​​​​​Fisch aus Fukushima darf wieder nach Europa
#UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #FumioKishida #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Lebensmittel #Atomunfall

Nach dem Atomunfall in Fukushima im Jahr 2011 hatte die EU strenge Kontrollen für Lebensmittel aus Japan eingeführt․ Nun werden sie aufgehoben - zu einem seltsamen Zeitpunkt․

​​​​​Konflikt um Nagornyj Karabach: Aserbaidschan wirft Russland und Armenien Wortbruch vor
#CharlesMichel #EuropäischeUnion #AA #Reuters #Bergkarabach #Wortbruch

Moskau und Jerewan haben das Waffenstillstandsabkommen nicht eingehalten, heißt es aus Baku․ Besonders von einer Stellungnahme Russlands sei man enttäuscht․

​​​​​EU-Außenministertreffen: „Sind nicht naiv gegenüber Ankara“
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Die EU-Mitgliedstaaten zeigen sich offen für bessere Beziehungen zur Türkei, sehen aber vor allem Erdoğan am Zug․ Die Wiedereröffnung der Beitrittsverhandlungen steht nicht auf ihrem Programm․

​​​​​Charles Michel: Bis 2030 für EU-Erweiterung bereit sein
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Auf einer Grundsatzrede sagt der EU-Ratspräsident: Bevor sich der Union neue Mitgliedstaaten anschlössen, müsse diese sich reformieren․

​​​​​Georgien: Sabotage am eigenen Kurs in Richtung EU
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Die georgische Präsidentin hat in Brüssel, Berlin und Paris dafür geworben, dem Land den EU-Kandidatenstatus zu geben․ Nun will die Regierung sie wegen dieser Reise des Amtes entheben․

​​​​​Rede zur Lage der Union: Von der Leyen verteilt Bonbons
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Bei ihrem Auftritt in Straßburg sagt Ursula von der Leyen nichts dazu, ob sie eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission anstrebt․ Aber sie sichert sich schon mal politischen Rückhalt – im Parlament und bei den Staaten․

​​​​​Meloni fordert EU-Mission: Von der Leyen reist nach Lampedusa
#GiorgiaMeloni #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #DeutschePresseAgentur #EuropäischerRat

Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, um Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer zu stoppen․ Ihre Forderungen dürfte sie bei einem Besuch aus Brüssel auf Lampedusa geltend machen․

​​​​​Vor der Erweiterung: EU-Reformen, aber ohne Konvent
#AnnaLührmann #CharlesMichel #LaurenceBoone #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #AA #Konvent

Unter den EU-Staaten beginnt die Debatte darüber, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit bewahren kann, wenn sie noch mehr Länder aufnimmt․ Ein deutsch-französischer Expertenbericht liefert dazu Anregungen․

​​​​​Mehr als 20 Tote bei Busunglück in Venedig zu befürchten
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Grauenvolle Bilder aus der Traumstadt: In Venedig ist ein Bus von einer Hochstraße gestürzt und hat Feuer gefangen․ Mindestens 21 Menschen sind gestorben․ Darunter soll auch ein Deutscher sein

​​​​​21 Tote bei schwerem Busunglück in Venedig
#LuigiBrugnaro #GiorgiaMeloni #CharlesMichel #LucaZaia #Feuerwehr #Twitter #AA

In Venedig ist ein Bus mit Touristen von einer Hochstraße gestürzt und hat Feuer gefangen․ Mindestens 21 Menschen sind ums Leben gekommen, darunter wohl auch ein Deutscher․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt․

​​​​​Aserbaidschans Präsident sagt Treffen mit Armeniens Regierungschef ab
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Präsident Alijew befürchtet eine „aserbaidschanfeindliche Atmosphäre“ – und verweigert deshalb seine Teilnahme an einem Friedensgespräch mit dem armenischen Regierungschef Paschinjan․ Ein Grund für die Absage: Die Türkei darf nicht anwesend sein․

​​​​​Ehemaliger Kommissionspräsident Juncker gegen EU-Beitritt der Ukraine
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Das Land sei nicht „beitrittsfähig“, sagt Jean-Claude Juncker․ Ein großes Problem sei verbreitete Korruption․ Man solle aber „so etwas wie einen teilweisen Beitritt“ in die EU ermöglichen․

​​​​​Besuche in Israel: Solidaritätserklärungen und Mahnungen
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Ursula von der Leyen, Roberta Metsola und Annalena Baerbock besuchen Israel und sichern ihre Unterstützung zu․ Nach wachsender Kritik in Brüssel muss von der Leyens Sprecher ihre Position noch einmal explizit machen․

​​​​​Kritik an von der Leyen: Israels Vorgehen entzweit die EU-Spitze
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Hat von der Leyen auf eigene Faust Außenpolitik betrieben, als sie in Israel war und die prekäre Lage der Palästinenser öffentlich nicht ansprach? EU-Ratspräsident Michel wirft ihr genau das vor․ Doch von der Leyen sieht sich im Recht․

​​​​​Israels Vertreter in Brüssel: Rüge für Michel, Lob für von der Leyen
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Ein hoher israelischer Vertreter zeigt sich erfreut über die Solidarität Europas – mit einer Ausnahme․ Israel verwahrt sich gegen Schuldzuschreibungen für den Beschuss eines Krankenhauses in Gaza․

​​​​​Kommentar: Europas Kakophonie zu Nahost
#CharlesMichel #JeanAsselborn #EuropäischeUnion #Hamas #EuropäischeKommission #Kakophonie #Nahostkonflikt

Der Krieg in Nahost zerreißt die EU-Staaten und die Institutionen – zum eigenen Schaden․ Jetzt braucht es klare Warnungen an die Hizbullah und an Iran․ Und nicht Äußerungen, die Israels Feinde ermutigen․

​​​​​Baerbock auf Krisenmission im Kaukasus
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Im Kaukasus setzt sich Annalena Baerbock für eine Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Aserbaidschan und Armenien ein․ „Souveränität und territoriale Integrität“ beider Länder seien eine Grundlage für Verhandlungen․

​​​​​Baerbock in Eriwan und Baku: Vermitteln und verzweifeln
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Auf ihrer Reise nach Armenien und Aserbaidschan geht es Baerbock auch darum, auszuloten, wie ein Frieden aussehen kann․ Aber die deutsche Außenministerin weiß, wie kompliziert der Konflikt ist․

​​​​​Lage im Ukraine-Krieg: Selenskyj dankt Deutschland für neues Hilfspaket
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Der ukrainische Präsident ist erfreut über das „starke Unterstützungspaket“ aus Deutschland․ Der EU-Ratspräsident verspricht der Regierung in Kiew einen schnellen Start für Beitrittsverhandlungen․ Der Überblick․

​​​​​Egal ob Ukraine, EU oder NATO: Orbán gibt den harten Hund
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Ungarns Regierungschef gibt sich unbeeindruckt von den Brüsseler Appellen zur Einheit der EU․ Geht es ihm um das Geld, das wegen Rechtsstaatsmängeln zurückgehalten wird?