​​​​​Ungarn: So funktioniert Elitenförderung unter Orbán
#ViktorOrbán #ZoltánSzalai #VilmosWeiler #MichaelWinzer #MichaelKnowles #Bundeskanzler #SebastianKurz

Das Mathias-Corvinus-Collegium fördert Schüler und Studenten in Ungarn․ Es ist mit der Regierungspartei Fidesz eng verbunden․ Doch der Vorwurf der „Gehirnwäsche“ geht laut Beobachtern zu weit․

​​​​​Leise Kritik im Fidesz an Orbáns außenpolitischer Rhetorik
#ViktorOrbán #ZsoltNémeth #PetrFiala #Fidesz #EuropäischeUnion #EU #Rhetorik

Orbán provoziert gern und belehrt die Welt․ Aber nun mahnen alte Weggefährten, dass am Ende ein fataler Eindruck entstehen kann: Dass Ungarn auf der Seite der Verlierer und Kriegsverbrecher stand․

​​​​​Venedig-Kommission: Die neue Macht der Empfehlungen
#ReginaKiener #AndrzejDuda #ViktorOrbán #AngelikaNußberger #EuropäischeUnion #Europarat #PiS

Die Venedig-Kommission des Europarats prüft seit 1990 Gesetze einzelner Staaten․ Weil die EU nun Beitrittskandidaten wie der Ukraine empfiehlt, sie der Kommission vorzulegen, gewinnt sie an Einfluss․

​​​​​Wir gegen sie: Der Populismus hat der Globalisierung den Krieg erklärt
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Der Populismus hat der Globalisierung den Krieg erklärt․ Gewonnen hat er ihn trotz allen Furors noch lange nicht․

​​​​​Inflationäre Demokratie
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Demokratie bedeutet, mit großem Einsatz um die Mehrheit der Stimmen zu kämpfen․ Und nicht das ganze Wertegesäusel des Guten, Wahren und Schönen․

​​​​​Ehemaliger Grüner: Boris Palmer wagt sich aufs internationale Parkett
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Nach einer Auszeit meldet sich der Tübinger Oberbürgermeister Robert Palmer in Budapest gewohnt provokant zu Wort․ Seine Kritik an der ungarischen Politik stößt beim Orbán-nahen Publikum jedoch auf wenig Gegenliebe․

​​​​​Ungarn schielt auf Erdoğan
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Der ungarische Präsident Orbán agiert in der Frage des NATO-Beitritts Schwedens im Gleichschritt mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan․ Eile haben beide nicht․

​​​​​Wahl in der Slowakei: Bekommt die EU einen zweiten Orbán?
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In der Slowakei hat der frühere Ministerpräsident Robert Fico trotz Skandalen Chancen auf eine Rückkehr an die Regierungsspitze․ Doch ein liberaler Herausforderer machte zuletzt Boden gut․

​​​​​Wahl in der Slowakei: Die Rückkehr des Robert Fico
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Ungarns Regierungschef Viktor Orbán freut sich schon auf die „Zusammenarbeit der Patrioten“․ Aber eine Partei könnte theoretisch die Wahl Robert Ficos zum neuen slowakischen Ministerpräsidenten noch verhindern․

​​​​​Pekings Seidenstraßen-Gipfel: Außer Putin und Orbán kommt kaum Prominenz nach Peking
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Zum ersten Mal seit dem russischen Überfall auf die Ukraine reist Wladimir Putin nach Peking․ Dort tagt der dritte Seidenstraßen-Gipfel․ In anderen Ländern ist das Interesse an dem chinesischen Infrastrukturprojekt abgekühlt․

​​​​​„Neue Seidenstraße“-Gipfel: Orbán trifft Putin in Peking
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist seit April 2022 der erste Regierungschef aus einem EU-Land, der den russischen Präsidenten trifft․ Er tut das in China, denn selbst in Ungarn droht Putin die Verhaftung․

​​​​​Geld im EU-Haushalt: Umschichten statt Aufstocken
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Die EU muss die Ukraine unterstützen und braucht Geld für neue Aufgaben․ Das Budget aber muss sie dafür nicht aufstocken: Geld ist mehr als genug da․

​​​​​Wie Chinas E-Autoriese BYD in Europa durchstarten will
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Daheim ist BYD schon Marktführer, jetzt wollen die Chinesen auch in Europa ihre erste Autofabrik bauen․ Favorit dafür ist Viktor Orbáns Ungarn․

​​​​​UN-Resolution: Warum Orbán sich auf die Seite Israels stellte
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Ostmitteleuropäische Staaten wie Ungarn und die Tschechische Republik haben sich mit der Ablehnung der UN-Resolution zu Gaza deutlicher als andere EU-Mitglieder auf die Seite Israels gestellt․ Warum gerade sie?

​​​​​Eklat an Budapester Museum: Kein Pardon für Orbáns Gefolgsmann
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Der Dichter und Kulturpolitiker László L․ Simon hat im Gefolge von Viktor Orbán politisch reüssiert․ Nun fällt er als Museumsdirektor über ein Gesetz gegen Homosexuelle, das er einst selbst mit beschlossen hat․

​​​​​Die neue Regierung Fico: Wohin steuert die Slowakei?
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Die ersten Maßnahmen Robert Ficos ergeben ein zwiespältiges Bild․ Waffenlieferungen an die Ukraine werden gestoppt, aber Käufe gestattet․ Im Inneren werden Journalisten und Korruptionsermittler ins Visier genommen․

​​​​​Orbán legt Gesetz zum „Souveränitätsschutz“ vor
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In Ungarn will die Regierung Orbán die Finanzierung von Parteien und politischen Organisationen aus dem Ausland unterbinden․ Doch die Bestimmungen sind schwammig – Kritiker fürchten Missbrauch․

​​​​​Rechte SVP in der Schweiz: Plötzlich einsame Wahlsiegerin
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Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei konnte bei der jüngsten Wahl ihren Wähleranteil steigern․ Doch wegen ihrer Kompromisslosigkeit fehlen ihr nun die Allianzpartner․

​​​​​Egal ob Ukraine, EU oder NATO: Orbán gibt den harten Hund
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Ungarns Regierungschef gibt sich unbeeindruckt von den Brüsseler Appellen zur Einheit der EU․ Geht es ihm um das Geld, das wegen Rechtsstaatsmängeln zurückgehalten wird?

​​​​​EU-Kommission lockt Orbán mit zehn Milliarden Euro
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Der ungarische Regierungschef stellt sich bislang stur, er will alle wichtigen Beschlüsse beim nächsten Europäischen Rat blockieren․ Doch jetzt winkt Brüssel mit viel Geld, um ihn milde zu stimmen․