​​​​​Gescheiterte Impfpflicht: Selbst Baerbock konnte die Ampel nicht mehr retten
#OlafScholz #ThorstenFrei #Bundeskanzler #AnnalenaBaerbock #KatjaMast #FriedrichMerz #AndrewUllmann

Es sollte eine Gewissensfrage sein, doch die Abstimmung im Bundestag wurde zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition․ Eine vier Monate dauernde Debatte versandet im Nichts․

​​​​​Gepard-Panzer für die Ukraine: Wie die SPD die Panzerwende erklärt
#HansPeterBartels #KatjaMast #KevinKühnert #SPD #Bundesregierung #Bundestag #FDP

Bis zuletzt hatten führende SPD-Politiker die Lieferung von Panzern an die Ukraine abgelehnt․ Nun müssen Partei und Fraktion erklären, warum die Regierung ihre Position geändert hat․

​​​​​SPD Sommerfest: Offenbar mehrere Frauen mit K․o․-Tropfen attackiert
#KatjaMast #MathiasMartin #SPD #Tagesspiegel #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Polizei

Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind offenbar acht Frauen Opfer einer K․o․-Tropfen-Attacke geworden․ Eine Anzeige gegen Unbekannt wurde gestellt․

​​​​​Mychajlo Podoljak: „Läuft immer noch alles nach Plan oder doch nicht?“
#WladimirPutin #OlexijArestowytsch #KatjaMast #Twitter #Bundesregierung #Teilmobilmachung #Podoljak

Der ukrainische Berater des Präsidenten, Podoljak, spottet über die russische Teilmobilmachung․ Der für „drei Tage“ geplante Krieg dauere bereits 210 Tage․

​​​​​Ob Gasumlage oder Vorratsdaten: Die Ampel zieht nicht an einem Strang
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Nancy Faeser bekommt gerade viel Gegenwind aus der eigenen Partei․ Aber auch auf Robert Habeck hat die SPD es abgesehen․ FDP und sogar Grüne stimmen bei der Kritik mit ein․

​​​​​Gaspreisdeckel könnte dreistelligen Milliardenbetrag kosten
#KatjaMast #ChristianLindner #SteffenHebestreit #RobertHabeck #SPD #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Die Bundesregierung ringt um eine „Gesamtlösung“, um die Erhöhung des Gaspreises einzudämmen․ Sie dürfte teuer werden․ Auch in der EU arbeitet man an Vorschlägen․

​​​​​Bundestagswahl soll in 431 Berliner Bezirken wiederholt werden
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Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr kam es in Berlin zu zahlreichen Pannen․ Nun will die Ampel in vielen Berliner Bezirken neu wählen lassen․ Folgt der Wahlprüfungsausschuss der Empfehlung, muss der Bundestag darüber beraten․

​​​​​Streit um das Bürgergeld: Die SPD will ihr Hartz-IV-Trauma überwinden
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Die Ampelkoalition will als Regierung wahrgenommen werden, die Deutschland modernisiert․ Doch mancher Sozialdemokrat hat Zweifel, ob das beim Bürger auch so ankommt․

​​​​​Nachfolge von Hartz IV: Die Union sieht sich beim Bürgergeld als Sieger
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CDU und CSU sehen sich als Gewinner im Streit um das Bürgergeld․ Zwei Dinge haben ihr dabei geholfen: die FDP und der Zeitdruck der Ampel․

​​​​​Nach Einigung: Bundestag und Bundesrat beschließen Bürgergeld
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Das Parlament und die Länderkammer haben den Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld angenommen․ Damit sollen Betroffene eine höhere Grundsicherung erhalten․

​​​​​Hartz-IV-Reform: Das steckt im neuen Bürgergeld
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Nun ist es beschlossen: Aus „Hartz IV“ wird das Bürgergeld․ Aber wie sieht die Grundsicherung künftig aus?

​​​​​CDU-Vize wirft Maaßen „Radikalisierung nach rechts außen“ vor
#HansGeorgMaaßen #AndreasJung #KatjaMast #CDU #StuttgarterNachrichten #StuttgarterZeitung #SPD

In der CDU wächst der Unmut über den früheren Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz․ Maaßen überschreite mit seiner sprachlichen Eskalation immer neue Grenzen, klagt der stellvertretende Parteichef Jung․