​​​​​Grüne Justizminister: Rechtspolitik ohne Juristen
#AnnaGallina #TillSteffen #KatjaKeul #KatharinaFegebank #HeleneBubrowski #MatthiasWyssuwa #Bündnis90DieGrünen

Die Grünen stellen vier Justizminister in den Ländern, doch nur einer von ihnen ist vom Fach․ Wie passt das zu ihrem Anspruch als Bürgerrechtspartei, die in der Rechtspolitik Akzente setzen will?

​​​​​Lambrechts Kampf gegen Kindesmissbrauch: Mit voller Härte und mehr Sachverstand
#ChristineLambrecht #KatjaKeul #Bundestag #Bundesjustizministerium #SPD #Kindesmissbrauch #Sexualstrafrecht

Immer wieder machen die Ermittlungsbehörden grauenvolle Entdeckungen im Bereich des Kindesmissbrauchs․ Die Bundesjustizministerin will solche Fälle künftig strenger bestrafen und die Prävention ausbauen․ Den Begriff „sexueller Missbrauch“ selbst will sie abschaffen․

​​​​​Präsidentschaftswahl: Muss Europa Amerikas Schwäche ausgleichen?
#MarkusSöder #ChristianLindner #AnnegretKrampKarrenbauer #RobertHabeck #KatjaKeul #OlafScholz #OSZE

Politiker aus Deutschland fordern, dass Europa eine bedeutendere Rolle spielen solle․ Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sagte, die Europäer müssten erkennen, „dass wir auf der Weltbühne selbst unseren Platz reklamieren müssen“․

​​​​​OSZE-Beobachter zufrieden mit Ablauf der Wahl in Amerika
#MichaelGeorgLink #KatjaKeul #DonaldTrump #JoeBiden #OSZE #Bündnis90DieGrünen

Wahlbeobachter der OSZE finden lobende Worte für die Organisation der Abstimmungen in den Vereinigten Staaten․ Die wiederholt geäußerte Kritik an den Regelungen zur Wählerregistrierung hat aber weiter Bestand․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Das steht im ersten Gesetzentwurf zur Sterbehilfe
#RenateKünast #KatjaKeul #Bundesverfassungsgericht #Verbot #Gesetzentwurf #Berlin

Renate Künast und Katja Keul von den Grünen haben ihre Pläne vorgelegt, wie sie die Sterbehilfe neu regeln wollen․ Ärzten kommt dabei eine entscheidende Rolle zu – und gewerbsmäßigen Vereinen wäre damit wohl die Grundlage entzogen․

​​​​​Debatte zur Sterbehilfe: Im Namen der Autonomie
#BenjaminStrasser #RenateKünast #KirstenKappertGonther #LarsCastellucci #KatrinHellingPlahr #KatjaKeul #Bundesverfassungsgericht

14 Monate nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe gekippt hat, diskutiert der Bundestag erstmals über eine Neuregelung․

​​​​​Bürgerrechte oder Gesundheitsschutz? Die Grünen und die Notbremse
#KatjaKeul #CananBayram #ManuelaRottmann #MarieKleinSchmeink #CorinnaBudras #HeleneBubrowski #MariaKleinSchmeink

Der Kampf für Freiheitsrechte gehört nicht nur zum Markenkern der FDP, sondern auch zu dem der Grünen․ Doch die fallen in der Debatte um die Bundesnotbremse vor allem durch eines auf: Zurückhaltung․

​​​​​Ukraine-Vorstoß: Was meint Habeck, wenn er „Waffen“ sagt?
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #JürgenTrittin #KatjaKeul #OmidNouripour #JürgenHardt #SPD

Mit seiner Idee, die Ukraine mit „Defensivwaffen“ zu beliefern, hat der Grünen-Vorsitzende seine Partei in Unruhe versetzt․ Manche sprechen von einem Missverständnis, andere pochen auf grüne Grundwerte․

​​​​​Die grüne Flügellogik lebt weiter
#AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #MichaelKellner #FranziskaBrantner #KatjaKeul #TobiasLindner #JoschkaFischer

Die Grünen benennen ihre Parlamentarischen Staatssekretäre․ Manche Personalentscheidung ist dabei dem Kräfteverhältnis zwischen Realos und Parteilinken geschuldet․

​​​​​Lässt Frankreich die Bundeswehr in Mali im Stich?
#KatjaKeul #GabrielaHeinrich #Bundeswehr #VereinteNationen #französischeArmee #SPD #EuropäischeUnion

Die Bundeswehr ist in Mali in zwei Militärmissionen engagiert․ Der Abzug der Franzosen macht es noch schwieriger, sie weiterzuführen․ Die Skepsis wächst auch in Berlin․

​​​​​Nachdenkliche Debatte: Wie der Bundestag über Sterbehilfe diskutiert
#KatrinHellingPlahr #KirstenKappertGonther #HeikeBaehrens #LarsCastellucci #AnsgarHeveling #RenateKünast #KatjaKeul

Der Bundestag diskutiert drei Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe․ Wie kann man das Recht auf selbstbestimmtes Sterben und den Lebensschutz in ein sinnvolles Verhältnis bringen?