Überwachte Journalistin: „TikTok war verängstigt und ist ausgerastet“
#Überwachung #Buzzfeed #ByteDance #China #EmilyBakerWhite #Forbes #Pressefreiheit #Quellenschutz #ShouZiChew #Tiktok
Emily Baker-White geriet ins Visier von TikTok – Alle Rechte vorbehalten Porträt: Emily Baker-White; Banner: Forbes․com; Hintergrund: Open Street Map; Logo: TikTok; Montage: netzpolitik․orgKaum jemand fühlt TikTok so sehr auf den Zahn wie US-Journalistin Emily Baker-White․ Im Interview erzählt die Forbes-Redakteurin, wie TikTok sie überwachte und welche Gefahr sie im chinesischen Mutterkonzern ByteDance sieht․
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Emily Baker-White geriet ins Visier von TikTok – Alle Rechte vorbehalten Porträt: Emily Baker-White; Banner: Forbes․com; Hintergrund: Open Street Map; Logo: TikTok; Montage: netzpolitik․orgKaum jemand fühlt TikTok so sehr auf den Zahn wie US-Journalistin Emily Baker-White․ Im Interview erzählt die Forbes-Redakteurin, wie TikTok sie überwachte und welche Gefahr sie im chinesischen Mutterkonzern ByteDance sieht․
EU-Medienfreiheitsgesetz: Gummiparagraf gegen Staatstrojaner
#Überwachung #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Pressefreiheit #Staatstrojaner
Quellenschutz für die Presse ist in der EU nicht einheitlich geregelt – Alle Rechte vorbehalten DALL-E, „A dark Marvel comic of a reporter walking down a busy street while a policeman spies on her from above, digital art“Ein Vorschlag im Rat der EU-Staaten will Staatstrojaner-Überwachung gegen Journalist:innen erlauben - bei "zwingendem Erfordernis des Allgemeininteresses"․ Dieser Gummiformulierung könnte den Sinn des Gesetzes ad absurdum führen․
#Überwachung #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Pressefreiheit #Staatstrojaner
Quellenschutz für die Presse ist in der EU nicht einheitlich geregelt – Alle Rechte vorbehalten DALL-E, „A dark Marvel comic of a reporter walking down a busy street while a policeman spies on her from above, digital art“Ein Vorschlag im Rat der EU-Staaten will Staatstrojaner-Überwachung gegen Journalist:innen erlauben - bei "zwingendem Erfordernis des Allgemeininteresses"․ Dieser Gummiformulierung könnte den Sinn des Gesetzes ad absurdum führen․
Radio Dreyeckland: Link auf Linksunten war rechtens
#Öffentlichkeit #AndreasReimann #DavidWerdermann #Deutschland #GFF #LandgerichtKarlsruhe #Linkfreiheit #Linkhaftung #linksuntenindymediaorg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland #Redaktionsgeheimnis
Die Polizei durchsuchte die Räume des Radiosenders․ – Alle Rechte vorbehalten Radio DreyecklandDas Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender "Radio Dreyeckland" zurückgepfiffen․ Der Sender hatte in einem Artikel auf die Archivseite des verbotenen Portals indymedia․linksunten verlinkt․ Das Gericht sieht solche Verlinkungen als Teil der journalistischen Aufgaben․
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Die Polizei durchsuchte die Räume des Radiosenders․ – Alle Rechte vorbehalten Radio DreyecklandDas Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender "Radio Dreyeckland" zurückgepfiffen․ Der Sender hatte in einem Artikel auf die Archivseite des verbotenen Portals indymedia․linksunten verlinkt․ Das Gericht sieht solche Verlinkungen als Teil der journalistischen Aufgaben․
Pressefreiheit: Staatsanwaltschaft geht weiter gegen Radio Dreyeckland vor
#Demokratie #LandgerichtKarlsruhe #Linkfreiheit #Linkhaftung #linksuntenindymediaorg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland #Redaktionsgeheimnis
Darf die Polizei wegen eines vermeintlich illegalen Links Razzien durchführen? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / U․ J․ Alexander, Montage: netzpolitik․orgDie Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe eingelegt․ Das Gericht hatte vor wenigen Tagen die Anklage gegen einen Journalisten des freien Senders „Radio Dreyeckland“ nicht zugelassen․ Der Radiosender sieht in dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft eine „Gefahr für die Grundrechte“․
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Darf die Polizei wegen eines vermeintlich illegalen Links Razzien durchführen? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / U․ J․ Alexander, Montage: netzpolitik․orgDie Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe eingelegt․ Das Gericht hatte vor wenigen Tagen die Anklage gegen einen Journalisten des freien Senders „Radio Dreyeckland“ nicht zugelassen․ Der Radiosender sieht in dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft eine „Gefahr für die Grundrechte“․
Julian Assange: Britisches Gericht ebnet den Weg zur Auslieferung
#Demokratie #JulianAssange #Pressefreiheit #wikileaks
Julian Assange (Diffusion Bee)Eine weitere Berufung gegen die Auslieferung von Julian Assange ist gescheitert․ Damit bleiben nun kaum noch Optionen, um diese auf rechtlichem Wege abzuwenden․ Das jahrelange Tauziehen könnte nun bald mit einer Auslieferung an die Vereinigten Staaten enden․
#Demokratie #JulianAssange #Pressefreiheit #wikileaks
Julian Assange (Diffusion Bee)Eine weitere Berufung gegen die Auslieferung von Julian Assange ist gescheitert․ Damit bleiben nun kaum noch Optionen, um diese auf rechtlichem Wege abzuwenden․ Das jahrelange Tauziehen könnte nun bald mit einer Auslieferung an die Vereinigten Staaten enden․
Radio Dreyeckland: Freiburger Journalist soll jetzt doch vor Gericht
#Demokratie #linksuntenindymediaorg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland
Verlinkung mit Folgen (Symbolbild) – Screenshot: Radio Dreyeckland; Montage: netzpolitik․orgWegen einer Verlinkung soll sich ein Journalist des freien Senders Radio Dreyeckland nun doch vor Gericht verantworten․ Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart kippt damit in zweiter Instanz einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe․ Fachleute sehen die Pressefreiheit in Gefahr․
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Verlinkung mit Folgen (Symbolbild) – Screenshot: Radio Dreyeckland; Montage: netzpolitik․orgWegen einer Verlinkung soll sich ein Journalist des freien Senders Radio Dreyeckland nun doch vor Gericht verantworten․ Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart kippt damit in zweiter Instanz einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe․ Fachleute sehen die Pressefreiheit in Gefahr․
Staatstrojaner: Blankoscheck für Geheimdienst-Überwachung der Presse
#Überwachung #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Frankreich #KatarinaBarley #nationalesicherheit #NPRecherche #Pegasus #Pressefreiheit #SophieintVeld #Staatstrojaner #VeraJourova
Die EU-Staaten wollen den Schutz von Journalist:innen vor Überwachung aufweichen – Dall-EEin geplantes Medienfreiheitsgesetz der EU sollte Journalist:innen vor Überwachung schützen․ Doch Europas Regierungen planen eine Blankoausnahme für „nationale Sicherheit“, die den Vorschlag praktisch aushöhlen würde․
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Die EU-Staaten wollen den Schutz von Journalist:innen vor Überwachung aufweichen – Dall-EEin geplantes Medienfreiheitsgesetz der EU sollte Journalist:innen vor Überwachung schützen․ Doch Europas Regierungen planen eine Blankoausnahme für „nationale Sicherheit“, die den Vorschlag praktisch aushöhlen würde․
Ausnahme für „nationale Sicherheit“: EU-Staaten schwächen Gesetz zum Schutz der Pressefreiheit
#IneigenerSache #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Pressefreiheit #Staatstrojaner
In einigen EU-Ländern ist die Pressefreiheit bedroht (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jana ShnipelsonTrotz erheblicher Bedenken von Pressefreiheitsorganisationen wollen Deutschland, Frankreich und weitere Staaten ein geplantes EU-Gesetz ändern, um Geheimdiensten die Überwachung der Presse mit Staatstrojanern zu ermöglichen․ Das hat der Rat nun beschlossen․
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In einigen EU-Ländern ist die Pressefreiheit bedroht (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jana ShnipelsonTrotz erheblicher Bedenken von Pressefreiheitsorganisationen wollen Deutschland, Frankreich und weitere Staaten ein geplantes EU-Gesetz ändern, um Geheimdiensten die Überwachung der Presse mit Staatstrojanern zu ermöglichen․ Das hat der Rat nun beschlossen․
Eiskalt verhaftet: Ben & Jerrys-Gründer bei Protest für Julian Assange festgenommen
#Öffentlichkeit #BenCohen #JodieEvans #JulianAssange #Pressefreiheit #Protest #USJustizministerium #USA #wikileaks
Jodie Evans und Ben Cohen vor ihrer Festnahme․ – Alle Rechte vorbehalten Robin Bell/Assange DefenseJulian Assange hat kaum noch rechtliche Möglichkeiten, eine Auslieferung in die USA abzuwenden․ Deswegen haben prominente Unterstützer:innen in Washington gegen die US-Regierung protestiert․ Bei einer Aktion wurde nun Ben Cohen festgenommen․
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Jodie Evans und Ben Cohen vor ihrer Festnahme․ – Alle Rechte vorbehalten Robin Bell/Assange DefenseJulian Assange hat kaum noch rechtliche Möglichkeiten, eine Auslieferung in die USA abzuwenden․ Deswegen haben prominente Unterstützer:innen in Washington gegen die US-Regierung protestiert․ Bei einer Aktion wurde nun Ben Cohen festgenommen․
Letzte Generation: Journalisten wehren sich gegen Abhören des Pressetelefons
#Öffentlichkeit #Paragraph129StPO #GFF #HenrikRampe #JörgPoppendieck #klima #Klimaaktivismus #Klimakrise #LetzteGeneration #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RonenSteinke #RSF #sozialeBewegungen
Die Letzte Generation macht immer wieder mit spektakulären Aktionen auf die Klimakrise aufmerksam, hier beim Länderspiel zwischen Deutschland und Kolumbien․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / HMB-MediaÜber Monate haben Ermittlungsbehörden das offizielle Pressetelefon der Klima-Protestgruppe abgehört․ Davon waren viele Journalist:innen betroffen․ Die Abhörmaßnahme hat nun ein gerichtliches Nachspiel․
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Die Letzte Generation macht immer wieder mit spektakulären Aktionen auf die Klimakrise aufmerksam, hier beim Länderspiel zwischen Deutschland und Kolumbien․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / HMB-MediaÜber Monate haben Ermittlungsbehörden das offizielle Pressetelefon der Klima-Protestgruppe abgehört․ Davon waren viele Journalist:innen betroffen․ Die Abhörmaßnahme hat nun ein gerichtliches Nachspiel․