Fall Anis Amri: Das Ende eines Verfassungsschutz-Chefs
#AnisAmri #ReinhardMüller #TorstenRenz #LorenzCaffier #Verfassungsschutz #Bundestag #CDU
Binnen stunden gelang es Mecklenburg-Vorpommerns Landesverfassungsschutzchef, mehrere Bundespolitiker gegen sich aufzubringen․ Nun muss er gehen․ Für seine Behörde hat der Neuanfang Konsequenzen․
#AnisAmri #ReinhardMüller #TorstenRenz #LorenzCaffier #Verfassungsschutz #Bundestag #CDU
Binnen stunden gelang es Mecklenburg-Vorpommerns Landesverfassungsschutzchef, mehrere Bundespolitiker gegen sich aufzubringen․ Nun muss er gehen․ Für seine Behörde hat der Neuanfang Konsequenzen․
January 13, 2021
Impf-Kommentar: Die Pflicht zur Freiheit
#JensSpahn #ReinhardMüller #MarkusSöder #Bundestag #Impfpflicht #Coronavirus #Pandemie
Niemand wird zur Impfung gezwungen werden․ Aber ein Impfnachweis für bestimmte Gelegenheiten ist kein Teufelszeug, sondern ein Schritt zurück zur Normalität․
#JensSpahn #ReinhardMüller #MarkusSöder #Bundestag #Impfpflicht #Coronavirus #Pandemie
Niemand wird zur Impfung gezwungen werden․ Aber ein Impfnachweis für bestimmte Gelegenheiten ist kein Teufelszeug, sondern ein Schritt zurück zur Normalität․
January 19, 2021
Direkte Demokratie: Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?
#ReinhardMüller #CSU #MehrDemokratie #Referendum #Volksbegehren #Demokratie #Bundesebene
Die Initiatoren des 100․ Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen․ Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet․ Taugen sie auch darüber hinaus?
#ReinhardMüller #CSU #MehrDemokratie #Referendum #Volksbegehren #Demokratie #Bundesebene
Die Initiatoren des 100․ Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen․ Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet․ Taugen sie auch darüber hinaus?
February 26, 2021
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Wie die Freiheit aus dem Netz verschwindet
#ReinhardMüller #AstraZeneca #Bundesinnenministerium #EuropäischeKommission #Einspruch #Vorratsdatenspeicherung
In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die Rückkehr der Netzsperren, eine geplante Ausweispflicht für Messengerdienste und eine Überwachungspraxis, die die Vorratsdatenspeicherung harmlos wirken lässt․
#ReinhardMüller #AstraZeneca #Bundesinnenministerium #EuropäischeKommission #Einspruch #Vorratsdatenspeicherung
In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die Rückkehr der Netzsperren, eine geplante Ausweispflicht für Messengerdienste und eine Überwachungspraxis, die die Vorratsdatenspeicherung harmlos wirken lässt․
March 17, 2021
Analyse der Bund-Länder-Corona-Treffen: Durchregieren ausgeschlossen
#ReinhardMüller #Bundestag #Grundgesetz #Coronavirus
Ohne die Ministerpräsidenten läuft im Bundesstaat nichts․ Auch nicht im Kampf gegen Corona, aber sie verzwergen sich selbst․
#ReinhardMüller #Bundestag #Grundgesetz #Coronavirus
Ohne die Ministerpräsidenten läuft im Bundesstaat nichts․ Auch nicht im Kampf gegen Corona, aber sie verzwergen sich selbst․
March 25, 2021
Begrenzung der Amtszeit: Wann ist lange genug regiert?
#MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundeskanzler #ReinhardMüller #ChristianLindner #BerndAlthusmann #BayerischerLandtag
In der Union gibt es Forderungen nach der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern․ Doch sie sind Herrscher auf Zeit, die nicht fest begrenzt werden muss․
#MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundeskanzler #ReinhardMüller #ChristianLindner #BerndAlthusmann #BayerischerLandtag
In der Union gibt es Forderungen nach der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern․ Doch sie sind Herrscher auf Zeit, die nicht fest begrenzt werden muss․
April 27, 2021
Verfassungsgericht zu Klimaschutz: Stimme für künftige Generationen
#ChristianCalliess #ReinhardMüller #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Popularklage #Umweltschutz #Klimaschutz
Die Verfassungsrichter machen sich zur Stimme künftiger Generationen․ Mit dem Urteil zum Klimaschutz schaffen sie praktisch ein neues Grundrecht․ Die Regierung hat prompt gehandelt․
#ChristianCalliess #ReinhardMüller #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Popularklage #Umweltschutz #Klimaschutz
Die Verfassungsrichter machen sich zur Stimme künftiger Generationen․ Mit dem Urteil zum Klimaschutz schaffen sie praktisch ein neues Grundrecht․ Die Regierung hat prompt gehandelt․
May 14, 2021
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
May 23, 2021
Macht ein Essen mit der Kanzlerin Verfassungsrichter befangen?
#AngelaMerkel #StephanHarbarth #ReinhardMüller #PeterAltmaier #ThomasKemmerich #DorisKönig #Bundesregierung
Es war eine Begegnung zweier Verfassungsorgane․ Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich zum Essen, was sie regelmäßig tun․ Die AfD sagt, deshalb könnten die Richter nicht mehr unbefangen urteilen․
#AngelaMerkel #StephanHarbarth #ReinhardMüller #PeterAltmaier #ThomasKemmerich #DorisKönig #Bundesregierung
Es war eine Begegnung zweier Verfassungsorgane․ Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich zum Essen, was sie regelmäßig tun․ Die AfD sagt, deshalb könnten die Richter nicht mehr unbefangen urteilen․
July 17, 2021
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Armin Laschet
#ArminLaschet #Bundeskanzler #AngelaMerken #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Spitzenkandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Den Auftakt macht Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet․
#ArminLaschet #Bundeskanzler #AngelaMerken #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Spitzenkandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Den Auftakt macht Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet․
August 9, 2021
Live-Gespräch zur Wahl: Ihre Fragen an Christian Lindner
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Als nächster ist FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Als nächster ist FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
August 31, 2021
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Christian Lindner und Olaf Scholz
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Donnerstag ist FDP-Vorsitzender Christian Lindner zu Gast, am Freitag SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz․ Was möchten Sie von ihnen wissen?
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Donnerstag ist FDP-Vorsitzender Christian Lindner zu Gast, am Freitag SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz․ Was möchten Sie von ihnen wissen?
September 1, 2021
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Robert Habeck
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Mittwoch ist Grünen-Vorsitzender Robert Habeck zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
#ArminLaschet #Bundeskanzler #ReinhardMüller #AngelaMerkel #Bundeskanzleramt #Interviewreihe
Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Mittwoch ist Grünen-Vorsitzender Robert Habeck zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
September 6, 2021
Gebrochene Wahlversprechen: Geschwätz von gestern
#AngelaMerkel #HelmutKohl #Bundeskanzler #FranzMüntefering #KonradAdenauer #ReinhardMüller #AndreaYpsilanti
Keine Steuererhöhungen oder Pkw-Maut? Niemals mit der Linkspartei? Viele Wahlversprechen wurden schon gebrochen․ Die „Leitplanken“ der Parteien sind elastisch․
#AngelaMerkel #HelmutKohl #Bundeskanzler #FranzMüntefering #KonradAdenauer #ReinhardMüller #AndreaYpsilanti
Keine Steuererhöhungen oder Pkw-Maut? Niemals mit der Linkspartei? Viele Wahlversprechen wurden schon gebrochen․ Die „Leitplanken“ der Parteien sind elastisch․
September 27, 2021
Braucht Deutschland eine allgemeine Impfpflicht?
#StephanRixen #VolkerBouffier #ReinhardMüller #AchimGreser #HeribertLenz #Facebook
In dieser Sonderfolge des Einspruch-Podcasts diskutieren wir mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Ethikratsmitglied Prof․ Stephan Rixen und den Karikaturisten Greser und Lenz über die wohl umstrittenste Corona-Maßnahme․
#StephanRixen #VolkerBouffier #ReinhardMüller #AchimGreser #HeribertLenz #Facebook
In dieser Sonderfolge des Einspruch-Podcasts diskutieren wir mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Ethikratsmitglied Prof․ Stephan Rixen und den Karikaturisten Greser und Lenz über die wohl umstrittenste Corona-Maßnahme․
February 5, 2022
Harbarth über Kriegsverbrechen: „Es besteht die Chance auf Gerechtigkeit“
#StephanHarbarth #ReinhardMüller #Bundesverfassungsgericht #Kongress #Ukrainekrieg #Coronavirus
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes misst den Bemühungen zur Ahndung von Kriegsverbrechen eine hohe Bedeutung zu․ Auf dem F․A․Z․-Kongress lobt er die Rechtsprechung in der Pandemie․
#StephanHarbarth #ReinhardMüller #Bundesverfassungsgericht #Kongress #Ukrainekrieg #Coronavirus
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes misst den Bemühungen zur Ahndung von Kriegsverbrechen eine hohe Bedeutung zu․ Auf dem F․A․Z․-Kongress lobt er die Rechtsprechung in der Pandemie․
May 6, 2022
Ganz legal kiffen: Kann die EU die Ampel-Pläne noch stoppen?
#CorinnaBudras #AndreasKrobok #ReinhardMüller #JonathanFranz #EuropäischeUnion #LMU
Die Ampel-Regierung will Erwachsenen das Kiffen erlauben․ Doch dabei hat Brüssel auch noch ein Wörtchen mitzureden․
#CorinnaBudras #AndreasKrobok #ReinhardMüller #JonathanFranz #EuropäischeUnion #LMU
Die Ampel-Regierung will Erwachsenen das Kiffen erlauben․ Doch dabei hat Brüssel auch noch ein Wörtchen mitzureden․
June 8, 2022
F․A․Z․-Empfang in Berlin: Eine absolute Mehrheit für das Wiedersehen
#BertholdKohler #KlausDieterFrankenberger #PhelineRoggan #ChristineLambrecht #ReinhardMüller #KlaraGeywitz #JensSpahn
Das Gedränge ist groß im „Borchardt“ in Berlin Mitte: Bundesminister treffen Verleger, Wirtschaftsgrößen plaudern mit Schauspielern․ Endlich konnte die F․A․Z․ wieder zum Empfang laden․
#BertholdKohler #KlausDieterFrankenberger #PhelineRoggan #ChristineLambrecht #ReinhardMüller #KlaraGeywitz #JensSpahn
Das Gedränge ist groß im „Borchardt“ in Berlin Mitte: Bundesminister treffen Verleger, Wirtschaftsgrößen plaudern mit Schauspielern․ Endlich konnte die F․A․Z․ wieder zum Empfang laden․
June 23, 2022
Nach Absage einer Gender-Veranstaltung an der Humboldt-Uni: Darf man noch alles sagen?
#PeterMHuber #MichelFriedman #ReinhardMüller #StephanKlenner #MarieLuiseVollbrecht #Bundesverfassungsgericht
In der neuen Folge des Einspruch-Podcasts stellt sich das neue Moderatorenquartett vor – und beschäftigt sich mit der Frage, ob man noch alles sagen darf․ Die Gesprächspartner sind Bundesverfassungsrichter Peter M․ Huber und der Publizist Michel Friedman․
#PeterMHuber #MichelFriedman #ReinhardMüller #StephanKlenner #MarieLuiseVollbrecht #Bundesverfassungsgericht
In der neuen Folge des Einspruch-Podcasts stellt sich das neue Moderatorenquartett vor – und beschäftigt sich mit der Frage, ob man noch alles sagen darf․ Die Gesprächspartner sind Bundesverfassungsrichter Peter M․ Huber und der Publizist Michel Friedman․
July 6, 2022
Harald Schmidt als „Pausenclown“ auf dem F․A․Z․-Kongress 2023 über das aktuelle Politgeschehen
#HaraldSchmidt #Bundeskanzler #OlafScholz #ReinhardMüller #Kongress
Weil Bundeskanzler Olaf Scholz erst mit Verspätung eintraf, sprang Harald Schmidt auf dem F․A․Z․-Kongress kurzerhand als „Pausenclown“ ein․ Mit Reinhard Müller sprach er launig über das aktuelle Politgeschehen․
#HaraldSchmidt #Bundeskanzler #OlafScholz #ReinhardMüller #Kongress
Weil Bundeskanzler Olaf Scholz erst mit Verspätung eintraf, sprang Harald Schmidt auf dem F․A․Z․-Kongress kurzerhand als „Pausenclown“ ein․ Mit Reinhard Müller sprach er launig über das aktuelle Politgeschehen․
April 1, 2023