​​​​​Landtagswahlen: Alles Wichtige zur Wahl in Bayern
#Bundesrat #Innenministerium #Bürgerbüro #SPD #CSU #Landtag #Stimmabgabe

In Bayern wird alle fünf Jahre ein neuer Landtag gewählt․ Erst- und Zweitstimme, Fünfprozenthürde, die Unterlagen für die Briefwahl – was Sie zur Wahl am 8․ Oktober wissen müssen, lesen Sie hier im Überblick․

​​​​​Brand im Irak – Vorschriften zur Sicherheit laut Ermittlern ignoriert
#SaadFalih #KadhamBuhan #SkyNews #Innenministerium #Vorschrift #Irak #Bagdad

Laut Ermittlern geht das Ausmaß des Brandes mit mehr als 100 Toten bei einer Hochzeitsfeier im Irak auf eine Reihe von Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften zurück․ Feuerwerk hatte das Feuer entfacht․

​​​​​Luftangriffe auf PKK: Türkei greift nach Anschlag in Ankara Ziele in Nordirak an
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Eine „große Zahl von Terroristen“ sei dem Verteidigungsministerium zufolge bei den Angriffen „neutralisiert“ worden․ Die PKK hat ihr Hauptquartier in den nordirakischen Kandil-Bergen․

​​​​​Nach Bombenanschlag: Razzien in der Türkei
#PKK #Innenministerium #Luftwaffe #Luftschlag #Bombenanschlag #Verhaftung #Militär

Die türkische Regierung reagiert mit Härte auf den Bombenanschlag in Ankara․ In mehreren Provinzen des Landes gibt es am Montag Einsätze der Sicherheitskräfte․ Im Nordirak flog die Luftwaffe zuvor Angriffe․

​​​​​Selenskyj kündigt Reformen des Verteidigungsministeriums an
#WolodymyrSelenskyj #RustemUmjerow #OlexanderProkudin #OlexijResnikow #SergejLawrow #Innenministerium #Verteidigungsministerium

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt Reformen des Verteidigungsministeriums an․ Russland beschießt derweil den Süden der Ukraine und meldet Abwehr ukrainischer Raketen über der Krim․ Der Überblick․

​​​​​F․A․Z․ Exklusiv: Faeser will antisemitische Straftaten differenzierter erfassen
#NancyFaeser #Hamas #Innenministerium #SPD #LKA #BMI

Die Bundesinnenministerin will künftig erfassen lassen, wenn antisemitische Straftaten einen ausländischen oder religiösen Hintergrund haben․ Bisher fielen die meisten Delikte automatisch unter „rechts“․

​​​​​Pro-palästinensische Demonstrationen: Die Strategie der hessischen Polizei
#ThomasSeidel #Polizei #Innenministerium #Demonstration #Straftat #Hotspot

Frankfurt ist ein Hotspot des Protests: Die Polizei in Hessen hat eine Task Force gegründet, um möglichst schnell auf Straftaten bei pro-palästinensischen Demonstrationen reagieren zu können․ Dabei verfolgt sie einen konsequenten Kurs․

​​​​​Sturmflut an der Ostsee: Großes Aufräumen nach Rekordhochwasser
#DanielGünther #Innenministerium #BSH #Feuerwehr #LandkreisVorpommernRügen #Polizei #Sturmflut

Nach der schweren Sturmflut mit Rekordwerten ist die Ostküste mit einem Schrecken davongekommen․ Doch die Aufräumarbeiten werden sich noch hinziehen․ Die Schadenshöhe ist bisher noch nicht absehbar․

​​​​​Mecklenburg-Vorpommern: Nach Bombendrohungen an Schulen ermittelt jetzt der Staatsschutz
#ChristianPegel #Polizei #SPD #Innenministerium #Ordnungsamt #Kripo

Deutschlandweit waren Schulen und andere Einrichtungen diese Woche von Bombendrohungen betroffen – so auch in Mecklenburg-Vorpommern․ Zur Aufdeckung der Hintergründe wurde jetzt der Staatsschutz eingeschaltet․

​​​​​Zahl der Flüchtlinge in Hessen steigt stark an
#Innenministerium #Flüchtlinge #Migrationspakt #Flüchtlingszahl #Hessen #Berlin

Während in Berlin der Migrationspakt II verhandelt wird, müssen hessische Kommunen nochmals mehr Flüchtlinge versorgen, wie aktuelle Statistiken und Prognosen zeigen․ Doch auch die Zahl der arbeitenden Geflohenen steigt․

​​​​​Umgang mit Pro-Palästina-Demos: Mal verboten – und mal erlaubt
#BerndNeumann #ThomasSeidel #Polizei #Hamas #Innenministerium #Verwaltungsgericht #Meinungsfreiheit

Auch in Hessen wollen Muslime ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit zum Nahostkonflikt geltend machen․ Doch die Sicherheitsbehörden tun sich schwer damit․ Woran liegt das?

​​​​​Massenabschiebung aus Pakistan: Afghanen kommen in ein Land am Limit
#BeckyRoby #Taliban #Polizei #UN #Whatsapp #Innenministerium #Krise

Pakistan will 1,7 Millionen Afghanen abschieben․ Viele trauen sich aus Angst vor der Polizei nicht mehr auf die Straße․ Oder sie reisen überstürzt und fast mittellos aus – in das krisengebeutelte Afghanistan․

​​​​​Anschlag vereitelt? Mutmaßliche Hizbullah-Terrorzelle in Brasilien zerschlagen
#DanielZonshine #Hisbollah #Bundespolizei #Geheimdienst #Mossad #Interpol #Innenministerium

Die brasilianischen Behörden und der israelische Geheimdienst vermelden die Festnahme von Verdächtigen mit Verbindungen zu Hizbullah․ Sie sollen einen Anschlag auf jüdische Einrichtungen geplant haben․

​​​​​Nicht jeder in Ruanda will Flüchtlinge haben
#LouisGitinywa #UN #UNHCR #EuropäischeUnion #VereinteNationen #FinancialTimes #Innenministerium

In Deutschland schweben manchen Asylverfahren außerhalb der EU vor․ Die britische Regierung will Migranten schon länger nach Ruanda bringen und dann über ihren Asylantrag entscheiden․ Dort finden das nicht alle gut․

​​​​​Nach Gerichtsurteil: Großbritannien und Ruanda halten an Abschiebeplänen fest
#JamesCleverly #SuellaBraverman #Innenministerium #Abschiebeplan #Asylbewerber #Flüchtlinge #Gerichtsurteil

Die britische Regierung kündigt einen neuen Vertrag zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber „binnen Tagen“ an․ Ruanda erklärt, dieser werde unverzüglich ratifiziert․

​​​​​Spitzensportreform: Ein Riesenrückschlag für BMI und DOSB
#NancyFaeser #Innenministerium #Bundestag #DOSB #DeutscheSportjugend #DeutschePresseAgentur

Die Haushälter im Bundestag genehmigen dem Spitzensport weitere Millionen․ Ein Prestigeprojekt des Innenministeriums und des DOSB steht hingegen auf der Kippe․ Und die mögliche Olympiabewerbung? Ein Blick auf die Zahlen․

​​​​​Hunderte „Reichsbürger“ treffen sich in Schwaben zum „Zukunftskongress“
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Für einen „Zukunftskongress“ versammeln sich am Wochenende Hunderte Reichsbürger in einer schwäbischen Kleinstadt․ Ein Verbot war nicht möglich, die Stadt plant eine Gegendemonstration․

​​​​​UN kritisiert britische Einschränkungen von Grundrechten
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Nicht nur die Abschiebepläne für Asylbewerber setzen die britische Regierung scharfer Kritik aus․ Auch harte Strafen gegen Klimaaktivisten rufen die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen auf den Plan․

​​​​​Heftiger Wintersturm zieht durch den Süden Russlands und die Ukraine
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Wegen der schweren Unwetter sind Millionen Menschen in Russland und der Ukraine ohne Strom․ Die von den Russen besetzten Gebiete gehören zu den am härtesten getroffenen Regionen․

​​​​​Richter-Personalie in NRW: Der Minister wird den Duz-Verdacht nicht los
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP

Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․