der Ampelkoalition sind sich einig: Europa braucht neue Waffenschmieden․
Lambrecht-Nachfolge soll am Dienstag verkündet werden
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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beklagt in ihrem Rücktrittsschreiben die „mediale Fokussierung auf meine Person“․ Wer ihr nachfolgen wird, soll „aus Respekt“ erst am Dienstag verkündet werden․
Antragswust und Planungsstau: So langsam ist Deutschlands Verwaltung
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Die Ampelkoalition streitet darüber, wie Deutschland schneller vorankommen kann․ 25 Beispiele, wo es im Land quälend langsam zugeht – und furchtbar kompliziert․
F․A․Z․ Frühdenker: Urteil im Treuhandprozess um Rosneft-Raffinerie fällt
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Beim Bildungsgipfel geht es um die vielen Probleme an Schulen – doch viele Minister boykottieren das Treffen․ Die Wehrbeauftragte stellt ihren Jahresbericht vor․ Und Studenten können 200 Euro vom Staat beantragen․ Der F․A․Z․-Newsletter
F․A․Z․ Frühdenker: Wie lang ist die Mängelliste bei der Bundeswehr?
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Die Wehrbeauftragte stellt ihren Jahresbericht vor․ Beim Bildungsgipfel geht es um die vielen Probleme an Schulen – doch viele Minister boykottieren das Treffen․ Und Studenten können 200 Euro vom Staat beantragen․ Der F․A․Z․-Newsletter
Wehrbeauftragte Högl: Noch kein Cent des Sondervermögens bei Soldaten angekommen
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Die Wehrbeauftragte zählt in ihrem Bericht gravierende Mängel auf, die die Einsatzfähigkeit der Truppe beeinträchtigen․ Vom Sondervermögen sei bislang „kein Cent“ bei den Soldaten angekommen․
Verteidigungsminister Pistorius: Bundeswehr soll Rechtsextremisten bald schneller entlassen dürfen
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Verteidigungsminister Pistorius kündigt an, das Soldatengesetz ändern zu lassen․ „Diejenigen, die nachweislich gegen unsere Verfassung arbeiten“, sollen dann einfacher aus dem Dienst entfernt werden können․
Probleme bei der Bundeswehr: Wehrbeauftragte schlägt Rückkehr der Musterung vor
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Die Bundeswehr leidet unter fehlendem Nachwuchs․ Nun schlägt die Wehrbeauftragte vor, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zur Musterung einzuladen․ Die Aussetzung der Wehrpflicht will sie aber nicht rückgängig machen․
Militärübung „Air Defender“: Ein Signal an Moskau, das keines sein soll
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Bei der Bundeswehr will man die Militärübung „Air Defender“ nicht als Warnung an Russland verstanden wissen․ Trotzdem üben die Soldaten, wie die NATO einen Drohnenangriff abwehrt․
Bundeswehr-Vergrößerung: Wehrbeauftragte Högl will „Kraftanstrengung“
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Etwa um 20․000 Soldaten soll die Bundeswehr anwachsen․ Ob das bis 2031 klappt, hält Eva Högl für fraglich․ Aus ihrer SPD kommen weiter Forderungen nach einer allgemeinen Dienstpflicht․
Wehrbeauftragte Högl sieht erste Erfolge bei Beschaffungen für Bundeswehr
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Beispielhaft nennt Eva Högl die Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für Soldatinnen und Soldaten: Erstes Material ist laut der Wehrbeauftragten bereits angekommen․