​​​​​Extremismus: Nur nichts übersehen
#ThomasHaldenwang #ChristofGramm #AnisAmri #ArminSchuster #CDU #PKG #Bundeswehr

Die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland komme derzeit von Rechts, warnt der Präsident des Verfassungsschutzes․ Das Problem von Extremisten in den eigenen Reihen will er aber nicht überbewerten․

​​​​​Islamistenprozess: Warten auf V-Mann „Murat“
#AbuWalaa #AnisAmri #HasanC #Bundesanwaltschaft #Polizei #Hochsicherheitssaal #Oberlandesgericht

Wird der einstige Polizeispitzel, der die Ermittler auf Anis Amri brachte, im Abu-Walaa-Prozess in Celle erscheinen?

​​​​​Behördenleiter hielt Hinweis auf Clan-Kontakt von Amri für falsch
#AnisAmri #ReinhardMüller #Verfassungsschutz #Bundestag #Untersuchungsausschuss #Breitscheidplatz #MecklenburgVorpommern

Im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz sorgt ein Behördenleiter für Fassungslosigkeit: Wichtige Hinweise eines Informanten auf mögliche Hintermänner des Attentäters wurden nicht weitergeleitet․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Einigung über neues Bundespolizeigesetz
#ThorstenFrei #HorstSeehofer #DirkWiese #AnisAmri #SaskiaEsken #Bundespolizei #SPD

Nach langer Blockade einigen sich die Fraktionen von Union und SPD auf Eckpunkte für ein neues Bundespolizeigesetz․ Das könnte der Behörde mehr Kompetenzen verschaffen․ Manche Wünsche der Union bleiben aber unerfüllt․

​​​​​Untersuchung zu Amri: Verheddert im Dickicht nach der Tat
#AnisAmri #ThomasLenz #ReinhardMüller #MatthiasWyssuwa #BenjaminStrasser #MartinaRenner #SwaantjeMartenWas

Ein V-Mann in Mecklenburg-Vorpommern behauptete, Anis Amri habe Helfer im Clan-Milieu gehabt․ Im Nordosten schenkte man ihm keinen Glauben und gab die Hinweise nicht weiter․ Zu recht?

​​​​​Mecklenburg-Vorpommern: Innenminister Renz entlässt Landesverfassungsschutz-Chef Müller
#TorstenRenz #ReinhardMüller #AnisAmri #CDU #Verfassungsschutz #Bundestag #Landesverfassungsschutz

Das Agieren des Landesverfassungsschutzes bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik․ Nun musste der Leiter gehen․

​​​​​Fall Anis Amri: Das Ende eines Verfassungsschutz-Chefs
#AnisAmri #ReinhardMüller #TorstenRenz #LorenzCaffier #Verfassungsschutz #Bundestag #CDU

Binnen stunden gelang es Mecklenburg-Vorpommerns Landesverfassungsschutzchef, mehrere Bundespolitiker gegen sich aufzubringen․ Nun muss er gehen․ Für seine Behörde hat der Neuanfang Konsequenzen․

​​​​​F․A․Z․-Newsletter: Motivationsdämpfer
#AngelaMerkel #ArminLaschet #AnisAmri #EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen #Bundesverfassungsgericht

Im Fall Anis Amri könnte es einen Untersuchungsausschuss geben und Armin Laschet nimmt zum ersten Mal als CDU-Chef an einem Treffen der Koalitionsspitzen teil․ Was sonst noch wichtig wird, steht im F․A․Z․-Newsletter․

​​​​​V-Mann-Führer muss nicht im Amri-Untersuchungsausschuss aussagen
#AnisAmri #PeterMüller #FDP #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #Bundesregierung

FDP, Grüne und Linke wollten die Befragung eines V-Mann-Führers im Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz erstreiten, doch für die Karlsruher Richter wogen Sicherheitsbedenken schwerer․

​​​​​Urteil im Abu-Walaa-Prozess: Der Statthalter des IS
#AbuWalaa #HasanC #AnisAmri #AhmadA #AbuBakralBaghdadi #PeterKrieger #AnilO

Wenn an diesem Mittwoch das Urteil gegen den „Prediger ohne Gesicht“ gesprochen wird, endet mehr als ein Strafprozess․ Für die Anklage steht fest: Abu Walaa war die zentrale Figur eines Netzwerks, das junge Dschihadisten für den „Islamischen Staat“ rekrutierte․

​​​​​Urteil gegen Abu Walaa: Zehneinhalb Jahre Haft für den „Statthalter des IS“
#AbuWalaa #AhmadA #HasanC #AnisAmri #IS #Bundesanwaltschaft #Oberlandesgericht

Er galt als ranghöchstes IS-Mitglied und Statthalter der Terrororganisation in Deutschland - nun hat das Oberlandesgericht Celle Abu Walaa und mehrere seiner Helfer zu langen Haftstrafen verurteilt․

​​​​​Ersthelfer stirbt an Folgen des Attentats vom Breitscheidplatz
#AnisAmri #DeutschePresseAgentur #RBB #Polizei #Weihnachtsmarkt #Terroranschlag #Opferzahl

Der 49 Jahre alte Mann verstarb Anfang des Monats an den Langzeitfolgen seiner Verletzungen․ Die Zahl der Opfer des Attentäters Anis Amri erhöht sich somit auf zwölf․

​​​​​ARD-Doku zu Terror auf Breitschscheidplatz: „Weihnachtsmarkt․ Anschlag“
#AnisAmri #SaschaAdamek #JoGoll #NorbertSiegmund #AngelaMerkel #BenjaminStrasser #GerhardZawatzki

Der Film „Weihnachtsmarkt․ Anschlag“ zeigt, dass die Terrorattacke längst nicht aufgeklärt ist․ Anis Amri war kein Einzeltäter․ Die RBB-Doku will den Auftraggeber gefunden haben: der IS-Terrorist Ali Hazim Aziz, genannt „Abu Bara'a al Iraqi“․ Er soll noch am Leben sein․

​​​​​Fünf Jahre Breitscheidplatz: Lehren aus dem multiplen Versagen im Fall Anis Amri
#AnisAmri #HendrikWüst #AbdurrahmanC #IS #Polizei #Verfassungsschutz #CDU

Fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat sich in der Sicherheitsarchitektur manches geändert․ Wie hoch die Terrorgefahr trotzdem ist, zeigen Fälle der vergangenen Monate․

​​​​​Ortskräfte in Afghanistan: das lange Warten auf die Ausreise
#TheresaBreuer #AnnalenaBaerbock #TizianaAmato #AnisAmri #EvaBaier #VanessaSchlesinger #Taliban

Tausende Afghanen warten immer noch darauf, nach Deutschland ausgeflogen zu werden․ Vor allem Ehrenamtliche sorgen dafür, dass die Versprechen der Bundesregierung eingelöst werden․

​​​​​Brokstedt: Verdächtiger verglich sich mit Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri
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Der mutmaßliche Messer-Angreifer soll sich mit dem Breitscheidplatz-Attentäter Amri verglichen haben․ Eine entsprechende Äußerung steht einem Bericht zufolge in seiner Akte․

​​​​​Messerangriffe in Regionalzug: Verdächtiger verglich sich mit Anis Amri
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Die Hamburger Justizsenatorin beschrieb Ibrahim A․ als „unauffällig“․ Doch die Gefangenenakte des mutmaßlichen Messerattentäters von Brokstedt enthält offenbar mehrere Hinweise auf Extremismus․

​​​​​JVA-Leiter Marcus Hegele über Verhalten, Radikalisierung und Wutausbrüche von Häftlingen
#AnisAmri #Polizei #Radikalisierung #Attentat #Alarmglocke #Brokstedt

Der Messerangreifer von Brokstedt soll vor seiner Tat Anspielungen auf das Attentat in Berlin gemacht haben․ Wie erkennt man Gefährder in der Haft? Ein Gespräch mit dem Leiter der JVA Regensburg․

​​​​​Warburg-Steuerskandal: Wie die Ampel den Cum-ex-U-Ausschuss blockiert
#OlafScholz #MathiasMiddelberg #AnisAmri #SPD #FDP #Unionsfraktion #Bundesverfassungsgericht

Die Ampel lehnt den Fragenkatalog der Union zum Warburg-Skandal mit ihrer Mehrheit ab – und damit die nähere Untersuchung der Rolle von Olaf Scholz․ Die Union nennt das einen „einmaligen Vorgang“ in der Verfassungsgeschichte․

​​​​​Die Saat des IS geht auch in Deutschland noch immer auf
#AnisAmri #IS #Bundesanwaltschaft #Vorratsdatenspeicherung #Deutschland #Syrien

Allein darauf zu hoffen, dass die „befreundeten“ Geheimdienste Deutschland gewogen bleiben, ist keine Strategie․ Im Kampf gegen die Feinde der offenen Gesellschaft gilt es, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen․