Gesundheitspolitik: Ziemlich viel Redebedarf
#Gesundheitspolitik #AmpelKoalition #KarlLauterbach #Kommentarfunktion #Gesundheitspolitik #Kliniken #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Bundesgesundheitsminister hat große Mühe, die Länder von seiner Krankenhausreform zu überzeugen - und bei anderen Projekten hakt es auch․ Hat Karl Lauterbach sich zu viel vorgenommen?
#Gesundheitspolitik #AmpelKoalition #KarlLauterbach #Kommentarfunktion #Gesundheitspolitik #Kliniken #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Bundesgesundheitsminister hat große Mühe, die Länder von seiner Krankenhausreform zu überzeugen - und bei anderen Projekten hakt es auch․ Hat Karl Lauterbach sich zu viel vorgenommen?
Die Grünen: Lieber nicht den Lindner machen
#DieGrünen #AmpelKoalition #MigrationsundAsylpolitik #FluchtundMigration #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung
Erfahrene Profis wissen, wie man einen Antrag des Nachwuchses zur Asylpolitik abschmettert․ Befriedet ist der Partei-interne Konflikt damit aber nicht․
#DieGrünen #AmpelKoalition #MigrationsundAsylpolitik #FluchtundMigration #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung
Erfahrene Profis wissen, wie man einen Antrag des Nachwuchses zur Asylpolitik abschmettert․ Befriedet ist der Partei-interne Konflikt damit aber nicht․
"Anne Will": Das bisschen Haushalt
#Fernsehen #AmpelKoalition #AnneWill #Schuldenbremse #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Anne Will lässt in ihrer vorletzten Sendung SPD-Chef Klingbeil und CDU-Ministerpräsident Haseloff zum Haushaltsurteil aufeinander los․ Doch die wollen gar nicht streiten․
#Fernsehen #AmpelKoalition #AnneWill #Schuldenbremse #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Anne Will lässt in ihrer vorletzten Sendung SPD-Chef Klingbeil und CDU-Ministerpräsident Haseloff zum Haushaltsurteil aufeinander los․ Doch die wollen gar nicht streiten․
"Anne Will": Die neue große Koalition läuft sich warm
#Fernsehen #AmpelKoalition #AnneWill #Bundeshaushalt #Schuldenbremse #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Fast wie bei Gottschalk: Anne Will lässt in ihrer vorletzten Sendung SPD-Chef Klingbeil und CDU-Ministerpräsident Haseloff zum Haushaltsurteil aufeinander los․ Doch die wollen gar nicht streiten․
#Fernsehen #AmpelKoalition #AnneWill #Bundeshaushalt #Schuldenbremse #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Fast wie bei Gottschalk: Anne Will lässt in ihrer vorletzten Sendung SPD-Chef Klingbeil und CDU-Ministerpräsident Haseloff zum Haushaltsurteil aufeinander los․ Doch die wollen gar nicht streiten․
Bundesregierung: Söder fordert Neuwahlen parallel zur Europawahl 2024
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestagswahl #Kommentarfunktion #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Ampel, so der bayerische Ministerpräsident, solle "vor dem deutschen Volk" die Vertrauensfrage stellen․ Ihm schwebt auch schon eine mögliche Koalition vor․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestagswahl #Kommentarfunktion #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Ampel, so der bayerische Ministerpräsident, solle "vor dem deutschen Volk" die Vertrauensfrage stellen․ Ihm schwebt auch schon eine mögliche Koalition vor․
Finanzpolitik: Ampel verabschiedet Nachtragshaushalt für 2023
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Bundesregierung einigt sich auf den Entwurf von Finanzminister Lindner - per Umlaufbeschluss, und nicht erst wie geplant am Mittwoch․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Bundesregierung einigt sich auf den Entwurf von Finanzminister Lindner - per Umlaufbeschluss, und nicht erst wie geplant am Mittwoch․
Union: Söder fordert Neuwahl
#CSU #AmpelKoalition #Bundestag #Bundestagswahl #CDU #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Der CSU-Chef sieht eine "Staatskrise" und verlangt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen․ Er hat auch schon eine feste Vorstellung davon, an welchem Tag die Wähler abstimmen könnten - und welche Koalition danach regieren soll․
#CSU #AmpelKoalition #Bundestag #Bundestagswahl #CDU #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Der CSU-Chef sieht eine "Staatskrise" und verlangt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen․ Er hat auch schon eine feste Vorstellung davon, an welchem Tag die Wähler abstimmen könnten - und welche Koalition danach regieren soll․
Bundesregierung: Der Haushalt 2024 liegt im Nebel wie ein schottisches Schloss
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Meinung #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz äußert sich in seiner lange erwarteten Regierungserklärung zur Finanzierungskrise․ Er versucht, die Deutschen zu beruhigen․ Allerdings auf eine sehr vage Art․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Meinung #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz äußert sich in seiner lange erwarteten Regierungserklärung zur Finanzierungskrise․ Er versucht, die Deutschen zu beruhigen․ Allerdings auf eine sehr vage Art․
Regierungserklärung: Kriegen wir alles hin
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeskanzler #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz bietet am liebsten fertige Lösungen an․ Doch die hat er nicht im Streit um Schuldenbremse und Haushaltsloch․ Im Bundestag macht er deshalb nicht viel mehr als vage Versprechungen․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeskanzler #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz bietet am liebsten fertige Lösungen an․ Doch die hat er nicht im Streit um Schuldenbremse und Haushaltsloch․ Im Bundestag macht er deshalb nicht viel mehr als vage Versprechungen․
Bundesetat: Kein Wort zu viel
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Was wird nun aus dem Haushalt für 2024 und dem Klima- und Transformationsfonds? Olaf Scholz hat in der Regierungserklärung wichtige Fragen offengelassen․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Was wird nun aus dem Haushalt für 2024 und dem Klima- und Transformationsfonds? Olaf Scholz hat in der Regierungserklärung wichtige Fragen offengelassen․
Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #Karlsruhe #Kommentarfunktion #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt damit die damalige Reform der Großen Koalition․ 216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken - damals alle in der Opposition - hatten gegen die Änderung geklagt․
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #Karlsruhe #Kommentarfunktion #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt damit die damalige Reform der Großen Koalition․ 216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken - damals alle in der Opposition - hatten gegen die Änderung geklagt․
Familienpolitik: Was das Elterngeld bewirkt
#Familienpolitik #AmpelKoalition #Elterngeld #Emanzipation #Kommentarfunktion #LisaPaus #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Finanzhilfe hat die Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern verändert, zeigt eine Studie․ Besonders dann, wenn sich Väter zeitweise alleine um Haushalt und Kind kümmern․
#Familienpolitik #AmpelKoalition #Elterngeld #Emanzipation #Kommentarfunktion #LisaPaus #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Finanzhilfe hat die Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern verändert, zeigt eine Studie․ Besonders dann, wenn sich Väter zeitweise alleine um Haushalt und Kind kümmern․
Haushaltskrise: Eine Koalition sucht die Notlösung
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #ChristianLindner #DieGrünen #FDP #Kommentarfunktion #OlafScholz #RolfMützenich #SPD #SaskiaEsken #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen․ Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor․ Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #ChristianLindner #DieGrünen #FDP #Kommentarfunktion #OlafScholz #RolfMützenich #SPD #SaskiaEsken #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen․ Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor․ Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
Staatsangehörigkeitsrecht: Das Ringen um den Pass geht weiter
#FluchtundMigration #AmpelKoalition #Antisemitismus #Bundesregierung #CDU #CSU #Einbürgerung #FDP #DieGrünen #Kommentarfunktion #SPD #Staatsbürgerschaft #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Bundesregierung will Einbürgerungen erleichtern․ Aus der Union gibt es Widerworte - aber auch aus den Reihen der Ampelkoalition․
#FluchtundMigration #AmpelKoalition #Antisemitismus #Bundesregierung #CDU #CSU #Einbürgerung #FDP #DieGrünen #Kommentarfunktion #SPD #Staatsbürgerschaft #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Bundesregierung will Einbürgerungen erleichtern․ Aus der Union gibt es Widerworte - aber auch aus den Reihen der Ampelkoalition․
Bundesregierung: Die Ampel findet keinen Weg aus der Haushaltskrise
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Wirtschaftspolitik #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist so weit weg von derjenigen von SPD und Grünen, dass der Koalitionsgipfel schnell vorbei ist․ Aber der Finanzminister hat da eine Idee․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Wirtschaftspolitik #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist so weit weg von derjenigen von SPD und Grünen, dass der Koalitionsgipfel schnell vorbei ist․ Aber der Finanzminister hat da eine Idee․
Urteil zur Klimaschutzpolitik: Bundesregierung muss Klima-Sofortprogramme für Gebäude und Verkehr vorlegen
#Klimapolitik #AmpelKoalition #BundNaturschutz #Bundesregierung #DeutscheUmwelthilfe #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe und der BUND․ Sie hatten der Ampel zu laxen Klimaschutz vorgeworfen․
#Klimapolitik #AmpelKoalition #BundNaturschutz #Bundesregierung #DeutscheUmwelthilfe #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe und der BUND․ Sie hatten der Ampel zu laxen Klimaschutz vorgeworfen․
Ampel: SPD und Grüne haben es eilig, die Liberalen nicht
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Was tun nach dem Urteil zur Schuldenbremse? Der Koalitionsausschuss hat dazu getagt, nach den anderthalb Stunden ist aber nur eine Sache klar․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Was tun nach dem Urteil zur Schuldenbremse? Der Koalitionsausschuss hat dazu getagt, nach den anderthalb Stunden ist aber nur eine Sache klar․
Friedrich Merz bei "Maybrit Illner": Clowneske Entgleisung
#Fernsehen #AmpelKoalition #FriedrichMerz #MaybritIllner #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Augenrollen, Grimassen und Spott: Friedrich Merz' Mimik bei "Maybrit Illner" sagt mehr über seinen Politikstil als seine Worte․
#Fernsehen #AmpelKoalition #FriedrichMerz #MaybritIllner #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Augenrollen, Grimassen und Spott: Friedrich Merz' Mimik bei "Maybrit Illner" sagt mehr über seinen Politikstil als seine Worte․
Haushalt: Bundestag berät über den Nachtragshaushalt der Ampel
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Haushaltsentwurf #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Hitzige Diskussionen sind fast garantiert: Eilig hat das Finanzministerium den Entwurf zusammengezimmert, um die Verfassung einzuhalten․ Noch eiliger hat ihn die Ampel verabschiedet․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Haushaltsentwurf #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Hitzige Diskussionen sind fast garantiert: Eilig hat das Finanzministerium den Entwurf zusammengezimmert, um die Verfassung einzuhalten․ Noch eiliger hat ihn die Ampel verabschiedet․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
Bundeshaushalt: Was Lindner unbedingt vermeiden wollte
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundesfinanzministerium #Bundeshaushalt #CDU #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Finanzminister schlägt dem Bundestag am Freitag vor, noch einmal eine Notlage zu erklären, die Schuldenbremse 2023 ist perdu․ Aus seiner Rede hört die Union "Anklänge von Einsicht" heraus - und rührt dann an wunde Punkte․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundesfinanzministerium #Bundeshaushalt #CDU #ChristianLindner #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Finanzminister schlägt dem Bundestag am Freitag vor, noch einmal eine Notlage zu erklären, die Schuldenbremse 2023 ist perdu․ Aus seiner Rede hört die Union "Anklänge von Einsicht" heraus - und rührt dann an wunde Punkte․