Mietendeckel in Berlin: Aus dem Instrumentenkasten der DDR
#KlausWowereit #GregorGysi #CananBayram #FlorianSchmidt #Focus #Mietendeckel #Instrumentenkasten

Hat Berlin nichts gelernt aus der fatalen Wohnungspolitik der DDR? Ein Blick in die ostdeutsche Vergangenheit zeigt, was man heute besser unterlassen sollte․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Bürgerrechte oder Gesundheitsschutz? Die Grünen und die Notbremse
#KatjaKeul #CananBayram #ManuelaRottmann #MarieKleinSchmeink #CorinnaBudras #HeleneBubrowski #MariaKleinSchmeink

Der Kampf für Freiheitsrechte gehört nicht nur zum Markenkern der FDP, sondern auch zu dem der Grünen․ Doch die fallen in der Debatte um die Bundesnotbremse vor allem durch eines auf: Zurückhaltung․

​​​​​Volksverhetzung: Gesetzesverschärfung im Hauruck-Verfahren
#StephanBrandner #CananBayram #PetraPau #AndrijMelnyk #Bundestag #AfD #SPD

Im Eiltempo haben Ampel und Union den Paragrafen zur Volksverhetzung erweitert․ Künftig ist das „gröbliche Verharmlosen“ von Kriegsverbrechen und Völkermorden strafbar․ Die Kritik daran wächst․