Donald Tusk nach der Wahl: „Der glücklichste Mensch auf der Welt“
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #PiS #EuropäischeUnion #Parlamentswahl
Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
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Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
Wahl in Polen: Noch haben die proeuropäischen Kräfte nicht gewonnen
#AndrzejDuda #PiS #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #Instabilität #Polen
Der Sieg der Opposition ist eine gute Nachricht für die Europäische Union․ Aber zunächst droht Polen eine Phase der Instabilität: Die PiS wird die Macht nicht kampflos abgeben․
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Der Sieg der Opposition ist eine gute Nachricht für die Europäische Union․ Aber zunächst droht Polen eine Phase der Instabilität: Die PiS wird die Macht nicht kampflos abgeben․
Polen nach der Wahl: Wo Kaczynskis PiS am meisten verloren hat
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #Kirche #DiePartei #Referendum #Einwanderung
Mit einem Referendum zu Migration und Sozialpolitik wollte die PiS ihre Wähler an die Urnen locken․ Das ging nach hinten los․
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Mit einem Referendum zu Migration und Sozialpolitik wollte die PiS ihre Wähler an die Urnen locken․ Das ging nach hinten los․
Offizielles Endergebnis: Opposition gewinnt Mehrheit im polnischen Parlament
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #Reuters #Endergebnis #Parlamentswahl #Polen
Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
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Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
Nach der Wahl in Polen: Lässt Präsident Duda die Wahlsieger gewähren?
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Ob die Opposition nach ihrem Wahlsieg auch die angekündigte Politik machen kann, hängt davon ab, wie konstruktiv sich der Präsident verhält․ Andrzej Duda hat für eine Blockade viele Möglichkeiten․
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Ob die Opposition nach ihrem Wahlsieg auch die angekündigte Politik machen kann, hängt davon ab, wie konstruktiv sich der Präsident verhält․ Andrzej Duda hat für eine Blockade viele Möglichkeiten․
Polen: PiS-naher Dienst soll Bespitzelung der Opposition erwogen haben
#MariuszKamiński #DonaldTusk #AndrzejDuda #PiS #CBA #Geheimdienst #DerIIIWeg
Kurz vor der Wahl soll die Führung eines Geheimdienstes die Überwachung von Oppositionspolitikern erwogen haben․ Der Dienst, dem das vorgeworfen wird, ist eine Schöpfung der PiS․
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Kurz vor der Wahl soll die Führung eines Geheimdienstes die Überwachung von Oppositionspolitikern erwogen haben․ Der Dienst, dem das vorgeworfen wird, ist eine Schöpfung der PiS․
Der Schriftsteller Stefan Chwin zum Regierungswechsel in Polen
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Die Polen sind das Ausgrenzen leid, sagt der Schriftsteller Stefan Chwin․ Er plädiert im Gespräch dafür, in den politischen Debatten des Landes für weniger Aggressivität zu sorgen und das Erbe der PiS-Regierung vor allem politisch aufzuarbeiten․
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Die Polen sind das Ausgrenzen leid, sagt der Schriftsteller Stefan Chwin․ Er plädiert im Gespräch dafür, in den politischen Debatten des Landes für weniger Aggressivität zu sorgen und das Erbe der PiS-Regierung vor allem politisch aufzuarbeiten․
Polen nach der Wahl: Ein Land mit Führungsrolle in der EU
#DonaldTusk #EuropäischeUnion #PiS #Nato #Führungsrolle #Deutschland #Polen
Die PiS hat mit ihrer nationalistischen Politik viel Vertrauen verspielt․ Nun aber eröffnet sich für Deutschland und Polen die Chance zu einer Partnerschaft in Führung und auf Augenhöhe․ Wir sollten diese Chance nutzen․ Ein Gastbeitrag․
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Die PiS hat mit ihrer nationalistischen Politik viel Vertrauen verspielt․ Nun aber eröffnet sich für Deutschland und Polen die Chance zu einer Partnerschaft in Führung und auf Augenhöhe․ Wir sollten diese Chance nutzen․ Ein Gastbeitrag․
Polens Justiz: Wie werden die Richter wieder unabhängig?
#DonaldTusk #AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischeKommission
Die proeuropäischen Sieger der Parlamentswahl versprechen, Polen nach den Jahren der PiS-Herrschaft wieder zu einem Rechtsstaat zu machen․ Dabei stehen sie vor einer paradoxen Schwierigkeit․
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Die proeuropäischen Sieger der Parlamentswahl versprechen, Polen nach den Jahren der PiS-Herrschaft wieder zu einem Rechtsstaat zu machen․ Dabei stehen sie vor einer paradoxen Schwierigkeit․
Trotz Mehrheit für Tusk: Polens Präsident Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
#AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #DonaldTusk #Twitter #PiS #Regierungsauftrag #Parlamentswahl
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Regierungsbildung in Polen: Präsident Duda spielt auf Zeit
#AndrzejDuda #DonaldTusk #MateuszMorawiecki #PiS #EuropäischeUnion #Koalitionsgespräch #Parlamentswahl
Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
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Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
Regierungsbildung in Polen: Ein undeutscher Koalitionsvertrag
#PiS #Koalitionsverhandlungen #Regierungsbildung #Polen
Die drei Mitte-Links-Parteien haben in Warschau feierlich einen Koalitionsvertrag unterzeichnet․ Diesen haben sie kompakt gehalten: Auf ganzen 13 Seiten finden sich vor allem grundsätzliche Bekenntnisse․
#PiS #Koalitionsverhandlungen #Regierungsbildung #Polen
Die drei Mitte-Links-Parteien haben in Warschau feierlich einen Koalitionsvertrag unterzeichnet․ Diesen haben sie kompakt gehalten: Auf ganzen 13 Seiten finden sich vor allem grundsätzliche Bekenntnisse․
Sejm tritt in Polen zusammen: Morawiecki knöpft sich die EU vor
#MateuszMorawiecki #AndrzejDuda #JarosławKaczyński #DonaldTusk #MarekSawicki #EuropäischeUnion #PiS
Polens bisheriger Regierungschef kann sich angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse kaum Hoffnungen auf einen Amtsverbleib machen․ Doch mit einer scharfen Rede hält er sich im Gespräch․
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Polens bisheriger Regierungschef kann sich angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse kaum Hoffnungen auf einen Amtsverbleib machen․ Doch mit einer scharfen Rede hält er sich im Gespräch․
Neues Parlament in Polen: Die Gitter der PiS sind weg
#DonaldTusk #ElżbietaWitek #PiS #Newsweek #Weihnachten #Polen
Die neuen dominierenden Kräfte in Polen propagieren ein „Parlament des Respekts“ – und damit den Bruch zur PiS-Ära․ Sogar eine extrem rechte Partei darf einen Vizepräsidenten stellen․
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Die neuen dominierenden Kräfte in Polen propagieren ein „Parlament des Respekts“ – und damit den Bruch zur PiS-Ära․ Sogar eine extrem rechte Partei darf einen Vizepräsidenten stellen․
Polen rüstet auf: Warschau gibt Milliarden für Waffen aus
#DonaldTusk #PiS #Nato #EU #Militär #Rüstungsvorhaben #Waffenkauf
Wegen der Bedrohung aus Russland hat die PiS-Regierung große Rüstungsvorhaben angestoßen․ Doch es regt sich Kritik: Ein hoher Militär glaubt, sie habe mehr versprochen, als möglich und sinnvoll sei․
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Wegen der Bedrohung aus Russland hat die PiS-Regierung große Rüstungsvorhaben angestoßen․ Doch es regt sich Kritik: Ein hoher Militär glaubt, sie habe mehr versprochen, als möglich und sinnvoll sei․
Corona-Wiederaufbaufonds: Polens Aussicht auf Milliarden
#DonaldTusk #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischeKommission #Coronavirus #Wahlkampf #Brüssel
Der wahrscheinliche neue Regierungschef Donald Tusk hatte im Wahlkampf versprochen, blockierter EU-Gelder lockerzumachen․ Brüssel macht jetzt einen ersten Schritt in dieser Richtung․
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Der wahrscheinliche neue Regierungschef Donald Tusk hatte im Wahlkampf versprochen, blockierter EU-Gelder lockerzumachen․ Brüssel macht jetzt einen ersten Schritt in dieser Richtung․
Polnische Verfassungsreform: Auf rechtlichem Weg zurück zum Recht
#ArminvonBogdandy #DonaldTusk #DimitriosSpieker #PiS #Verfassungsgericht #Parlamentsmehrheit #Verfassungsreform
Die neue polnische Parlamentsmehrheit wird es beim Rückbau der Justizreform nicht leicht haben․ Der Präsident und das Verfassungsgericht besitzen die Kompetenzen von Spielverderbern․ Ein Gastbeitrag․
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Die neue polnische Parlamentsmehrheit wird es beim Rückbau der Justizreform nicht leicht haben․ Der Präsident und das Verfassungsgericht besitzen die Kompetenzen von Spielverderbern․ Ein Gastbeitrag․
Neue Morawiecki-Regierung: Letztes Aufgebot vor dem Machtverlust
#MateuszMorawiecki #JarosławKaczyński #JacekSasin #AndrzejDuda #PiS #Machtverlust #Amtsverbleib
Polens bisheriger Regierungspartei PiS fehlen 37 Mandate zur Mehrheit․ Selbst Politiker in ihren Reihen halten die Aussicht für einen Amtsverbleib von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki für gering․
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Polens bisheriger Regierungspartei PiS fehlen 37 Mandate zur Mehrheit․ Selbst Politiker in ihren Reihen halten die Aussicht für einen Amtsverbleib von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki für gering․
Gegen EU und Rechtsstaat: PiS dominiert weiter Verfassungsgericht in Polen
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat
In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?
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In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?