Das Politische Buch: Demokratiehunger und Eigensinn
#Demokratie #BRD #DDR #DasPolitischeBuch #Grundgesetz #Kommentarfunktion #Sachbücher #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Historikerin Christina Morina erzählt fulminant eine Ost- und Westdeutschland vergleichende Demokratiegeschichte seit den 1980er-Jahren․ Im Fokus stehen die Bürger und ihr Staatsverständnis - und das erklärt viele ostdeutsche Besonderheiten bis hin zur Anfälligkeit für AfD-Verlockungen․

Rechtsstaat: Die Grenze der Meinungsfreiheit
#Demokratie #Israel #Kommentarfunktion #Recht #Meinung #SüddeutscheZeitung

Gaza-Freudenfeiern und Süßigkeiten in Berlin-Neukölln: Solche Szenen muss der Rechtsstaat nicht dulden und darf er auch nicht dulden․

Menschenrechte: Ein großes, verletzendes Nein
#Australien #Demokratie #Kommentarfunktion #Menschenrechte #Referendum #Ureinwohner #Politik #SüddeutscheZeitung

Australien stimmt mit überwältigender Mehrheit gegen ein Mitspracherecht für die Ureinwohner in der nationalen Politik․ Die Konservativen triumphieren mit ihrem Wunsch, die blutige Kolonialgeschichte ruhen zu lassen․

Polen: Was für eine gute Nachricht
#Polen #Demokratie #DonaldTusk #JaroslawKaczynski #Kommentarfunktion #Polen #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Parlamentswahl stoppt offenbar den Umbau der Republik in eine illiberale Demokratie․ Die Autoritären haben es übertrieben․

Kolumne: Die Zukunft als Drohwort
#AfD #Demokratie #Grundgesetz #KolumnevonHeribertPrantl #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung

Demokratie ist mehr als ein Gang zur Wahlurne․ Sie ist eine Wertegemeinschaft․ Darum ist die AfD keine demokratische Partei․

Stimmen zur "Verfassungszeit": Viel Verwirrung um ein Viertelstündchen
#PolitikBayern #CSU #Demokratie #FreieWählerBayern #MarkusSöder #PolitischeBildung #SchuleninBayern #Bayern #SüddeutscheZeitung

Die "Verfassungs-Viertelstunde" im neuen Koalitionsvertrag löst unterschiedliche Reaktionen aus․ Vor allem die Lehrer sind nicht begeistert․

Wiederaufnahmeverfahren: Trotz Freispruch wieder vor Gericht: Karlsruhe kippt umstrittenes Gesetz
#Demokratie #Bundesverfassungsgericht #Gerichtsprozesse #Kommentarfunktion #Kriminalität #Politik #SüddeutscheZeitung

Niemand darf wegen einer Tat mehrmals bestraft werden - das ist ein zentraler Grundsatz im Rechtsstaat․ Was aber, wenn neue DNA-Analysen Jahre nach einem Freispruch die Schuld beweisen? Das Bundesverfassungsgericht hat nun ein wegweisendes Urteil dazu gefällt․

Überfall auf Israel: 240 Stühle warten auf dem Münchner Marienplatz auf die Entführten
#Antisemitismus #Demokratie #Israel #Marienplatz #München #SüddeutscheZeitung

Mit einer stillen Aktion erinnern Jüdinnen und Juden an das Schicksal der von der Hamas verschleppten Menschen․ Und beschreiben die Folgen des Krieges auf das jüdische Leben․

Aktivismus: Die mit den Slogans
#Demokratie #Aktivismus #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung

Viele, vor allem junge Menschen, wollen in der Demokratie manches verbessern, aber sie konzentrieren sich auf Begriffe․ Das ist nicht das, was die Gesellschaft braucht․

Portugal: Ein Rücktritt aus dem Nichts
#Portugal #AntónioCosta #Demokratie #Wasserstoff #Kommentarfunktion #Korruption #Lithium #Rücktritt #Meinung #SüddeutscheZeitung

Noch ist unklar, was die portugiesische Staatsanwaltschaft dem Umfeld von Ministerpräsident António Costa genau vorwirft․ Dessen Schritt spricht jedenfalls für die Demokratie des Landes․

Bundestag: Die Parteien sichern sich ihre Millionen
#Bundesregierung #Bundestag #Demokratie #Kommentarfunktion #Parteispenden #Politik #SüddeutscheZeitung

Ampel und Union begründen, warum Politik heute so teuer ist․ Das Bundesverfassungsgericht hatte die Höhe der staatlichen Zuschüsse moniert․

"Kein Geld für Verfassungsfeinde": Ein Gesetz gegen die AfD
#Demokratie #AfD #AmpelKoalition #Bundestag #Kommentarfunktion #ParteinaheStiftungen #SSW #Politik #SüddeutscheZeitung

Eine große Mehrheit im Bundestag will verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Geld vom Staat bekommt․

SZ-Wirtschaftsgipfel: "Viele in der Schweiz haben gedacht: Wir können ein bisschen zuschauen, was passiert"
#Schweiz #Demokratie #Kommentarfunktion #Wirtschaftsgipfel #Ukraine #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Walter Thurnherr ist Bundeskanzler der Schweiz, im Dezember gibt er sein Amt ab․ Das schafft Freiheit - auch im Blick auf das eigene Land, etwa in der Debatte um die Neutralität im Ukraine-Krieg․

Pro-Palästina-Kundgebungen: Verbote schaden nur
#GlaubeundReligion #Demokratie #Demonstrationsrecht #Gastbeiträge #Islamismus #Kommentarfunktion #Palästina #Meinung #SüddeutscheZeitung

Nicht-Muslime sollten aufpassen, dass sie Muslime nicht unter Generalverdacht stellen․ Dass sie "Allahu akbar" nicht für einen Kampfruf halten․ Und Muslime sollten aufpassen, zu wessen Demos sie gehen - und zu wessen lieber nicht․

Niederlande: Und Wilders profitiert
#Niederlande #Demokratie #EuropäischeUnion #GeertWilders #Kommentarfunktion #MarkRutte #Nationalismus #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Meinung #SüddeutscheZeitung

Bei den Nachbarn zeigt sich, was passiert, wenn sich die Politik von ihren Bürgern und deren Sorgen abschottet․ Dann können rechte Radikale an die Macht kommen․ Und dann wird es gefährlich - siehe das Programm des Nationalisten․

Demonstration in Berlin: Wagenknechts Rhetorik und Wagenknechts Masche
#Demokratie #BSW #Friedensbewegung #Kommentarfunktion #SahraWagenknecht #Meinung #SüddeutscheZeitung

Ihr Auftritt zeigt, wie Sahra Wagenknecht mit dem rechten Rand spielt․ Sie wird sich entscheiden müssen, ob sie mehr sein will als eine Populistin․

Booker Prize: Der Ire Paul Lynch bekommt den Booker Prize
#Literatur #Demokratie #Großbritannien #Irland #Kultur #SüddeutscheZeitung

Sein Roman "Prophet Song" zeigt, wie brüchig unsere bürgerlichen Freiheiten sind․

Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #Karlsruhe #Kommentarfunktion #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt damit die damalige Reform der Großen Koalition․ 216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken - damals alle in der Opposition - hatten gegen die Änderung geklagt․

Justiz: Sie sprach ein Urteil, das sie ablehnte
#Demokratie #Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Kommentarfunktion #PeterMüller #Schuldenbremse #Wahlrecht #Politik #SüddeutscheZeitung

Doris König, Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, wollte das Gesetz zum Wahlrecht für verfassungswidrig erklären․ Die Mehrheit in ihrem Senat sah es anders․ Da sie die Vorsitzende ist, musste sie deren Entscheidung verkünden․

Bundestag: Duisburger Dichtkunst
#Demokratie #AfD #Bundestag #DieGrünen #Duisburg #Parlamentarismus #Panorama #SüddeutscheZeitung

Mit seinem humorvollen Vierzeiler, der wohl bisher kürzesten Ansprache im deutschen Bundestag, hat sich der Abgeordnete Felix Banaszak um die parlamentarische Demokratie verdient gemacht․