​​​​​Russlandpolitik der CDU/CSU unter Merkel: Wir wollten es nicht sehen
#WladimirPutin #AngelaMerkel #DmitrijMedwedjew #AndreasSchockenhoff #Bundeskanzler #WolfgangSchäuble #AnatoliSobtschak

Nicht nur der SPD fehlt es bis heute an einer selbstkritischen Aufarbeitung ihrer Russlandpolitik․ CDU und CSU machen es nicht besser․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Ampelplan fürs Wahlrecht Manch einem wird plötzlich mulmig
#AlexanderDobrindt #StefanieSchmahl #WolfgangSchäuble #FriedrichMerz #MichaelFrieser #CSU #Bundestag

Auf den letzten Metern hat die Ampel die Grundmandatsklausel gestrichen․ Was das bedeutet, wird nicht nur in der CSU erst langsam jedem klar․

​​​​​Wahlrechtsreform: Schäuble beklagt „gezielten Angriff auf die CSU“
#WolfgangSchäuble #Bundestag #CDU #CSU #AmpelKoalition #SPD #FDP

Die geplante Verkleinerung des Bundestags führt laut dem früheren Bundestagspräsidenten zu einer „Irreführung der Wähler“․ Dem Bund der Steuerzahler geht das Vorhaben nicht weit genug․

​​​​​Ein Rückblick auf den Kosovo-Krieg: Nie wieder Völkermord
#AlfredDregger #WolfgangSchäuble #Nato #Deutschlandfunk #Unionsfraktion #Bundestag

Vor allem die Grünen haben im Kosovo-Krieg ihre Lektion gelernt: Nie wieder Völkermord․ Das muss auch mit Blick auf die Ukraine gelten․

​​​​​Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde für Bundestag vor
#AxelSchäfer #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #SPD #Bundestag #AmpelKoalition #FDP

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition․ Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll․

​​​​​Politikerkarrieren: „Was ist ein richtiger Beruf?“
#AnnaLührmann #JensSpahn #NielsAnnen #DorotheeBär #JohannesVogel #HelmutSchmidt #WolfgangSchäuble

Sollten Berufspolitiker vorher etwas „Richtiges“ gemacht haben? Das war eine Forderung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt․ Darüber haben wir mit fünf Abgeordneten gesprochen․ Vor zehn Jahren und heute․

​​​​​„Alle Maßnahmen sind nur Show“: Besuch in Athen vor der Wahl
#PetrosMarkaris #AlexisTsipras #YanisVaroufakis #KyriakosMitsotakis #WolfgangSchäuble #AndreasGeorgiou #KostasKalfopoulo

In Griechenland geht die junge Generation auf die Straße․ Ein Zugunglück sorgt für Empörung․ Im Mai wird ein neues Parlament gewählt․ Und was sagt der Schriftsteller Petros Markaris dazu? Ein Besuch in Athen․

​​​​​Yanis Varoufakis – 62 Jahre und kein bisschen sanfter
#YanisVaroufakis #AthenaPartheno #WolfgangSchäuble #JeroenDijsselbloem #einrotesTuch #AlexisTsipras #EZB

Der frühere griechische Finanzminister steht heute einer kleinen linken Splitterpartei vor․ Vor der Wahl in Griechenland am kommenden Wochenende warnt er Europa vor einer Schuldenblase․ Vom Euro hält er weiterhin wenig․

​​​​​Wolfgang Schäuble: „Wir alle sind Repräsentanten des ganzen Volkes“
#WolfgangSchäuble #BärbelBas #WolfgangThierse #NorbertLammert #Bundestag #CDU #SPD

Wolfgang Schäuble ist der längstgediente Abgeordnete des Deutschen Bundestags․ Uns erzählt er, warum er gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode, die Wahlrechtsreform und verordnete Parität ist․

​​​​​Gastbeitrag Güler und Schäuble: Für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr
#WolfgangSchäuble #SerapGüler #WeimarerDreieck #Nato #Gesellschaftsjahr #Demokratie

Wenn die Demokratie nach innen erodiert, ist Gefahr im Verzug․ Durch ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ könnte dem vorgebeugt werden, meinen Serap Güler und Wolfgang Schäuble․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Wo der Antikapitalismus blüht
#LudwigErhard #WolfgangSchäuble #LindaTeuteberg #HelmutKohl #AngelaMerkel #StefanKolev #CDU

Linke wie Rechte wollen den Systembruch․ Die Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft halten dagegen․ Die Soziale Marktwirtschaft sei anpassungsfähiger und liefere dadurch auch für die Menschen bessere Ergebnisse․

​​​​​Geldanlage: Der Unsinn mit der Garantie
#WolfgangSchäuble #Bundesfinanzministerium #EZB #Geldanlage #Altersvorsorge

Viele Sparer wollen ihr eingezahltes Geld auf jeden Fall wiederhaben․ Sie unterschätzen, welche Risiken das birgt․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Betriebliche Altersvorsorge: Wie die Rente der Jungen höher wird
#SusannaAdelhardt #WolfgangSchäuble #EvonikSteag #SPD #CDU #Evonic #Altersvorsorge

Als in der Betriebsrente das Sozialpartnermodell nach dem Vorbild Schwedens eingeführt wurde, galt das als Revolution․ Bis zur Umsetzung dauerte es․ Jetzt ist es da – etwa beim Chemiekonzern Evonik․

​​​​​Jens Spahn: Bereit, wenn Ihr es seid
#JensSpahn #FriedrichMerz #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #HeinerGeißler #MarkusLanz #RolandKoch

Jens Spahn meldet sich wieder so oft zu Wort, dass viele glauben: Er will es noch einmal wissen․ Aber will die CDU ihn auch?

​​​​​Wolfgang Schäuble: Können uns „diese Asylpolitik nicht mehr leisten“
#WolfgangSchäuble #OlafScholz #JoachimGauck #CDU #Bundesverfassungsgericht #ZeitOnline #SPD

In der Migrationsdebatte nimmt der Druck auf die Ampelkoalition zu․ Der ehemalige Bundestagspräsident Schäuble spricht sich für ein einheitliches, europäisches Niveau der Sozialleistungen für Asylbewerber aus․

​​​​​„Asylkompromiss“ von 1993: Eine der umstrittensten Reformen der BRD-Geschichte
#WolfgangSchäuble #HansUlrichKlose #Bundestag #SPD #FDP #DVU #Polizei

Am Freitagabend wollen Scholz und Merz ausloten, ob sie in der Flüchtlingspolitik zusammenfinden․ Kann ihnen der Asylkompromiss zwischen Regierung und Opposition vor dreißig Jahren als Vorbild dienen?

​​​​​Die Legende vom Asylkompromiss des Jahres 1992
#FrankWalterSteinmeier #FriedrichMerz #VolkerRühe #WolfgangSchäuble #HelmutWillems #ChristianLindner #MarkusSöder

Es sei doch schon einmal gelungen, eine pragmatische Einigung zu finden: Diese von Beteiligten verbreitete Geschichte des Jahres 1992 verhüllt Gewalt․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​„Bei uns werden alle steuerlich entlastet“
#WolfgangSchäuble #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Überstunden #Trickserei

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann über die Haushaltspolitik der Regierung, die Steuerpläne der Union, was seine Partei gegen die steigenden Sozialausgaben tun will – und wieso er den Begriff „Bürgergeld“ für falsch hält․

​​​​​Die Debatte um die Schuldenbremse kocht hoch
#EckhardJaneba #ClemensFuest #WolfgangSchäuble #OlafScholz #SaskiaEsken #KatharinaDröge #Bundesverfassungsgericht

Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts wächst die Kritik an der Schuldenbremse․ Dabei können Schulden Deutschlands Probleme nicht lösen․

​​​​​Finanzpolitik in der Krise: Schuldenbremse abschaffen oder reformieren?
#EckhardJaneba #ClemensFuest #WolfgangSchäuble #OlafScholz #SaskiaEsken #KatharinaDröge #Bundesverfassungsgericht

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts wächst die Kritik an der Schuldenbremse․ Dabei können Schulden Deutschlands Probleme nicht lösen․