AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
#Politik #Deutschland #Pegida #Brandenburg #AndreasKalbitz #BjörnHöcke #Rechtsextremismus #AfD

Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

AfD-Landesverband Brandenburg wird vom Verfassungsschutz beobachtet
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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

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Es gibt "tatsächliche Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD Brandenburg"․ Das steht in einem 112-seitigen Behördenvermerk, der dem SPIEGEL exklusiv vorliegt․

Stuttgart 21 bis Corona-Maßnahmen: Das Jahrzehnt der Wutbürger und wie Politik reagiert
#Politik #Deutschland #Coronavirus #PodcastsvomSPIEGEL #PodcastStimmenfang #Pegida #Stuttgart21

Vor zehn Jahren hat Dirk Kurbjuweit im SPIEGEL erstmals über den Wutbürger geschrieben․ Damals wurde gegen Stuttgart 21 protestiert, heute gegen die Corona-Politik․ Wie hat die Wut Deutschland verändert?

Dresden: Jüdische Gemeinden entsetzt über Pegida-Aufmarsch am Jahrestag der Pogrome
#Politik #Deutschland #Dresden #Pegida #Judentum #Deutschland

Am 9․ November gedenkt Deutschland der Novemberpogrome․ Dresden organisiert keine Gedenkfeier – erlaubt aber eine Pegida-Demo am selben Tag․ Geladen ist Rechtsextremist Andreas Kalbitz․ Die Jüdische Gemeinde zeigt sich empört․

Lutz Bachmann: Pegida-Chef erneut wegen Volksverhetzung verurteilt
#Politik #Deutschland #LutzBachmann #Pegida

Das Vorstrafenregister von Lutz Bachmann umfasst 20 Einträge․ Nun wurde er erneut wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt․ Der Pegida-Chef sprach von »Gesinnungsjustiz« und kündigte Berufung an․

Buchhaus Loschwitz: Anschlag auf Buchhandlung in Dresden
#Kultur #Literatur #Dresden #Buchhandel #Pegida

Auf das Buchhaus Loschwitz in Dresden ist ein Anschlag mit Buttersäure verübt worden․ Weil ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen ist, ermittelt der Staatsschutz․

Pegida in Sachsen: Verfassungsschutz stuft Bewegung als extremistisch ein
#Panorama #Pegida #Sachsen #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat seine Einschätzung zu Pegid geändert․ Die Bewegung habe in den vergangenen Jahren eine »immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung« entwickelt – und sei verfassungswidrig․

Corona-Demos: Was SR-Reporterin Katrin Aue im Saarland erlebte
#Politik #Saarland #Berlin #Saarbrücken #Pegida

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Hassobjekt der Coronaleugner: Katrin Aue hat für den Saarländischen Rundfunk früher von Neonazi-Demos berichtet – aber nie das erlebt, womit sie nun konfrontiert ist․

Erfurt: 1500 Menschen protestieren gegen rechte Kundgebung
#Panorama #Erfurt #BjörnHöcke #LutzBachmann #Pegida

10․000 Teilnehmende waren laut Veranstalter zu einem rechten Aufmarsch in Erfurt erwartet worden․ Am Ende waren es wohl knapp 2000․ Die Gegendemo mobilisierte dreimal so viele Menschen wie zuvor angenommen․

Rückkehr von AfD-Politikern in die Justiz: Machtlos gegen rechts
#Politik #Deutschland #Bundestag #Sachsen #BjörnHöcke #FDP #Pegida #NPD

Die Unabhängigkeit der Justiz hat einen Haken: Sogar rechtsextreme AfD-Leute dürfen als Richter Urteile sprechen – und der Staat hat kaum eine Chance, sie loszuwerden․ Wie lässt sich das ändern?

Sachsens CDU-Ministerpräsident: Michael Kretschmers Irrweg - Kommentar
#Politik #Deutschland #MichaelKretschmer #CDU #Bundestag #Pegida #Russland #Ukraine #Sachsen #MarioCzaja #SPD #FriedrichMerz #Bautzen #Meinung

Sachsens Ministerpräsident glaubt, er müsse dem Volk nach dem Mund reden, damit die CDU Erfolg hat․ Doch tatsächlich schadet er seiner Partei․

Schöffe: Ich soll ehrenamtlicher Richter werden – und jetzt?
#Panorama #JustizundKriminalität #Niedersachsen #Pegida #NPD #Erfurt #Deutschland

Derzeit werden ehrenamtliche Richter für die Amtszeit von 2024 bis 2028 ausgelost․ Erste Benachrichtigungen wurden schon verschickt․ Ist das wichtig? Und muss ich das annehmen? Die wichtigsten Fragen und Antworten․