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Kanzler Scholz in Lubmin: Traumabewältigung in Leuchtjacken
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Wie kein anderer Ort steht Lubmin für die gescheiterte deutsche Energiepolitik․ Am Samstag eröffnete der Bundeskanzler dort ein weiteres LNG-Terminal für fossiles Gas․ Klimaminister Habeck ließ sich entschuldigen․
Manuela Schwesig: »Habe die Aggressivität von Putin unterschätzt«
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin erkennt eigene Fehler im Umgang mit Russland an․ Den Vorschlag, Nord Stream 1 zu reaktivieren, weist sie im SPIEGEL-Talk zurück․ Putins Krieg sei unverzeihlich․
Mecklenburg-Vorpommern: Klimastiftung übergab womöglich lückenhafte Akten
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Ein parlamentarisches Gremium durchleuchtet die umstrittene Klimastiftung MV․ Nach SPIEGEL-Informationen fehlen in dafür nötigen Dokumenten womöglich Angaben zu einer zentralen Vorstandssitzung․
Klimaschutzstiftung MV: Manuela Schwesig verspricht schnelle Aufklärung bei möglicherweise verbrannter Steuererklärung
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Aus Sorge vor persönlichen Konsequenzen soll eine Finanzbeamtin Steuerdokumente der umstrittenen Klimastiftung MV verbrannt haben․ Ministerpräsidentin Schwesig will den Vorwürfen nun rasch nachgehen․
Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker Frei fordert Sonderermittler für »Kreml-Sumpf«
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Eine Finanzamtsmitarbeiterin soll im Frühjahr 2022 eine Steuererklärung der umstrittenen Klimastiftung MV verbrannt haben․ Die CDU spricht von Vertuschungsversuchen – und fordert Aufklärung․
Union bringt Fall Schwesig auf die bundespolitische BĂĽhne
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Der Bundestag soll sich mit den Vorwürfen gegen Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Regierungschefin Schwesig beschäftigen: Die Unionsfraktion beantragt nach SPIEGEL-Informationen eine Aktuelle Stunde zur Klimastiftung․
Klimastiftung MV: Mario Czaja attackiert Manuela Schwesig
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin steht wegen ihres Umgangs mit der umstrittenen Klimastiftung MV in der Kritik․ Bei einer Bundestagsdebatte zum Thema fehlte sie, die Union fand deutliche Worte․
Wie das »Kamin-Gate« Manuela Schwesig in Bedrängnis bringt
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In der Affäre um verbrannte Unterlagen der Klimastiftung MV steht der Verdacht im Raum, dass ein Steuerverfahren politisch beeinflusst wurde․ Es geht dabei auch um die Glaubwürdigkeit der Ministerpräsidentin․
Erwin Sellering: Vorstand kündigt Rücktritt an – und übt heftige Kritik an der Landesregierung
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Der Vorstand der Klimastiftung schickt vor seinem bevorstehenden Rücktritt eine Warnung an Manuela Schwesig: Die angestrebte Auflösung sei »offensichtlich rechtswidrig« und ein Versuch, »sich reinzuwaschen«․
Nord Stream 2: Affäre um Klimastiftung - Friedrich Merz fordert Manuela Schwesigs Rücktritt
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Wegen ihres Umgangs mit der umstrittenen Klimastiftung steht Manuela Schwesig seit Monaten in der Kritik․ Laut CDU-Chef Friedrich Merz kann der »unfassbare Vorgang« nicht ohne Konsequenzen bleiben․
Habecks Frontalangriff auf die Ampel - und die Folgen: GrĂĽn und grimmig
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Vizekanzler Robert Habeck setzt den Ton, Schluss mit nett: Die Grünen gehen nun auf Konfrontationskurs zu ihren Koalitionspartnern․ Aber nicht alle in der Partei halten die neue Härte für eine gute Idee․
Bund-Länder-Treffen zu Flüchtlingskosten: Warum der Kanzler am Ende nachgibt - ein bisschen
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Lange standen sich Bund und Länder beim Migrationsgipfel unversöhnlich gegenüber – dann machte Kanzler Scholz einige Zugeständnisse․ Allerdings sind die nicht so konkret, wie es sich die Länderchefs gewünscht hatten․
Manuela Schwesig: PR-Meeting mit Kai Diekmann belastet SPD-Ministerin
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Erwünscht war eine »positivere Wahrnehmung«: Ex-»Bild«-Chefredakteur Kai Diekmann sollte das Image der umstrittenen Klimastiftung nach SPIEGEL-Informationen aufpolieren – auf Initiative der Landesregierung Schwesigs․
Klimastiftung MV: Vorstand um Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering will doch nicht zurücktreten
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Die Querelen reißen nicht ab: Der Vorstand der Klimastiftung MV wollte eigentlich wie mit dem Land vereinbart zurücktreten – jetzt allerdings doch nicht․ Nun könnte der Fall vor Gericht landen․
Schwerin: AfD-Kandidat in OB-Stichwahl
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Bei der Oberbürgermeisterwahl in Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin konnte keiner der Anwärter die absolute Mehrheit einfahren․ Nun muss Amtsinhaber Rico Badenschier in die Stichwahl – gegen einen Kandidaten der AfD․
Heizungsgesetz: SPD-Ministerpräsidenten Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
#Politik #SPD #ManuelaSchwesig #DietmarWoidke #StephanWeil

Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nütze der AfD․
Heizungsgesetz: SPD-Länderchefs Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
#Politik #Deutschland #SPD #ManuelaSchwesig #DietmarWoidke #StephanWeil

Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nutze der AfD․
SPD: Manuela Schwesig setzt sich bei Ehegattensplitting von Lars Klingbeil ab
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Lars Klingbeils Vorstoß zum Ehegattensplitting verärgert nicht nur die FDP․ Auch aus der SPD kommt Kritik․ Ministerpräsidentin Schwesig sagte dem SPIEGEL, die Idee sei »nicht geeignet zum Stopfen von Haushaltslöchern«․
LNG-Terminal: RĂĽgener Gemeinde will Hafenvertiefung verhindern
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Mit Flüssiggastankern revolutioniert Deutschland seine Energieversorgung․ Dafür soll ein Hafen auf Rügen vertieft werden․ Doch die 6000-Einwohner-Gemeinde Binz stellt sich quer․ Kommt der Bürgermeister damit durch?
Mecklenburg-Vorpommern: SPD spielt hohe AfD-Umfragewerte herunter
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Laut einer Umfrage würde die AfD in Mecklenburg-Vorpommern derzeit stärkste Kraft, die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rutscht dagegen ab․ Die Sozialdemokraten verweisen nun auf den »bundesweiten Trend«․