Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Kommentar über Maaßens Kandidatur: Mit Merkel-Kritik auf Egotrip
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Die CDU reagiert auf die Wahl Hans-Georg Maaßens nach dem Motto: Nicht größer machen, als er ist․ Der Erfolg des Merkel-Kritikers zeigt aber, wie groß in Ostdeutschland das AfD-Problem ist․
Widerstand in der CDU: Neuwahl in Thüringen steht auf der Kippe
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Vier CDU-Abgeordnete wollen nicht für die Auflösung des Landtags stimmen․ Damit wären die für September geplanten Neuwahlen in Thüringen nicht möglich․ Ministerpräsident Ramelow sagt: „Dann muss ich weiterregieren“․
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wird Fall für Verfassungsgericht
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Am 21․ Juli befasst sich das Verfassungsgericht mit der Frage, ob die Kanzlerin sich auf einer offiziellen Pressekonferenz bei einer Auslandsreise zur Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten äußern durfte․ Geklagt hat die AfD․
Woran Neuwahlen in Thüringen bislang scheitern
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Im Landtag in Erfurt fliegen die Fetzen: Die Fraktionen können sich nicht auf einen Weg zu den versprochenen Neuwahlen einigen․
Thüringen: Warum Linke und Grüne den Antrag zur Landtagsauflösung zurückzogen
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Linke und Grüne zogen ihren Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags zurück․ Eine Mehrheit dafür war nicht in Sicht – einen „neuen Showdown“ mit der AfD wollten sie vermeiden․ Nun wird das Land weiter von einer Minderheitsregierung geführt․
Macht ein Essen mit der Kanzlerin Verfassungsrichter befangen?
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Es war eine Begegnung zweier Verfassungsorgane․ Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich zum Essen, was sie regelmäßig tun․ Die AfD sagt, deshalb könnten die Richter nicht mehr unbefangen urteilen․
Keine Neuwahl in Thüringen: Erfurter Rechenfehler
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Die Stimmen der AfD sollen nicht mitzählen: So begründen die Regierungsfraktionen in Thüringen, dass sie den Antrag auf Selbstauflösung des Landtags zurückziehen․ Aber so wird die rechte Systemopposition erst recht gestärkt․
Kritik an Kemmerich-Wahl: Hat Merkel gegen das Neutralitätsgebot verstoßen?
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Ein unverzeihlicher Vorgang, der rückgängig zu machen sei: Als mit den Stimmen der AfD in Thüringen ein Ministerpräsidenten gewählt wurde, war die Kritik der Kanzlerin scharf․ Jetzt verhandelt Karlsruhe darüber․
AfD gegen Merkel: Auf politischer Weltbühne
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In welcher Rolle sprach Merkel ihr „Machtwort“ nach der Wahl Kemmerichs? Für die AfD steht fest, dass sie es als Kanzlerin tat․ Das letzte Wort in dieser Frage haben die Richter in Karlsruhe․
Höckes Misstrauensvotum: Aussichtlos in Erfurt
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Im Thüringer Landtag will Björn Höcke heute Ministerpräsident Bodo Ramelow stürzen – ein selbst für Thüringer Verhältnisse aussichtsloses Unterfangen․
Höckes Misstrauensvotum: Gescheitert in Erfurt
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Im Thüringer Landtag gelingt es Björn Höcke nicht, Ministerpräsident Bodo Ramelow stürzen – das Unterfangen war selbst für Thüringer Verhältnisse aussichtslos․
Lindner will Stimmen aus Überzeugung, nicht aus Kalkül
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Die Freidemokraten sinnieren darüber, wer sie wählt und warum․ Aus Taktik sollten die Leute nicht für die FDP stimmen, sagt Parteichef Lindner․ Doch die Vorzeichen haben sich während des Wahlkampfs dramatisch verändert․
Thüringer Debatte um Windkraft: Angekündigte AfD-Zustimmung erhitzt Gemüter
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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die thüringische CDU vor einer Kooperation mit der AfD im Streit um den Ausbau von Windenergie gewarnt․ Die grüne Umweltministerin schlägt unterdessen einen „Windfrieden“ vor․
CDU und Rot-Rot-Grün in Thüringen einigen sich bei Windrädern
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Im Streit um einen CDU-Antrag in Thüringen, dem die AfD zustimmen wollte, gibt es eine Lösung․ Doch das Grundproblem bleibt die fehlende Mehrheit im Parlament․
Bundesverfassungsgericht: Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 verletzten Rechte der AfD
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Die Bundeskanzlerin hatte sich auf einer Pressekonferenz in Südafrika im Februar 2020 kritisch über die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich geäußert․ Dagegen hatte die AfD in Karlsruhe geklagt․
CDU stellt sich im Streit um Äußerung zur AfD hinter Merkel
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Als Kanzlerin hätte Angela Merkel die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen nicht kritisieren dürfen – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden․ Ihre Partei verteidigt Merkel nun․
Thüringen: AfD verhilft CDU zur Mehrheit
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Gegen den Willen der rot-rot-grünen Landesregierung hat der Thüringer Landtag einen CDU-Antrag gegen Gendersprache verabschiedet․ Ohne die Untersützung durch die AfD wäre das nicht möglich gewesen․
Thüringer FDP erhält kein Geld für Wahlkampf aus Kampagnenfonds
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Die FDP in Thüringen wird für ihren Wahlkampf keine finanzielle Unterstützung aus dem Kampagnenfonds der Partei bekommen․ Dies sei aber keine Folge der Debatte um die AfD-Brandmauer in den vergangenen Tagen․
Die Thüringer Schriftstellerin Daniela Danz blickt auf die Landtagswahl 2024
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Ein Jahr vor der Landtagswahl sehen sich viele Menschen in Thüringen mitten in der Apokalypse․ Wir dürfen nicht eine Partei für die Gefahr selbst halten․ Ein Gastbeitrag․