Netzpolitik.org
1.02K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
20 Jahre Indymedia: Ein anderes Internet schien möglich
#Öffentlichkeit #G20 #imc #indymedia #Linksunten #Seattle #WTO

Vor 20 Jahren gab es den ersten Beitrag auf einer Indymedia-Website․ Daraus entstand ein gigantisches Internet-Demokratie-Projekt, das mit denselben Schwierigkeiten kämpfte, die das Netz bis heute beschäftigen
Meinungs- und Pressefreiheit: Verfassungsbeschwerede gegen Verbot von Linksunten Indymedia
#Öffentlichkeit #Bundesinnenministerium #Bundesverfassungsgericht #indymedia #linksuntenindymedia #linksuntenindymediaorg #LukasTheune #Pressefreiheit #ThomasDeMaiziere #Vereinsverbot #verfassungsbeschwerde

Im Wahlkampf 2017 hatte das Bundesinnenministerium die linke Plattform linksunten․indymedia․org mittels des Vereinsrechts verboten․ Dagegen klagten die Betroffenen vor dem Bundesverwaltungsgericht - und scheiterten․ Jetzt ziehen sie vor das Bundesverfassungsgericht
Nennung im Verfassungsschutzbericht: Wie ein Urteil zur Jungen Freiheit Indymedia helfen könnte
#Öffentlichkeit #BrittaRabe #DavidWerdermann #deindymediaorg #GFF #indymedia #JungeFreiheit #linksuntenindymediaorg #Pressefreiheit #verfassungsschutzbericht

Der Verfassungsschutz nennt das Portal de․indymedia․org in seinem jüngsten Bericht einen Verdachtsfall․ Ausgerechnet ein Urteil, das eine rechte Zeitung erstritten hat, könnte jetzt dem linken Portal helfen․ Es hebt hervor, dass der Verfassungsschutz wegen einzelner verfassungsfeindlicher Artikel nicht dem ganzen Medium einen Strick drehen darf
Ermittlungen eingestellt: Linksunten doch keine kriminelle Vereinigung
#Demokratie #Paragraph129StPO #AntifaFreiburg #indymedia #Linksunten #ThomasDeMaiziere #Vereinsrecht #Verfassungsschutz

Demonstration in Berlin gegen das Verbot von Linksunten im August 2017․ – CC-BY 4․0 Matthias MonroyDie 2008 gegründete Internetplattform linksunten․indymedia wurde vor fünf Jahren verboten, die technische Infrastruktur und Geldmittel eines linken Zentrums beschlagnahmt․ Elf Strafverfahren stellte die Staatsanwaltschaft bereits 2019 ein, nun verliefen weitere Ermittlungen im Sande․
Razzia bei Radio Dreyeckland: Staatsanwaltschaft wollte sogar IP-Adressen
#Öffentlichkeit #Deutschland #Freiburg #GFF #Hausdurchsuchung #indymedia #Linkhaftung #linksuntenindymediaorg #PolizeiFreiburg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland #ReporterohneGrenzen

Der Sender sitzt auf dem idyllischen Grethergelände in Freiburg․ – CC-BY-SA 3․0 Joergens․mi / WikipediaBei der Hausdurchsuchung beim Sender Radio Dreyeckland wegen Setzens eines Links hat die Polizei Kommunikation mit Journalist:innen und Quellen beschlagnahmt und kopiert․ Die Staatsanwaltschaft wollte sogar alle IP-Adressen der Menschen haben, welche die Webseite des Senders besucht hatten․ Der Sender kritisiert einen tiefen Eingriff ins Redaktionsgeheimnis․
Linksunten Indymedia: Die Suche nach einer verbotenen Vereinigung
#Demokratie #BadenWürttemberg #DavidWerdermann #Freiburg #GFF #indymedia #Linksunten #linksuntenindymediaorg #LukasTheune #RadioDreyeckland #Razzia #Stuttgart

Nach dem Verbot von Linksunten Indymedia gab es mehrere Demonstrationen, hier in Frankfurt am Main․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Tim WagnerErneut gehen die Behörden gegen Linksunten Indymedia vor․ Die Polizei durchsuchte fünf Personen, die angeblich das Archiv der Seite betreiben würden․ Juristen vermuten einen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen einen freien Radiosender und bezeichnen das Vorgehen als verzweifelte Suche nach einer Vereinigung․
Indymedia Linksunten: Ohne Aussicht auf Entschlüsselungserfolg
#Technologie #Apple #Hausdurchsuchung #indymedia #LKA #SSD #Verschlüsselung

Das LKA Baden-Württemberg ist bereit für SicherheitIm August durchsuchte die baden-württembergische Polizei die Wohnungen von fünf Personen․ Sie sollen angeblich ein Archiv auf linksunten․indymedia․org betreiben und eine verbotene Vereinigung weiterführen․ Ein Betroffener berichtet nun von den Versuchen der Ermittelnden, beschlagnahmte Geräte auszuwerten․