​​​​​Deutschland übernimmt Vorsitz in der EU und im UN-Sicherheitsrat
#DieterKempf #DavidSassoli #EuropäischeUnion #UNSicherheitsrat #Bundesregierung #EU #DeutschePresseAgentur

Die Corona-Krise hält die Welt weiter in Atem․ Nun schlüpft Deutschland in die Rolle des Konfliktlösers und Vermittlers․ Es warten große Aufgaben․

​​​​​Merkel im EU-Parlament: „Die Aufgaben vor uns sind gewaltig“
#AngelaMerkel #DavidSassoli #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #CDU #EUParlament #Coronavirus

Die Bundeskanzlerin stellt vor dem Europäischen Parlament das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor․ Und wendet sich mit einem Appell an die Abgeordneten․

​​​​​Merkel im EU-Parlament: „Europa ist zu Großem fähig“
#AngelaMerkel #DavidSassoli #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #CDU #EUParlament #Coronavirus

Angela Merkel wirbt im Europaparlament für Kompromissbereitschaft im Streit über den EU-Haushalt – und erntet für ihre europapolitischen Visionen stehende Ovationen․

​​​​​Merkel wirbt in Brüssel für starkes Europa
#AngelaMerkel #DavidSassoli #ThomasGutschker #JörgMeuthen #ViktorOrbán #EuropäischesParlament #AfD

Die Kanzlerin hält im Europaparlament eine pro-europäische Rede und vergleicht den Kontinent mit Beethovens neunter Symphonie․ AfD-Politiker Jörg Meuthen wird ausgebuht․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Niederlande: EU-Wiederaufbauplan nur mit Vetorecht
#AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #DavidSassoli #EuropäischeUnion #Bundesregierung

Deutschland hat einen Kompromissvorschlag vorgelegt․ Doch die Niederländer spielen nicht mit: Wenn die EU Schulden mache, müssten die nationalen Parlamente die Kontrolle haben․ Alle anderen Länder handelten vorschnell․

​​​​​Forderung des EU-Parlaments: Weniger Geld für Länder mit Rechtsstaatsproblemen
#DavidSassoli #EU #EuropäischesParlament #EUParlament #Corona #Finanzpaket #Rechtsstaatsproblem

Im EU-Parlament wird über das Finanzpaket zur Corona-Hilfe debattiert․ Eine breite Mehrheit steht hinter einem eingebrachten Resolutionsentwurf zu finanziellen Sanktionen․ Auch die Kommissionspräsidentin unterstützt die Idee․

​​​​​Belarussische Opposition mit Sacharow-Preis ausgezeichnet
#SwetlanaTichanowskaja #DavidSassoli #WaleriZepkalo #AlexandrLukaschenka #EU #EuropäischesParlament #EUParlament

Seit mehr als zwei Monaten gehen Tausende Menschen in Belarus gegen Machthaber Lukaschenka auf die Straße․ Das Europaparlament würdigt nun ihren Kampf für Menschenrechte und Meinungsfreiheit․

​​​​​Doch wieder Brexit-Gespräche: Sie verhandeln auf der roten Linie
#MichelBarnier #DavidFrost #DavidSassoli #EU #EuropäischesParlament #EuropäischerRat #Verhandlung

London und Brüssel verhandeln nun doch weiter über eine künftige Partnerschaft․ Aber reichen drei Wochen mehr Zeit aus, um die Gräben zu überwinden? Fest steht: EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat wenig Spielraum․

​​​​​Europaparlament stimmt Handelsvertrag mit Großbritannien zu
#DavidSassoli #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Twitter #Brexit #Partnerschaft

Das Europaparlament hat dem Brexit-Handelsvertrag mit Großbritannien endgültig zugestimmt․ Das teilte Parlamentspräsident David Sassoli in Brüssel mit․ Von der Leyen warnte das Land vor Verstößen․

​​​​​Reaktion aus Moska: Russland verhängt Einreiseverbote gegen EU-Vertreter
#AlexejNawalnyj #DavidSassoli #VěraJourová #AlexejNawalny #EuropäischeUnion #AA #Einreiseverbot

Moskau verbietet acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland․ Zuvor hatte die Europäische Union wegen der Inhaftierung Nawalnyjs Sanktionen gegen russische Funktionäre verhängt․

​​​​​Konferenz zur Zukunft Europas: Große Träume und Ambitionen
#EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen #DavidSassoli #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EUParlament #RatderEuropäischenUnion

Die Konferenz über die Zukunft Europas soll die Zusammenarbeit in der EU auf eine neue Stufe heben und die Union bürgernäher machen․ Zum Auftakt blieben die Reden von Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron jedoch vage․

​​​​​Kritik an Polens Mediengesetz: Harte Worte, keine Konsequenzen
#TonyBlinken #MateuszMorawiecki #VěraJourová #DavidSassoli #EuropäischeUnion #PiS #TVN

Vertreter der EU und der amerikanische Außenminister Blinken kritisieren das in Polen verabschiedete neue Rundfunkgesetz scharf․ Vor konkreten Schritten will Brüssel die weitere Entwicklung aber noch abwarten․

​​​​​Slowenien gegen Brüssel: Wen soll die EU aus Afghanistan aufnehmen?
#JanezJansa #DavidSassoli #UrsulavonderLeyen #JanezJanša #EuropäischeUnion #ÖVP #Nato

Die EU-Kommission will nicht nur Ortskräfte, sondern auch Journalisten und Menschenrechtler in Sicherheit bringen․ Die slowenische Ratspräsidentschaft ist strikt dagegen, unterstützt wird sie aber nur von Österreich und Ungarn․

​​​​​Zukunft des EVP-Fraktionschefs: Kampfabstimmungen gegen Manfred Weber?
#ManfredWeber #DavidSassoli #ThomasGutschker #MarkusSöder #UrsulavonderLeyen #EuropäischeVolkspartei #CSU

Vor der Europawahl 2019 war der CSU-Politiker Kandidat für das höchste Amt der EU․ Nun ist fraglich, wie seine politische Karriere überhaupt weitergeht․ In den nächsten zwei Wochen muss Weber sich erklären․

​​​​​Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament verklagt Kommission wegen Untätigkeit
#UrsulavonderLeyen #DavidSassoli #EuropäischeUnion #EuGH #EuropäischesParlament #EUParlament #EuropäischeKommission

Die EU-Kommission kann Zahlungen aus dem Haushalt an Mitgliedstaaten aussetzen, wenn sie gegen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit verstoßen․ Das EU-Parlament hat Brüssel nun verklagt, weil es dieses Instrument nicht anwendet․

​​​​​EU-Parlamentspräsident Sassoli gestorben
#DavidSassoli #EuropäischeUnion #Eilmeldung

​​​​​Zum Tod von David Sassoli: „Ein großer Italiener und Europäer“
#DavidSassoli #CharlesMichel #MarioDraghi #RobertoCuillo #RobertaMetsola #UrsulavonderLeyen #FransTimmermanns

Politiker der EU sind in Trauer․ Ratspräsident Charles Michel würdigt den verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli als „aufrichtigen und passionierten Europäer“․

​​​​​Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt
#RobertaMetsola #DavidSassoli #EuropäischeUnion #Straßburg

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments․ Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige im ersten Wahlgang an ihre Spitze․ Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt․

​​​​​Neue EU-Parlamentspräsidentin: Webers Deal und seine Folgen
#ManfredWeber #KlausWelle #DavidSassoli #PhilippeLambert #VictorDhondt #UrsulavonderLeyen #EuropäischeVolkspartei

Roberta Metsola rückt an die Spitze des EU-Parlaments․ Zu verdanken hat sie das vor allem dem Strippenzieher Manfred Weber․ Die Grünen haben sie nicht gewählt – und zahlen dafür einen hohen Preis․

​​​​​Vorfeld des Terrors: Warum die Organisation Samidoun verboten werden soll
#KhaledBarakat #MohammedKhatib #ManuPineda #DavidSassoli #HorstSeehofer #AndreasBaader #GudrunEnsslin

Die Terrororganisation PFLP und ihr Ableger Samidoun sind in Deutschland seit Jahren aktiv․ Doch die Behörden konnten wenig tun․ Ein Betätigungsverbot soll das jetzt ändern․