​​​​​Kritik an Seehofer wegen angekündigter Anzeige zu „taz“-Kolumne
#HorstSeehofer #KonstantinvonNotz #MichaelKellner #RenateKünast #TAZVerlagsundVertriebs #Polizei #CDU

Horst Seehofer hat angekündigt, gegen die „taz“-Kolumne Strafanzeige zu stellen – ausdrücklich „als Bundesinnenminister“․ Kritik kommt von Grünen-Politikern, aber auch von einem ehemaligen Generalsekretär der CDU․

​​​​​Grünen-Chef Habeck: „Null Toleranz“ bei islamistischen Gefährdern
#RobertHabeck #HorstSeehofer #IreneMihalic #KonstantinvonNotz #Bündnis90DieGrünen #FunkeMediengruppe #Toleranz

Islamistische Gefährder müssten „konsequent und engmaschig überwacht werden“, heißt es in einem Aktionsplan von Grünen-Politikern․ Sie fordern mehr Fokus auf salafistische Vereine, Waffenhandel im Internet und bessere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene․

​​​​​Zoomen ist nicht dasselbe: Wie die Pandemie die Politik verändert
#KonstantinvonNotz #DorotheeBär #GydeJensen #PatrickSensburg #LarsKlingbeil #CDU #Bundestag

Seit Monaten arbeiten Politiker vor allem am Computer․ Das verändert nicht nur ihren Alltag – vieles, was Politik bisher ausgemacht hat, funktioniert virtuell nicht mehr․ Wie gehen die Abgeordneten damit um?

​​​​​Verfassungsschutz: V-Leute in der AfD aktiv
#JörgMüller #StephanKramer #RolandHartwig #KonstantinvonNotz #DamianLohr #AfD #Verfassungsschutz

Der Geheimdienst wirbt Informanten in der AfD und ihrer Parteijugend an․ Schon im Frühjahr soll die Partei bundesweit zum „Verdachtsfall“ erklärt werden․

​​​​​Bundespolizeigesetz: Opposition kritisiert Einigung
#StephanThomae #KonstantinvonNotz #SaskiaEsken #IreneMihalic #Bundestag #Bundespolizei #FDP

Nach langem Streit hatten sich die Koalitionsfraktionen geeinigt, der Bundespolizei mehr Befugnisse zu geben․ Der Opposition geht das viel zu weit, doch nicht nur dort lauert Widerstand․

​​​​​F․A․S․ exklusiv: Politiker fordern Löschregeln für soziale Netzwerke
#KonstantinvonNotz #AlexanderGrafLambsdorff #DonaldTrump #Twitter #Bundesregierung #FAS #Sperre

Nach der Sperre von Trump durch Twitter diskutieren Politiker darüber, ob es für Löschungen Regeln braucht․ Juristen warnen vor Meinungszensur․

​​​​​Überwachungssoftware Pegasus: Wirklich sicher sind nur Zettel und Stift
#ChristianMihr #EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen #AngelaMerkel #KonstantinvonNotz #EuropäischeUnion #Bundesregierung

Die Spähsoftware Pegasus ist ein gefährliches Instrument zur Überwachung: Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, spricht im Interview über die Schockwellen der Enthüllung und die Schuld der Politik․

​​​​​Kritik am BND: Die vielen Schichten der Wahrheit
#BrunoKahl #RoderichKiesewetter #KonstantinvonNotz #BND #Taliban #Bundeswehr #Bundesregierung

In Deutschland wurde für die Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan schnell der Bundesnachrichtendienst verantwortlich gemacht․ Zu schnell?

​​​​​Grüne Ampel für die Digitalisierung
#KonstantinvonNotz #JensZimmermann #AnnaChristmann #FDP #SPD #Bundeskanzleramt #Digitalisierung

Die Digitalisierung ist eins der wichtigsten Themen der nächsten Bundesregierung․ Bislang mangelt es weniger an Bekenntnissen als an der Umsetzung․ Was wäre von einer Ampel-Koalition zu erwarten?