Mecklenburg-Vorpommern: Innenminister Renz entlässt Landesverfassungsschutz-Chef Müller
#TorstenRenz #ReinhardMüller #AnisAmri #CDU #Verfassungsschutz #Bundestag #Landesverfassungsschutz
Das Agieren des Landesverfassungsschutzes bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik․ Nun musste der Leiter gehen․
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Das Agieren des Landesverfassungsschutzes bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik․ Nun musste der Leiter gehen․
Extremistisch: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband
#BjörnHöcke #StephanKramer #AfD #Verfassungsschutz #Innenministerium #Verdachtsfall #Landesverfassungsschutz
Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet․ Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft․
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Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet․ Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft․
Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen
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Die Thüringer AfD will juristisch gegen Feststellungen im Verfassungsschutzbericht 2021 vorgehen․ Dieser hatte der Partei rechtsextremistische Bestrebung attestiert und sie als Beobachtungsobjekt eingestuft․
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Die Thüringer AfD will juristisch gegen Feststellungen im Verfassungsschutzbericht 2021 vorgehen․ Dieser hatte der Partei rechtsextremistische Bestrebung attestiert und sie als Beobachtungsobjekt eingestuft․