​​​​​Den Krankenkassen fehlt Papier für eine Impfpflicht
#AmpelKoalition #Impfpflicht

Wenn die Impfpflicht kommt, sollen die Kassen ihre Versicherten anschreiben und dazu auffordern, ein Impfzertifikat oder eine Befreiung vorzulegen: Die Krankenkassen sehen sich dazu nicht in der Lage – und wollen es auch nicht․

​​​​​Vorstoß im Bundestag für Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst vom Tisch
#DagmarSchmidt #TillSteffen #Bundestag #Impfpflicht #Erfolgsaussicht

Mangels Erfolgsaussichten haben die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 ihren Antrag zurückgezogen․ Stattdessen wollen sie im Bundestag nun über eine Impfpflicht ab 50 abstimmen lassen․

​​​​​Corona-Regeln werden gelockert: Ab Mai müssen sich Infizierte nicht mehr isolieren
#KarlLauterbach #Bundestag #SPD #RKI #Infizierte #Coronavirus #Impfpflicht

Bund und Länder wollen, dass Infizierte von Mai an selbst entscheiden, ob sie sich isolieren - nur für medizinisches Personal gelten weiter strikte Regeln․ Unterdessen ringen die Abgeordneten des Bundestages weiter um die Impfpflicht․

​​​​​Stiko-Chef Mertens begrüßt Aus für Impfpflicht ab 18
#ThomasMertens #STIKO #Impfpflicht #Bundestagsabstimmung #Virus

Der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, begrüßt das Aus für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren: Eine weitere Ausbreitung des Virus’ sei damit ohnehin nicht zu verhindern․

​​​​​Livestream: Debatte zur Impfpficht gegen Corona
#Charité #RKI #Bundestag #Livestream #Coronavirus #Sommerpressekonferenz #Impfpflicht

Kommt eine Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland? Und wenn ja, für wen? Sehen Sie die Debatte und die Abstimmung des Deutschen Bundestages im Livestream․

​​​​​Impfpflicht im Bundestag: Der einzig vernünftige Ausweg
#AngelaMerkel #JensSpahn #Bundestag #FDP #AfD #Unionsfraktion #Impfpflicht

Ohne eine hohe Impfquote regieren uns früher oder später wieder das Virus und die Ungeimpften․ Im Bundestag sollten sich deshalb die Befürworter der Impfpflicht zusammentun․ Sonst entsteht großer Schaden․

​​​​​Impfpflicht gescheitert: Auch im Bundestag wedelt der Schwanz mit dem Hund
#FriedrichMerz #Bundestag #Unionsfraktion #AmpelKoalition #Impfpflicht

Ein trauriger Tiefpunkt der Pandemie: Die Gegner einer Impfpflicht sind im Bundestag zwar in der Minderheit․ Aber vorläufig können sie sich durchsetzen․

​​​​​Livestream: Lauterbach und Wieler zur aktuellen Corona-Lage
#KarlLauterbach #LotharWieler #Bundestag #SPD #Impfpflicht #Coronavirus

Nach der Pleite für die Impfpflicht im Bundestag sprechen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Lothar Wieler (Präsident Robert Koch-Institut) über die Pandemie-Situation․ Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream․

​​​​​Impfpflicht-Abstimmung im Bundestag: Wir werden zum Narren gehalten
#Bundestag #Impfpflicht #Abstimmung

Mit der Abstimmung im Bundestag gegen die Impfpflicht hat das deutsche Parlament aufs Neue Schaden genommen․ Wichtig ist nicht nur, dass entschieden wird, sondern auch wie entschieden wird․

​​​​​Kommentar zu Karl Lauterbach: Der tragischste Minister
#KarlLauterbach #OlafScholz #JensSpahn #MarkusLanz #SPD #Coronavirus #Impfpflicht

Das Vertrauensverhältnis der Länder zu Gesundheitsminister Lauterbach ist dort angekommen, wo es unter seinem Vorgänger Spahn erst spät war: ganz unten․ Das hat Lauterbach sich selbst zuzuschreiben․

​​​​​Bayern will Verstöße gegen Pflege-Impfpflicht nur mild bestrafen
#KlausHoletschek #AugsburgerAllgemeine #Bundestag #Coronavirus #Impfpflicht #Impfung #Bayern

Die bayerische Staatsregierung will Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nur milde ahnden․ „Wir werden großzügig verfahren“, kündigte Gesundheitsminister Holetschek an․

​​​​​Diakonie-Chef zur Impfpflicht: „Das Parlament muss aufwachen“
#UlrichLilie #Bundestag #Impfpflicht #Krise #Diakonie #Coronavirus

Dass die Impfpflicht im Bundestag gescheitert ist, hält Ulrich Lilie für fatal – das sei vielen Pflegern nicht zu vermitteln․ Trotzdem solle an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht festgehalten werden, fordert er im Interview․

​​​​​Italien hat den Green Pass angeschafft
#RobertoSperanza #KarlLauterbach #Impfpflicht #Pandemie #Italien

Italien gehörte zu den frühesten und mit am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern weltweit․ Nun hat die Regierung den Green Pass abgeschafft․

​​​​​Bundesverfassungsgericht billigt partielle Impfpflicht
#Bundesverfassungsgericht #Impfpflicht #Coronavirus #Verfassungsbeschwerde #Pflegekraft #Grundgesetz

Mit der partiellen Impfpflicht für Ärzte und Pfleger war der Gesetzgeber erfolgreicher als mit anderen Projekten․ Nun hat auch Karlsruhe die Regel gebilligt – und die bisherige Coronapolitik einmal mehr abgesegnet․

​​​​​Corona-Impfpflicht für Soldaten ist rechtmäßig
#BVerwG #Bundeswehr #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Impfpflicht

Ein weiteres Mal hat ein oberstes Gericht eine partielle Impfpflicht gegen das Coronavirus gebilligt․ Das Verteidigungsministerium wird aber zu strenger Evaluation verpflichtet․

​​​​​Krankenhaus und Altenheim: Impfpflicht wird bisher kaum umgesetzt
#Impfpflicht #Beschäftigungsverbot #Coronavirus #Zwang #Hessen

Von der Impfpflicht für Angestellte medizinischer Berufe ist kaum mehr etwas zu hören․ Beschäftigungsverbote wurden in Hessen noch gar nicht verhängt․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Masern-Impfpflicht für Kinder ist verfassungsgemäß
#Reuters #Bundesverfassungsgericht #Masern #Masernimpfpflicht #Kita #Verfassungsgericht #Impfpflicht

Die Richter stellten fest, dass der Eingriff in die Grundrechte von Kindern und Eltern verhältnismäßig ist․ Die Impfpflicht ist bereits seit 2020 in Kraft․ Die Verfassungsbeschwerde ist nun endgültig zurückgewiesen․

​​​​​Betrüger ergaunern mit erfundenem Antarktisstaat rund 400․000 Euro
#Polizei #Antarktisstaat #Impfpflicht #Italien #Antarktis

In Italien haben Betrüger mit einem vermeintlichen Antarktisstaat geworben․ Eines der Lockmittel: keine Impfpflicht․ Mehrere Hundert Menschen sind auf den Schwindel reingefallen, der Schaden geht in die Hunderttausende․

​​​​​Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege soll auslaufen
#KarlLauterbach #BMG #SPD #Impfpflicht #Pflege #Klinik #Coronavirus

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zuletzt noch offen gelassen, ob die Corona-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft․ Nun steht fest: Die Impfpflicht wird nicht verlängert․

​​​​​USA heben Corona-Impflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf
#Coronavirus #Impfpflicht #Notstandsregelung #USA

Ab dem 11․ Mai müssen bei der Einreise in Amerika keine Nachweise über einen vollständigen Corona-Impfschutz mehr vorgelegt werden․ Mit dem Auslaufen einiger Notstandsregelungen hebt die Regierung auch diese Vorschrift auf․