​​​​​CDU-Spitze stimmt Merz’ Vorschlag für Linnemann als Generalsekretär zu
#FriedrichMerz #CarstenLinnemann #MarioCzaja #JensSpahn #JuliaKlöckner #HansGeorgMaaßen #CDU

Der Vorschlag sei im CDU-Bundesvorstand einstimmig angenommen worden, hieß es von Teilnehmern․ Zuvor hatte auch das Parteipräsidium dem Personalvorschlag zugestimmt․

​​​​​Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist ein Asket im Dauerlauf
#KarlLauterbach #JensSpahn #OlafScholz #KlausHoletschek #Bundeskanzler #NinaScheer #SPD

Seit dem Corona-Ende bringt Gesundheitsminister Karl Lauterbach endlich ein Gesetz nach dem anderen auf den Weg․ Nicht alle sind geglückt – oft fehlt das Geld․

​​​​​Albanien will die Abwanderung seiner Ärzte nach Deutschland stoppen
#EdiRama #OlafScholz #AleksandarVučić #JensSpahn #EuropäischeUnion #Bundesärztekammer #Ärzteabwanderung

Deutschland ist das Traumziel vieler Ärzte vom Westbalkan․ Albanien schiebt dem Exodus nun einen Riegel vor․ Denn er gefährdet das eigene Gesundheitssystem․

​​​​​Spahn: Brauchen Pause von völlig ungesteuerter Asyl-Migration
#JensSpahn #CDU #EuropäischeUnion #BamS #Asyl #Einwanderung #Flüchtlinge

Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert ein „klares Signal“ an Europas Außengrenze․ Er plädiert dafür, nur eine begrenzte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen․

​​​​​Asyl: Debatte über Beschränkung der Flüchtlingszahlen in Deutschland
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Jens Spahns Appell zur Begrenzung der Einwanderung stößt in der Ampelkoalition auf Kritik․ Aus der Unionsfraktion kommt Zustimmung zu Sigmar Gabriels Forderung nach einer Wende bei der Migrationspolitik․

​​​​​Der Unmut über die Migration wächst
#ThorstenFrei #SigmarGabriel #NancyFaeser #HelmutDedy #JensSpahn #BettinaWeist #LamyaKaddor

Die Kommunen sind völlig überlastet․ An manchen Orten kippt schon die Stimmung․ In Berlin reagiert man auf die sich zuspitzende Lage mit einer Mischung aus Unruhe, Beharrung und Ausflüchten․

​​​​​Spahn kritisiert Bürgergeld-Erhöhung und fordert härtere Strafen
#JensSpahn #BildZeitung #CDU #CSU #Unionsfraktion #Arbeitsunwillige #Bürgergeld

Eine vierköpfige Familie von Bürgergeldbeziehern erhalte so viel wie ein Durchschnittsverdiener-Haushalt, beklagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion․ Für Arbeitsunwillige verlangt er spürbare finanzielle Konsequenzen․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Juristische Fragen zu Aiwangers Flugblatt-Affäre
#HubertAiwanger #KatjaGelinsky #KlausFerdinandGärditz #MarkusSöder #JensSpahn #FreieWähler

Die Flugblatt-Affäre von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf․ In Folge 269 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts suchen wir nach Antworten․

​​​​​Habeck will Deutschland aus der Komfortzone holen
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnt bei den Haushaltsberatungen im Bundestag davor, Deutschland als Wirtschaftsstandort schlechtzureden․ Einige Probleme benennt aber auch er․

​​​​​Union kontert Deutschlandpakt mit einem Pakt für Leistung und Fleiß
#RobertHabeck #Bundeskanzler #OlafScholz #JensSpahn #Bundestag #SPD #Deutschlandpakt

Hochattraktiv oder abgewirtschaftet? In der Diskussion über den „Deutschlandpakt“ prallen unterschiedliche Weltbilder aufeinander․ Wirtschaftsminister Robert Habeck gelingt es kaum noch, optimistische Botschaften zu finden․

​​​​​Grünen-Chef Nouripour : „Die Debatte über ein AfD-Verbot ist schädlich“
#OmidNouripour #JulianJunk #FriederikeHaupt #CarmenColinas #MatthiasThoma #JensSpahn #JanineWissler

Droht eine „Trumpisierung“, setzt sich der Erfolgswelle der AfD fort? Bei einer Diskussion warnt ein Extremismusforscher vor zu viel Alarmismus․ Grünen-Chef Omid Nouripour will die Rechtsaußenpartei nicht mit Verboten, sondern mit Argumenten bekämpfen․

​​​​​Bürgergelderhöhung: Für wen sich Schuften noch lohnt
#JensSpahn #IfW #Arbeitsministerium #CDU #Bürgergeld #Bürgergelderhöhung #Grundsicherung

Die Regelsätze in der Grundsicherung steigen deutlich stärker als die Löhne․ Wer statt Vollzeit auf einen Minijob umsteigt, stellt sich oft besser․

​​​​​Kritik von Experten: Lauterbach will neues Präventions-Bundesinstitut starten
#KarlLauterbach #JensSpahn #JohannesNießen #ChristianApfelbacher #GerdGigerenzer #RKI #Bundestag

Die Bundesregierung will die Prävention und Kommunikation zu Gesundheitsfragen reformieren und ein neues Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit gründen․ Eine wichtige Personalie steht schon fest, unklar bleibt die Strategie․