AKP beantragt Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul
#AliIhsanYavuz #RecepTayyipErdogan #AKP #Wahlwiederholung #Wiederholung #Bürgermeisterwahl #Betrugsvorwurf

Die Partei des türkischen Präsidenten und Parteichefs Recep Tayyip Erdogan ist davon überzeugt, dass die Abstimmung in Istanbul rechtswidrig ablief und hat eine „außerordentliche Beschwerde“ eingelegt.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz5097

Wahlbehörde erklärt Imamoglu vorerst zum Bürgermeister von Istanbul
#AliIhsanYavuz #RecepTayyipErdogan #AKP #Wahlwiederholung #Wiederholung #Bürgermeisterwahl #Betrugsvorwurf

Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus. Die Präsident und AKP-Parteichef Erdogan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz5194

​​​​​Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin
#GeorgThiel #Bundestag #Bundeswahlleiter #Wahlwiederholung #Unregelmäßigkeit #Abstimmung #Wahlprüfungsausschuss

Georg Thiel spricht während seiner Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages von einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“․ Kommt es zur Wiederholung in Teilen der Hauptstadt?

​​​​​Die Bundestagswahl muss in Berlin zum Teil wiederholt werden
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Wahlwiederholung #Bundestagswahl #Berlin

Die Bundestagswahl muss in Berlin wegen chaotischer Zustände wiederholt werden – zumindest in mehr als einem Fünftel der Bezirke․ Bis das aber passiert, kann noch viel Zeit vergehen․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: Streit um Zuständigkeit der Wahlprüfung
#JohannesFechner #PatrickSchnieder #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #AfD #SPD #Wahlwiederholung

Nach der Auseinandersetzung über die Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird erwogen, die Zuständigkeit vom Bundestag nach Karlsruhe zu übertragen․

​​​​​Urteil zur Wahlwiederholung: Das Berliner Wahlchaos ist noch nicht vorbei
#FranziskaGiffey #Bundestag #SPD #CDU #Wahlwiederholung #Berlin

Das Verfassungsgericht in Berlin hat entschieden․ Aber wer hat nun recht: der Bundestag oder die Richter? Am Ende wird Karlsruhe entscheiden müssen․

​​​​​Umzug, neuer Job oder gar Tod: Die Tücken der Wiederholungswahl in Berlin
#StephanBröchler #SPD #Querdenker #Wiederholungswahl #Wahlchaos #Referendum #Wahlwiederholung

Wegen heftiger Pannen wird die Berlin-Wahl am 12․ Februar wiederholt․ Nach Möglichkeit mit denselben Kandidaten․ Das bringt teils bizarre Probleme mit sich․

​​​​​Giffey begrüßt Verzicht auf OSZE-Wahlbeobachtung in Berlin
#FranziskaGiffey #OSZE #SPD #Verzicht #Wahlwiederholung #Wiederholungswahl #Berlin

Die OSZE kündigt an, keine internationalen Beobachter zur Berliner Wiederholungswahl am 12․ Februar zu schicken․ Die Regierende Bürgermeisterin Giffey sieht das als Bestätigung für den „guten Stand“ der Vorbereitung․

​​​​​Karlsruhe: Eilantrag gegen Wahlwiederholung in Berlin abgelehnt
#Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Wahlwiederholung #Abgeordnetenhaus #Verfassungsgerichtshof #Bundestagswahl #Karlsruhe

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt․ Dagegen wandten sich vierzig Kläger․ In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab․

​​​​​Entscheidung aus Karlsruhe: Die Berlin-Wahl wird wiederholt – vorerst
#Bundesverfassungsgericht #Wahlwiederholung #Abgeordnetenhauswahl #Berlin #Karlsruhe

42 Berliner wollten die Abgeordnetenhauswahl am 12․ Februar noch abwenden․ Sie scheiterten in Karlsruhe․ Die Berliner Parteien reagieren vor allem mit Erleichterung․