Höcke drängt in den Bundesvorstand der AfD
#BjörnHöcke #AlexanderGauland #ArminSchuster #AfD #Verfassungsschutz #PKG

Einst sollte Björn Höcke wegen seiner rechtsnationalen Aktivitäten aus der Partei ausgeschlossen werden․ Nun sieht Alexander Gauland Höcke in der „die Mitte der Partei“․ Höcke selbst strebt nach Höherem․

Aufbau der 5G-Infrastruktur: BND warnt vor Huawei
#BrunoKahl #BND #Huawei #Bundesregierung #BSI #PKG #Bundestag

Anders als die Vereinigten Staaten hat sich die Bundesregierung dagegen entschieden, Huawei beim Aufbau der 5G-Infrastruktur explizit auszuschließen․ Nun warnt der Bundesnachrichtendienst vor den Gefahren․

​​​​​MAD sieht „neue Dimension“ von Rechtsextremismus in Bundeswehr
#ChristofGramm #MAD #Bundeswehr #KSK #KommandoSpezialkräfte #PKG #Rechtsextremismus

Die Verdachtsfälle von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ in der Bundeswehr sind stark gestiegen․ Der Verfassungsschutz sieht Rechtsextremismus und -terrorismus derzeit als größte Gefahr für die Sicherheit․

​​​​​Extremismus: Nur nichts übersehen
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Die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland komme derzeit von Rechts, warnt der Präsident des Verfassungsschutzes․ Das Problem von Extremisten in den eigenen Reihen will er aber nicht überbewerten․

​​​​​Verfassungsschutz prüft: Wie viele Rechtsextreme gibt es im öffentlichen Dienst?
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Das erste „Lagebild“ soll sich den Sicherheitsbehörden widmen․ Doch das ist leichter gesagt als getan․ Die Kriterien sind nicht eindeutig – und kein Bundesland will vorne liegen․

​​​​​Umstrittene Bewegung: Sind die „Querdenker“ ein Fall für den Verfassungsschutz?
#StephanKramer #HansUlrichSckerl #ThomasBlenke #Verfassungsschutz #RBB #PKG #CDU

Verfassungsschützer stehen offenbar vor der Frage, ob sie die „Querdenken“-Bewegung zum Verdachtsfall erklären sollen․ Doch das ist gar nicht so einfach․

​​​​​Bericht vorgestellt: Rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr
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Die Kontrolleure des Bundestags haben zwei Jahre lang hunderte Akten gesichtet․ In der Bundeswehr gibt es demnach Soldaten, die mit rechtsextremistischen Parteien und Organisationen eng verbunden sind․

​​​​​Reform des BND-Gesetzes: Wer kontrolliert die Kontrolleure?
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Das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst muss verändert werden․ Das hat das Verfassungsgericht verlangt․ Die Frage der Kontrolle des Dienstes bleibt aber kompliziert․ Das Parlament fürchtet um seinen Einfluss․

​​​​​Nachrichtendienste: „Wir wollen lernen“
#BrunoKahl #ThomasHaldenwang #RoderichKiesewetter #BND #MAD #PKG #Taliban

BND-Präsident Kahl äußert sich erstmals zur Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan․ Seine Kollegen bezeichnen Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden als besondere Gefahr․

​​​​​Bundesnachrichtendienst warnt vor Gefahr durch China
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Der BND war von dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht überrascht․ Nun warnt der Dienst vor einer weiteren Bedrohung: das zur Globalmacht aufsteigende autokratische China․

​​​​​Warum die Politik so zurückhaltend auf den Russlandspion reagiert
#CarstenL #BrunoKahl #MarcoBuschmann #BND #FDP #PKG

Beim Bundesnachrichtendienst wurde ein Russlandspion enttarnt․ Nur wenige Politiker melden sich zu Wort․ An der Weihnachtsruhe liegt das nicht․

​​​​​Deutschlands Sicherheit: Chefs der Nachrichtendienste äußern sich zur Lage
#ThomasHaldenwang #BrunoKahl #Hamas #Verfassungsschutz #Polizei #PKG #Nachrichtendienst

Was bedeutet der Angriff der Hamas auf Israel für die deutsche Sicherheitslage? Darüber sprechen die Chefs der deutschen Nachrichtendienste in einer öffentlichen Anhörung․