Nach Zustimmung im Bundesrat: Bundesverfassungsgericht stoppt Corona-Aufbaufonds
#BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat #Bundestag #AfD #EuropäischeUnion #Coronavirus
Bundespräsident Steinmeier darf das deutsche Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds der EU vorerst nicht zu unterzeichnen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnet․
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Bundespräsident Steinmeier darf das deutsche Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds der EU vorerst nicht zu unterzeichnen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnet․
Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Anträge gegen EZB-Anleihekaufprogramm ab
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
Verfassungsgericht legt Streit um EZB-Anleihekaufprogramm bei
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
Akademische Cancel Culture: Replik auf Sebastian Huhnholz von Dieter Schönecker
#SebastianHuhnholz #BerndLucke #BrunoKlauk #PaulCullen #ASTA #CancelCulture
Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen․ Die Fakten liegen auf den Tisch․ Eine Replik auf Sebastian Huhnholz․
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Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen․ Die Fakten liegen auf den Tisch․ Eine Replik auf Sebastian Huhnholz․
Juraprofessor Ralph Weber ruft zum Corona-Regelbruch auf
#RalphWeber #BerndLucke #GustavRadbruch #BorisSchinkel #AfD #UniversitätGreifswald
An der Universität Greifswald sorgt der Juraprofessor Ralph Weber wieder einmal für Unruhe․ Der ehemalige AfD-Abgeordnete ruft zum Bruch der Hygiene-Regeln auf․ Ministerpräsidentin Schwesig nennt er eine Diktatorin․
#RalphWeber #BerndLucke #GustavRadbruch #BorisSchinkel #AfD #UniversitätGreifswald
An der Universität Greifswald sorgt der Juraprofessor Ralph Weber wieder einmal für Unruhe․ Der ehemalige AfD-Abgeordnete ruft zum Bruch der Hygiene-Regeln auf․ Ministerpräsidentin Schwesig nennt er eine Diktatorin․
Nach Meuthens Abgang: Die Sinnkrise der AfD
#JörgMeuthen #TinoChrupalla #RüdigerLucassen #BerndLucke #FraukePetry #JoanaCotar #MaxOtte
Ohne Jörg Meuthen könne es nur besser werden, heißt es von vielen in der AfD․ Und dass man größere Probleme hat als einen abtrünnigen Vorsitzenden․
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Ohne Jörg Meuthen könne es nur besser werden, heißt es von vielen in der AfD․ Und dass man größere Probleme hat als einen abtrünnigen Vorsitzenden․
Der AfD-Zyklus: Partei sucht naiven, bürgerlichen Vorsitzenden
#JörgMeuthen #BerndLucke #FraukePetry #BjörnHöcke #ToscaKniese #UweJunge #JoanaCotar
Wieder hat ein AfD-Vorsitzender den Kampf gegen die Extremisten verloren und die Partei verlassen․ Genauso wie die zwei Vorsitzenden vor ihm․ Die AfD lebt in einer Dauerschleife․ Es ist die einzige Form, in der sie existieren kann․
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Wieder hat ein AfD-Vorsitzender den Kampf gegen die Extremisten verloren und die Partei verlassen․ Genauso wie die zwei Vorsitzenden vor ihm․ Die AfD lebt in einer Dauerschleife․ Es ist die einzige Form, in der sie existieren kann․
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Corona-Wiederaufbaufonds der EU
#ClemensFuest #GabrielFelbermayr #LarsFeld #HeinrichWeiss #OlafScholz #AngelaMerkel #BerndLucke
Karlsruhe verhandelt über den Corona-Wiederaufbaufonds der EU․ Die Beschwerdeführer kritisieren, der Bundestag hätte nicht zustimmen dürfen․ Ob die EU ihre Befugnisse nicht überdehnt, erscheint zumindest fraglich․
#ClemensFuest #GabrielFelbermayr #LarsFeld #HeinrichWeiss #OlafScholz #AngelaMerkel #BerndLucke
Karlsruhe verhandelt über den Corona-Wiederaufbaufonds der EU․ Die Beschwerdeführer kritisieren, der Bundestag hätte nicht zustimmen dürfen․ Ob die EU ihre Befugnisse nicht überdehnt, erscheint zumindest fraglich․
Gesammelte Austrittsschreiben: So begründen AfD-Politiker ihre Parteiaustritte
#MatthiasManthei #ChristopherEmden #JoanaCotar #BerndLucke #SteffiBrönner #AfD #DiePartei
Viele, die aus der AfD austreten, schreiben seitenlange Erklärungen und beteuern, sie hätten sich nie verbogen, um Extremisten zu decken․ Was lehren uns die gesammelten Werke der Gescheiterten?
#MatthiasManthei #ChristopherEmden #JoanaCotar #BerndLucke #SteffiBrönner #AfD #DiePartei
Viele, die aus der AfD austreten, schreiben seitenlange Erklärungen und beteuern, sie hätten sich nie verbogen, um Extremisten zu decken․ Was lehren uns die gesammelten Werke der Gescheiterten?
Ostpolitik der AfD: Die Russen kommen an
#AlexanderGauland #BerndLucke #OlafScholz #HansOlafHenkel #BerndKölmel #JoachimStarbatty #Bundeskanzler
Identifikation mit dem Aggressor als Grundgefühl: Wie Alexander Gauland die AfD auf antiwestlichen Kurs brachte․
#AlexanderGauland #BerndLucke #OlafScholz #HansOlafHenkel #BerndKölmel #JoachimStarbatty #Bundeskanzler
Identifikation mit dem Aggressor als Grundgefühl: Wie Alexander Gauland die AfD auf antiwestlichen Kurs brachte․
AfD-Gründer Markus Keller: „Der Zug ist längst abgefahren“
#MarkusKeller #BerndLucke #BjörnHöcke #AlexanderGauland #AfD #EuropäischeUnion #Facebook
Als vor zehn Jahren 18 Männer in der Taunusstadt Oberursel die AfD gründeten, war Markus Keller einer von ihnen․ Die Gemäßigten wie er wurden schnell an den Rand gedrängt․ Heute fühlt sich der lange ausgetretene Keller politisch heimatlos․
#MarkusKeller #BerndLucke #BjörnHöcke #AlexanderGauland #AfD #EuropäischeUnion #Facebook
Als vor zehn Jahren 18 Männer in der Taunusstadt Oberursel die AfD gründeten, war Markus Keller einer von ihnen․ Die Gemäßigten wie er wurden schnell an den Rand gedrängt․ Heute fühlt sich der lange ausgetretene Keller politisch heimatlos․
Zehn Jahre AfD: So war das nicht geplant
#BerndLucke #AlexanderGauland #HansGeorgMaaßen #NorbertStenzel #BjörnHöcke #BeatrixvonStorch #AfD
Vor zehn Jahren wurde in Oberursel eine neue Partei gegründet, die „Alternative für Deutschland“․ Schon ganz am Anfang gab es Zweifel, ob die Partei zu nationalistisch klingen können․ Später endete alles im Radikalismus․ Warum?
#BerndLucke #AlexanderGauland #HansGeorgMaaßen #NorbertStenzel #BjörnHöcke #BeatrixvonStorch #AfD
Vor zehn Jahren wurde in Oberursel eine neue Partei gegründet, die „Alternative für Deutschland“․ Schon ganz am Anfang gab es Zweifel, ob die Partei zu nationalistisch klingen können․ Später endete alles im Radikalismus․ Warum?
Zehn Jahre AfD: Kein Platz am Katzentisch des „kulturmarxistischen Leviathans"
#BerndLucke #KonradAdam #JörgMeuthen #NorbertStenzel #MarkusKeller #BjörnHöcke #HansOlafHenkel
Die AfD feiert im Taunus ihr zehnjähriges Bestehen․ Sie erinnert an ihre Gründung, nicht aber an die Gründer – denn von denen sind die allermeisten längst ausgetreten․
#BerndLucke #KonradAdam #JörgMeuthen #NorbertStenzel #MarkusKeller #BjörnHöcke #HansOlafHenkel
Die AfD feiert im Taunus ihr zehnjähriges Bestehen․ Sie erinnert an ihre Gründung, nicht aber an die Gründer – denn von denen sind die allermeisten längst ausgetreten․
Hanks Welt: In der Spirale der Radikalisierung
#CassSunstein #BerndLucke #AfD #Radikalisierung #Spirale #EuroKrise #Boulder
Gemäßigte Stimmen laufen immer Gefahr, von den Extremen verdrängt zu werden․ Der Mechanismus ist immer derselbe, ob in der AfD oder unter Klimaschützern․
#CassSunstein #BerndLucke #AfD #Radikalisierung #Spirale #EuroKrise #Boulder
Gemäßigte Stimmen laufen immer Gefahr, von den Extremen verdrängt zu werden․ Der Mechanismus ist immer derselbe, ob in der AfD oder unter Klimaschützern․
AfD und Verfassungsschutz: Der Pilgerort der Neuen Rechten
#GötzKubitschek #ThomasHaldenwang #KarlheinzWeißmann #CarlSchmitt #BjörnHöcke #BerndLucke #EllenKositza
In Schnellroda gibt es ein AfD-nahes Institut․ Der Verfassungsschutz wertet es als „gesichert rechtsextrem“․ Welchen Einfluss hat der Thinktank wirklich? Und wo sind seine geistigen Wurzeln?
#GötzKubitschek #ThomasHaldenwang #KarlheinzWeißmann #CarlSchmitt #BjörnHöcke #BerndLucke #EllenKositza
In Schnellroda gibt es ein AfD-nahes Institut․ Der Verfassungsschutz wertet es als „gesichert rechtsextrem“․ Welchen Einfluss hat der Thinktank wirklich? Und wo sind seine geistigen Wurzeln?
Wahl in Bremen: Die „Bürger in Wut“ profitieren von der Zerstrittenheit der AfD
#PietLeidreiter #SergejMinich #HeinerLöhmann #CarolaJanssen #BerndLucke #AfD #CDU
Rechts außen rumort es in Bremen․ Eine rechte Kleinstpartei könnte ihr Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag fast vervierfachen – auch, weil die AfD nicht antreten darf․ Die will die Wahl anfechten․
#PietLeidreiter #SergejMinich #HeinerLöhmann #CarolaJanssen #BerndLucke #AfD #CDU
Rechts außen rumort es in Bremen․ Eine rechte Kleinstpartei könnte ihr Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag fast vervierfachen – auch, weil die AfD nicht antreten darf․ Die will die Wahl anfechten․
Vier Gründe für den Erfolg der AfD
#AliceWeidel #BjörnHöcke #MaximilianKrah #TinoChrupalla #FraukePetry #GerhardSchröder #BerndLucke
Lange wurde die AfD als Chaostruppe verlacht․ Doch derzeit erscheint sie geeint wie noch nie․ Das hat vier Gründe․
#AliceWeidel #BjörnHöcke #MaximilianKrah #TinoChrupalla #FraukePetry #GerhardSchröder #BerndLucke
Lange wurde die AfD als Chaostruppe verlacht․ Doch derzeit erscheint sie geeint wie noch nie․ Das hat vier Gründe․
AfD vor Landtagswahl in Hessen: Bürgerlicher Anstrich mit Rissen
#RobertLambrou #AndreasLichert #FraukePetry #BjörnHöcke #BerndLucke #KonradAdam #AfD
Der Spitzenkandidat der Hessen-AfD gibt sich seriös – von extremen Aussagen will er sich jedoch nicht distanzieren․ Die Partei hofft auf ihr bislang höchstes westdeutsches Ergebnis․
#RobertLambrou #AndreasLichert #FraukePetry #BjörnHöcke #BerndLucke #KonradAdam #AfD
Der Spitzenkandidat der Hessen-AfD gibt sich seriös – von extremen Aussagen will er sich jedoch nicht distanzieren․ Die Partei hofft auf ihr bislang höchstes westdeutsches Ergebnis․
AfD und BSW: „Wagenknechts Rhetorik lässt nichts Gutes erwarten“
#SahraWagenknecht #BerndLucke #AfD #Aufstehen #Rhetorik
Die künftige Partei der ehemaligen Linkspolitikerin könnte die AfD sogar stärken, sagt Parteienforscher Wolfgang Schroeder im Gespräch․ Es drohe ein Überbietungswettbewerb․
#SahraWagenknecht #BerndLucke #AfD #Aufstehen #Rhetorik
Die künftige Partei der ehemaligen Linkspolitikerin könnte die AfD sogar stärken, sagt Parteienforscher Wolfgang Schroeder im Gespräch․ Es drohe ein Überbietungswettbewerb․