Frontex-Flugzeuge: Unter dem Radar gegen das Völkerrecht
#Überwachung #ADSB #CAEAviation #DiamondExecutiveAviation #EASPAir #EuropäischeKommission #EUROSUR #FASS #FlightAware #FragDenStaat #FRONTEX #Indra #MAS #Mittelmeer #Pullbacks #Pushbacks #Themis #Völkerrecht
Die "Osprey1" und "Osprey3" fliegen derzeit für Frontex im Mittelmeer․ Bald folgen dort große Drohnen․Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Außengrenzen․ Zuerst wurde damit Italien, anschließend auch Kroatien unterstützt․ Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab․
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Die "Osprey1" und "Osprey3" fliegen derzeit für Frontex im Mittelmeer․ Bald folgen dort große Drohnen․Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Außengrenzen․ Zuerst wurde damit Italien, anschließend auch Kroatien unterstützt․ Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab․
WhatsApp nach Libyen: Wie Frontex mit einer List das Völkerrecht umgeht
#Demokratie #FASS #FRONTEX #IMO #Italien #libyen #MRCC #Pullbacks #Pushbacks #RasAlJadr #SeaWatch #SOLAS #Völkerrecht #WhatsApp
Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht․ 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet․ Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt․
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Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht․ 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet․ Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt․
Sanktionen gegen russische Propaganda: EU-Kommission will offenbar Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte zensieren
#Öffentlichkeit #ChristianMihr #eukommission #Google #Kriegspropaganda #Lumen #meinungsfreiheit #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RTDeutsch #Russland #Sputnik #TobiasKeber #Ukraine #UkraineKrieg #UNZivilpakt #Völkerrecht #Zensur
Zensur ist, wenn der Staat Informationskontrolle ausübt und bestimmte Inhalte nicht zulässt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 FotokioskEine E-Mail aus der EU-Kommission an Google erklärt, wie weitreichend das Verbot der russischen Propagandasender RT und Sputnik gehen soll․ Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte sollen nicht nur zensiert werden, wenn sie von den Sendern kommen, sondern auch, wenn sie deren Inhalte wiedergeben․
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Zensur ist, wenn der Staat Informationskontrolle ausübt und bestimmte Inhalte nicht zulässt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 FotokioskEine E-Mail aus der EU-Kommission an Google erklärt, wie weitreichend das Verbot der russischen Propagandasender RT und Sputnik gehen soll․ Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte sollen nicht nur zensiert werden, wenn sie von den Sendern kommen, sondern auch, wenn sie deren Inhalte wiedergeben․
Kooperation mit Ukraine: Türkei wird weltweite Drohnenmacht
#IneigenerSache #Akıncı #BaykarMakina #BayraktarTB2 #Hensoldt #Kızılelma #Polen #Rojava #TDWWirksystemeGmbH #Türkei #Ukraine #Völkerrecht
Der Baykar-CEO mit dem Modell einer Akıncı neben dem polnischen Staatspräsidenten sowie den Verteidigungsministern Polens und der Türkei auf einer Militärmesse in Kielce/Polen․ – Alle Rechte vorbehalten Twitter / @BaykarTechVerkäufe der Kampfdrohne Bayraktar TB2 erfolgen nach Herstellerangaben mittlerweile in 24 Länder․ Das türkische Militär setzt die Kampfdrohne auch selbst im In- und Ausland ein und folgt damit der völkerrechtswidrigen Praxis, die drei andere Regierungen etabliert haben․
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Der Baykar-CEO mit dem Modell einer Akıncı neben dem polnischen Staatspräsidenten sowie den Verteidigungsministern Polens und der Türkei auf einer Militärmesse in Kielce/Polen․ – Alle Rechte vorbehalten Twitter / @BaykarTechVerkäufe der Kampfdrohne Bayraktar TB2 erfolgen nach Herstellerangaben mittlerweile in 24 Länder․ Das türkische Militär setzt die Kampfdrohne auch selbst im In- und Ausland ein und folgt damit der völkerrechtswidrigen Praxis, die drei andere Regierungen etabliert haben․