Ampel will Wiederholung der Bundestagswahl in 300 Berliner Stimmbezirken
#AmpelKoalition #Stimmbezirk #Wiederholung #Bundestagswahl
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Minderheitenbeauftragte Pawlik: „Wer Lob will, geht nicht in die Politik“
#NataliePawlik #Bundestag #SPD #Sberbank #Aussiedlerfrage #Familie #Bundestagswahl
Natalie Pawlik ist die erste Frau, die als Beauftragte des Bundes das Amt für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten übernimmt․ Ihre eigene Biografie sei die beste Vorbereitung dafür gewesen, sagt sie․
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Natalie Pawlik ist die erste Frau, die als Beauftragte des Bundes das Amt für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten übernimmt․ Ihre eigene Biografie sei die beste Vorbereitung dafür gewesen, sagt sie․
Kommentar zum Wahlchaos in Berlin: Ein Grund zum Schämen
#Bundestag #Verfassungsgericht #Wahlchaos #Demokratie #Verfassungsgerichtshof #Bundestagswahl #Neuwahlen
Der Verfassungsgerichtshof hält eine vollständige Wiederholung der Wahl in Berlin für nötig․ Die Ampel hingegen will nur minimale Neuwahlen․ Das ist allein politisch motiviert und schadet der Demokratie․
#Bundestag #Verfassungsgericht #Wahlchaos #Demokratie #Verfassungsgerichtshof #Bundestagswahl #Neuwahlen
Der Verfassungsgerichtshof hält eine vollständige Wiederholung der Wahl in Berlin für nötig․ Die Ampel hingegen will nur minimale Neuwahlen․ Das ist allein politisch motiviert und schadet der Demokratie․
Machtwort von Scholz: Denen soll man vertrauen?
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Machtwort #Bundestagswahl
Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden․ Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst․
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Machtwort #Bundestagswahl
Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden․ Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst․
Die Bundestagswahl muss in Berlin zum Teil wiederholt werden
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Wahlwiederholung #Bundestagswahl #Berlin
Die Bundestagswahl muss in Berlin wegen chaotischer Zustände wiederholt werden – zumindest in mehr als einem Fünftel der Bezirke․ Bis das aber passiert, kann noch viel Zeit vergehen․
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Wahlwiederholung #Bundestagswahl #Berlin
Die Bundestagswahl muss in Berlin wegen chaotischer Zustände wiederholt werden – zumindest in mehr als einem Fünftel der Bezirke․ Bis das aber passiert, kann noch viel Zeit vergehen․
Rund 80 Stellen fallen weg: „Bild TV“ meldet sich ab
#JulianReichelt #BildzeitungTV #Bildzeitung #ARD #ZDF #Liveberichterstattung #Bundestagswahl
Vor etwas mehr als einem Jahr war „Bild TV“ mit großem Aplomb gestartet․ Jetzt wird die Live-Berichterstattung fast komplett eingestellt․ Die Einschaltquoten waren minimal․
#JulianReichelt #BildzeitungTV #Bildzeitung #ARD #ZDF #Liveberichterstattung #Bundestagswahl
Vor etwas mehr als einem Jahr war „Bild TV“ mit großem Aplomb gestartet․ Jetzt wird die Live-Berichterstattung fast komplett eingestellt․ Die Einschaltquoten waren minimal․
Karlsruhe: Eilantrag gegen Wahlwiederholung in Berlin abgelehnt
#Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Wahlwiederholung #Abgeordnetenhaus #Verfassungsgerichtshof #Bundestagswahl #Karlsruhe
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt․ Dagegen wandten sich vierzig Kläger․ In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab․
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Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt․ Dagegen wandten sich vierzig Kläger․ In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab․
Berliner Wahlen: Die Rolle der Verfassungsgerichte
#Bundesverfassungsgericht #ÖDP #Bundestag #CDU #Abgeordnetenhauswahl #Bundestagswahl #Kommunalwahl
Ob die Berliner Abgeordnetenhauswahl vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird, ist noch offen․ Legt man die bisherige Karlsruher Rechtsprechung zugrunde, lässt sich aber eine Tendenz erkennen․
#Bundesverfassungsgericht #ÖDP #Bundestag #CDU #Abgeordnetenhauswahl #Bundestagswahl #Kommunalwahl
Ob die Berliner Abgeordnetenhauswahl vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird, ist noch offen․ Legt man die bisherige Karlsruher Rechtsprechung zugrunde, lässt sich aber eine Tendenz erkennen․
Kommentar zur FDP: Die Partei des Leichtsinns und der Fahrlässigkeit
#FDP #CDU #Bundesregierung #Fahrlässigkeit #Bundestagswahl
Die FDP darf sich über ihre Niederlagen nicht wundern․ Sie bedient Nischen, in denen sich viele Bürger nicht wiederfinden․ Sie predigt Freiheit, die viele Bürger mit Leichtsinn und Fahrlässigkeit übersetzen․
#FDP #CDU #Bundesregierung #Fahrlässigkeit #Bundestagswahl
Die FDP darf sich über ihre Niederlagen nicht wundern․ Sie bedient Nischen, in denen sich viele Bürger nicht wiederfinden․ Sie predigt Freiheit, die viele Bürger mit Leichtsinn und Fahrlässigkeit übersetzen․
Habeck befeuert das Bild einer von der Realität entrückten Politikerelite
#RobertHabeck #PatrickGraichen #Heizungsplan #Politikerelite #Klimaschutzministerium #Bundestagswahl #Deutschland
Von ihrem Anspruch, zu einer Volkspartei zu werden, sind die Grünen womöglich weiter entfernt als zuvor․ Gleiches gilt für ihr Ziel, die neue Wirtschaftspartei Deutschlands zu werden․
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Von ihrem Anspruch, zu einer Volkspartei zu werden, sind die Grünen womöglich weiter entfernt als zuvor․ Gleiches gilt für ihr Ziel, die neue Wirtschaftspartei Deutschlands zu werden․
Kommentar zur SPD: Alles auf Scholz setzen
#OlafScholz #Bundeskanzler #KevinKühnert #SPD #FDP #Wahlkampf #Bundestagswahl
Die soziale Frage ist wieder da – aber von der SPD hört man nicht viel․ Zu viel Kraft geht drauf beim Bändigen von Grünen und FDP․ Für den Wahlkampf bleibt da nur einer: Olaf Scholz․
#OlafScholz #Bundeskanzler #KevinKühnert #SPD #FDP #Wahlkampf #Bundestagswahl
Die soziale Frage ist wieder da – aber von der SPD hört man nicht viel․ Zu viel Kraft geht drauf beim Bändigen von Grünen und FDP․ Für den Wahlkampf bleibt da nur einer: Olaf Scholz․
Bürgerschaftswahl in Bremen: Kaum ein Grund zur Freude
#OlafScholz #SPD #CDU #Bürgerschaftwahl #Bürgerschaftswahl #Bundestagswahl #Bremen
Die SPD verbessert sich auf das wohl zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte – so wird das mit dem sozialdemokratischen Jahrzehnt nichts mehr․ Zu Feiern gibt es auch bei den anderen Parteien nichts․
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Die SPD verbessert sich auf das wohl zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte – so wird das mit dem sozialdemokratischen Jahrzehnt nichts mehr․ Zu Feiern gibt es auch bei den anderen Parteien nichts․
Einspruch Exklusiv: Steinmeiers Unterschrift ist eine verfassungsrechtliche Provokation
#WalterJellinek #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Einspruch #Provokation #Wahlrechtsreform #Bundestagswahl
Dass der Bundespräsident die Wahlrechtsreform unterzeichnet hat, mag der begrenzten Reichweite seines Prüfungsrechts entsprechen․ Dennoch ist sein unterbliebener Widerspruch bemerkenswert․ Das Bundesverfassungsgericht setzte bislang andere Akzente․ Ein Gastbeitrag․
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Dass der Bundespräsident die Wahlrechtsreform unterzeichnet hat, mag der begrenzten Reichweite seines Prüfungsrechts entsprechen․ Dennoch ist sein unterbliebener Widerspruch bemerkenswert․ Das Bundesverfassungsgericht setzte bislang andere Akzente․ Ein Gastbeitrag․
Verfassungsgericht verhandelt über Berliner Wahlchaos
#PeterMüller #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Wahlchaos #Landesebene #Bundestagswahl #Berlin
Auf Landesebene wurde das Berliner Wahlchaos beseitigt․ Über die Folgen für die Bundestagswahl verhandelt kommende Woche das Verfassungsgericht․ Zwei Anträge des Bundestages dazu scheiterten nun․
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Auf Landesebene wurde das Berliner Wahlchaos beseitigt․ Über die Folgen für die Bundestagswahl verhandelt kommende Woche das Verfassungsgericht․ Zwei Anträge des Bundestages dazu scheiterten nun․
Söder will K-Frage erst im Herbst 2024 klären
#MarkusSöder #CSU #CDU #ARD #Kanzlerkandidat #KFrage #Bundestagswahl
Der CSU-Vorsitzende will zunächst die drei Landtagswahlen im nächsten Jahr abwarten․ Die müsse man dann analysieren, bevor man einen Kanzlerkandidaten bestimme․
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Der CSU-Vorsitzende will zunächst die drei Landtagswahlen im nächsten Jahr abwarten․ Die müsse man dann analysieren, bevor man einen Kanzlerkandidaten bestimme․
Der Schriftsteller Lukas Rietzschel über die kommenden ostdeutschen Wahlen
#AfD #Bundestag #EuropäischesParlament #Bundesarchiv #SED #Demokratie #Bundestagswahl
Ein Jahr vor den Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg fragen wir dort ansässige Schriftsteller nach ihren Vorstellungen zur politischen Zukunft․ Welche Folgerungen lassen sich aus der sächsischen Situation ziehen – auch für Gesamtdeutschland?
#AfD #Bundestag #EuropäischesParlament #Bundesarchiv #SED #Demokratie #Bundestagswahl
Ein Jahr vor den Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg fragen wir dort ansässige Schriftsteller nach ihren Vorstellungen zur politischen Zukunft․ Welche Folgerungen lassen sich aus der sächsischen Situation ziehen – auch für Gesamtdeutschland?
Kommentar zur EU-Asylreform: Die Verantwortung der Grünen
#EuropäischeUnion #AfD #Einwanderung #Klientelpolitik #Migrationspolitik #Bundestagswahl #Deutschland
Es geht nicht mehr um linke Klientelpolitik, sondern um die Verantwortung für die Stabilität Deutschlands und Europas․ Hoffentlich zeigt das Machtwort des Kanzlers in der Migrationspolitik Wirkung․
#EuropäischeUnion #AfD #Einwanderung #Klientelpolitik #Migrationspolitik #Bundestagswahl #Deutschland
Es geht nicht mehr um linke Klientelpolitik, sondern um die Verantwortung für die Stabilität Deutschlands und Europas․ Hoffentlich zeigt das Machtwort des Kanzlers in der Migrationspolitik Wirkung․
Was heißt es für die Linkspartei, keine Fraktion mehr zu sein
#SahraWagenknecht #DieLinke #Bundestag #Fraktionsstatus #Fraktion #Bundestagswahl
Wenn Wagenknecht und ihre Truppe gehen, verliert die Linkspartei ihren Fraktionsstatus und die dazugehörigen Rechte․ Welche Folgen hätte das?
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Wenn Wagenknecht und ihre Truppe gehen, verliert die Linkspartei ihren Fraktionsstatus und die dazugehörigen Rechte․ Welche Folgen hätte das?
CDU in Baden-Württemberg: Friedrich Merz schießt gegen grüne Studienabbrecher
#FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #MonaNeubaur #CDU #CDUParteitag #Bundestagswahl
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die „20-jährigen Studienabbrecher in der grünen Bundestagsfraktion“ zum Hauptgegner seiner Partei erkoren․ Gegen Winfried Kretschmann hat er indes nichts․
#FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #MonaNeubaur #CDU #CDUParteitag #Bundestagswahl
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die „20-jährigen Studienabbrecher in der grünen Bundestagsfraktion“ zum Hauptgegner seiner Partei erkoren․ Gegen Winfried Kretschmann hat er indes nichts․