​​​​​Faeser über Reichsbürger: „Haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun“
#NancyFaeser #DirkWiese #SPD #BamS #Reichsbürger

Nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die Gefahr durch das Reichsbürger-Milieu nicht zu unterschätzen․ Die Szene verzeichnete zuletzt deutlichen Zulauf․

​​​​​Silvester: Hängt die Gewalt mit gescheiterter Integration zusammen?
#DirkWiese #HerbertReul #JensSpahn #AfD #CDU #SPD

Viele der Tatverdächtigen aus der Silvesternacht sollen einen Migrationshintergrund haben․ Nicht nur in der AfD wird darüber diskutiert, was daraus für Konsequenzen zu ziehen sind․

​​​​​„Bevorzugung der CSU“: SPD weist Unionsvorschlag für Wahlrechtsreform zurück
#DirkWiese #CSU #SPD #CDU #Bundestag #AFP #Wahlrechtsreform

Der Vorschlag der Union führe weiterhin zu einem Vorteil für die CSU, bemängelt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende․ Eine echte Wahlrechtsreform sei mit der Union nicht zu machen․

​​​​​SPD reagiert verhalten auf Plan der Union zur Migrationspolitik
#DirkWiese #SebastianHartmann #SPD #CDU #CSU #Unionsfraktion

Sozialdemokratische Innenpolitiker lehnen die von der Union vorgeschlagene Einwanderungsbehörde ab․ Sie sehen jedoch auch Positives am Vorschlag von CDU und CSU․

​​​​​Wiese über Graichen-Entlassung: „Habecks Agieren war nicht glücklich“
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Die Koalitionspartner der Grünen begrüßen die Entlassung von Staatssekretär Graichen․ Die SPD sieht Wirtschaftsminister Habeck nicht beschädigt․ Aus Sicht der FDP reagierte er zu spät․

​​​​​Entlassung von Graichen: Eine Affäre, die Habeck noch nachhängen dürfte
#RobertHabeck #PatrickGraichen #DirkWiese #MichaelSchäfer #FelixMathes #BMWi #SPD

Nun also doch: Habeck entlässt seinen mächtigen Staatssekretär․ Krise vorbei? Einige Grüne sind optimistisch․ Wenn bald die Wälder brennen, könne die Lage schon wieder anders aussehen, heißt es․

​​​​​Mützenich kandidiert im September wieder als Fraktionschef der SPD
#MatthiasMiersch #DirkWiese #SPD #Bundestag #Fraktionssitzung #Mützenich #Berlin

Im vergangenen Jahr hatte es Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich von seinem Posten zurückziehen könnte․ Nun kündigte er seine abermalige Kandidatur an․

​​​​​Fraktionsvize Wiese: SPD plant sozialen Pflichtdienst
#DirkWiese #FrankWalterSteinmeier #SPD #RheinischePost #AfD #Deutschland

Ein Pflichtdienst für alle? Über die Idee wird seit Jahren immer wieder gestritten․ SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese will das Vorhaben nun bald umsetzen․

​​​​​Flugblatt Affäre: SPD fordert sofortigen Rücktritt Aiwangers
#HubertAiwanger #DirkWiese #MarkusSöder #SPD #FreieWähler #RheinischePost #FW

Bliebe der Chef der Freien Wähler noch länger im Amt, „wird das auch für Markus Söder mehr und mehr zum Problem“, sagte Fraktionsvize Wiese․ Hubert Aiwanger wird mit einem in den 80er Jahren verfassten antisemitischen Flugblatt in Verbindung gebracht․

​​​​​Aiwanger zu Flugblatt-Affäre: „Sachen, die man so oder so interpretieren kann“
#HubertAiwanger #DirkWiese #MarkusSöder #RobertHabeck #SPD #FreieWähler #RheinischePost

Freie-Wähler-Chef Aiwanger weist weitere Vorwürfe gegen ihn als „Unsinn“ zurück – und will sich im Übrigen nicht mehr genau erinnern․ Die Rücktrittsforderungen gegen ihn werden lauter․

​​​​​Migration: Ampel-Politiker weisen Söders Forderung nach Obergrenze zurück
#MarkusSöder #DirkWiese #SPD #CSU #FDP #BamS

Wenn es nach Bayerns Ministerpräsident Söder geht, soll Deutschland im Jahr höchstens 200․000 Migranten aufnehmen․ SPD-Fraktionsvize Wiese sagt: „Die Obergrenzen-Diskussion ist alter Wein in neuen Schläuchen․“

​​​​​Nach der Hessen-Wahl: Ereilt Faeser das gleiche Schicksal wie Lambrecht?
#NancyFaeser #SaskiaEsken #OlafScholz #Bundeskanzler #ChristineLambrecht #DirkWiese #SPD

Olaf Scholz hält nach der Hessen-Wahl an Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest․ Doch in der Partei gibt es Verunsicherung․ Und eine Spitzengenossin hat mit Faesers Amt schon geliebäugelt․

​​​​​Debatte um Leistungskürzungen: Ampel-Politiker kritisieren FDP-Asylvorstoß
#MarcoBuschmann #ChristianLindner #DirkWiese #BrittaHaßelmann #SPD #Bundesverfassungsgericht

Die Leistungen für Asylbewerber müssen runter, finden die FDP-Minister Christian Lindner und Marco Buschmann․ SPD und Grüne reagieren mit Skepsis․