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Russland-Sanktionen der EU: Gipfel der Zerrissenheit
#Politik #Ukraine #UrsulavonderLeyen #EUGipfel #EuropäischeUnion #Russland #ViktorOrbán #WladimirPutin

Während Russlands Militär in der Ukraine Gelände gewinnt, zeigt die EU politische Schwäche․ Der Union fehlt politische Führung․
Lettlands Regierungschef: »Wenn wir uns von Putin erpressen lassen, verlieren wir unsere Freiheit«
#Ausland #EuropäischeUnion #WolodymyrSelenskyj #OlafScholz #EUKommission #EUGipfel

Soll die Ukraine EU-Kandidatin werden? Lettlands Ministerpräsident Kariņš ist dafĂĽr․ Er sagt, seit dem Krieg gebe es in Osteuropa keinen Mittelweg mehr: Entweder man nähert sich Europa oder wird Teil des russischen Imperiums․
Vor Westbalkan-Gipfel: Kosovo beharrt auf Zusagen der EU
#Ausland #Kosovo #EuropäischeUnion #EUGipfel #Serbien

Vjosa Osmani-Sadriu, Präsidentin des Kosovo, peilt weiter den Beitritt zur Europäischen Union an und kritisiert Serbiens Haltung zu Russland․ Es sei nicht möglich, sich gleichzeitig Richtung Brüssel und Moskau zu orientieren․
Gipfel in BrĂĽssel: Ukraine und Moldau werden EU-Beitrittskandidaten
#Ausland #EUGipfel #OlafScholz #EUKommission #EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen

Die Ukraine und Moldau sind jetzt offiziell EU-Beitrittskandidaten․ Doch wirklich versprochen hat ihnen die EU nichts – und zugleich den Westbalkan weiter maximal frustriert․
Olaf Scholz: Gas-Drosselung von Russland hat keine technischen GrĂĽnde
#Politik #Deutschland #OlafScholz #EUGipfel

Russland beteuert, dass es seine Gas-Lieferungen allein aus technischen Gründen reduziert habe․ Der Bundeskanzler hält das für wenig überzeugend․
Olaf Scholz bei EU, G7, Nato: Momentan nur Mitläufer
#Politik #Deutschland #EUGipfel #EuropäischeUnion #OlafScholz #G7GipfelinElmau2022 #G8G7 #Nato #Deutschland #Ukraine #OlafScholz

Der Kanzler will die internationale Politik in der ersten Reihe mitgestalten․ Aber das ist schwieriger als gedacht: Der Gipfelmarathon der vergangenen Tage hat gezeigt, was noch fehlt․
EU-Gipfel in Prag: Schön, das wir drüber gesprochen haben
#Politik #EUGipfel #EuropäischeUnion #Brexit #EmmanuelMacron #RecepTayyipErdoğan

Staats- und Regierungschefs aus 44 Ländern treffen sich in Prag zur Gründung der Europäischen Politischen Gemeinschaft․ Wofür aber braucht Europa eine weitere Mammutorganisation?
EU-Gipfel zur Gaskrise: Olaf Scholz in der Rolle des Buhmanns
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Der Bundeskanzler verteidigt beim EU-Gipfel den deutschen Weg in der Energiekrise – das 200-Milliarden-Hilfsprogramm․ Dabei zeigt sich: Eine gemeinsame europäische Position ist in weiter Ferne․
Bundestag: Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel – Livestream
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Ganz Europa kämpft mit den Folgen des Ukrainekrieges․ Auf dem EU-Gipfel soll es vor allem um die Energiekrise, die schwächelnde Wirtschaft und Hilfen für Kiew gehen․ Sehen Sie die Rede von Olaf Scholz im Bundestag jetzt im Livestream․
Olaf Scholz auf dem EU-Gipfel zur Energiekrise: Der Anti-Merkel
#Politik #OlafScholz #EmmanuelMacron #EUGipfel #Gaspreis #Energiekrise202122 #EUKommission

Bis zuletzt hat Olaf Scholz in Brüssel gegen einen Gaspreisdeckel gekämpft․ Jetzt wird er doch kommen, wenn auch als Minimalkonsens․ Und vorher gabe es einen deutsch-französischen Eklat․
EU-Gipfel in BrĂĽssel: Kompromisse zu Gaspreisdeckel, Russland-Sanktionen, Ukrainehilfe
#Politik #EUGipfel #OlafScholz #Ungarn

Gaspreisdeckel, Russland-Sanktionen, Ukraine-Hilfe: Auf ihrem Gipfel räumen die EU-Staats- und Regierungschefs viele Streitthemen ab․ Ob die Kompromisse auch den Praxistest bestehen, ist zweifelhaft․
Ukrainekrieg: EU-Ukraine-Gipfel soll in Kiew stattfinden
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Am 3․ Februar wollen sich die Ukraine und die Europäische Union beraten․ Bisher wurde vermutet, dass Staatschef Selenskyj dafür nach Brüssel reisen wird․ Nun teilte das ukrainische Präsidialamt mit, das Treffen werde in Kiew stattfinden․
Österreich: Karl Nehammer drängt auf stärkeren EU-Grenzschutz – und droht mit Gipfelblockade
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Beim Gipfel in Brüssel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs Geschlossenheit zeigen․ Doch Österreichs Kanzler Nehammer könnte den Plan durchkreuzen․
Ukrainekrieg: Wolodymyr Selenskyj drängt EU-Staaten zu Kampfjet-Lieferungen
#Ausland #Ukraine #WolodymyrSelenskyj #EUGipfel

»Munition, moderne Panzer, Langstreckenraketen und Kampfflugzeuge«: Der ukrainische Präsident Selenskyj will die westliche Militärhilfe für sein Land ausgeweitet haben․ Es gehe um die Sicherheit der gesamten EU․
Wolodymyr Selenskyj in Brüssel: Warme Worte für den ukrainischen Präsidenten - mehr nicht
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Der Empfang, den EU-Spitzenpolitiker dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei dessen Besuch in Brüssel bereiteten, war triumphal․ Sein Land drängt in die EU – doch die Signale sind verhalten․
Olaf Scholz vor dem EU-Gipfel – Regierungserklärung im Livestream
#Politik #Bundestag #OlafScholz #EUGipfel

Es geht um die Ukraine, den Binnenmarkt und die Energiekrise: In einer Woche kommen die 27 Regierungschefs der EU zusammen․ Hier sehen Sie live, was Kanzler Scholz dazu in seiner Regierungserklärung ankündigt․
EU-Gipfel: Die EU hat ein Olaf-Scholz-Problem
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Auch wenn der Streit über das Aus des Verbrennungsmotors nun beigelegt wird – das Ansehen Deutschlands in Europa ist massiv beschädigt․
Das sagt Olaf Scholz vor dem EU-Gipfeltreffen – Livestream
#Politik #OlafScholz #Bundestag #Bundesregierung #EUGipfel #EuropäischeUnion

Es geht um die Ukraine, Europas Verteidigung und die Asylpolitik: In einer Woche kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen․ Sehen Sie hier live, was Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung dazu ankündigt․
Gipfel in BrĂĽssel: EU ringt um langen Atem im Ukrainekrieg
#Politik #Ukraine #WolodymyrSelenskyj #EUGipfel #OlafScholz #ViktorOrbán

Die ukrainische Offensive stockt, die Hoffnung auf ein schnelles Ende des Kriegs ist tot․ Beim Gipfel in Brüssel zeigt sich, wie schwer es wird, bei der Ukraine-Hilfe in den Marathon-Modus zu wechseln․
Migrations-Eklat beim EU-Gipfel: Retourkutsche aus dem Osten
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Polen und Ungarn haben beim EU-Gipfel für einen Eklat in der Migrationsdebatte gesorgt․ Sollten sie ihre Drohungen wahr machen, droht der EU ein schwerer Konflikt․