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Plattformregulierung: Europas Weg in die digitale Zukunft
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Wie es mit der Regulierung des Internets in der EU weitergeht, wird im Herbst klarer werden․ Nach der Sommerpause muss das EU-Parlament seine Verhandlungsposition rund um den Digital Services Act endgültig festzurren․ Wir analysieren die Vorschläge der Fraktionen․
Digitale-Märkte-Gesetz: EU-Abgeordnete wollen Interoperabilität erzwingen
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Marktdominante soziale Netzwerke und Messenger sollen gezwungen zu werden, den Austausch von Nachrichten und Posts mit anderen Diensten zuzulassen․ Mit dieser Forderung geht das EU-Parlament in die Verhandlungen über ein neues Gesetz, das die digitale Welt prägen könnte․
Verschlüsselung nicht untergraben: EU-Ausschuss will Chatkontrolle kräftig stutzen
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Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz setzt die Schere an (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Westend61; Montage: netzpolitik․orgDie Chatkontrolle ist im EU-Parlament gelandet, genauer gesagt im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz․ Und der will vieles anders haben: keine Chatkontrolle für verschlüsselte Chats, deutlich weniger Pflichten zur Überwachung – und mehr Hilfsangebote für Kinder․
Chatkontrolle: Was du jetzt dagegen tun kannst
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Protest kann viele Gesichter haben․ – CC-BY 4․0 cvenDie Kritik an der sogenannten Chatkontrolle reißt nicht ab, doch die Befürworter:innen bleiben stur․ Einige Menschen lassen sich davon nicht entmutigen․ Wir wollten von ihnen wissen: Wie können sich Interessierte politisch engagieren, um das Überwachungsgesetz zu stoppen?
EU-Parlament: Ausschuss will Chatkontrolle an vier Stellen stutzen
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IMCO ist sich beim Stutzen der Chatkontrolle einig (Symbolbild) – Haken: Pixabay; Motiv: IMAGO / Westend61; Montage: netzpolitik․orgDie Verhandlungen zur Chatkontrolle im EU-Parlament haben die nächste Hürde genommen․ An vier Stellen möchte der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) das Gesetz verändern․ Zwei große Probleme bleiben․
Autoplay, Infinite Scrolling & Co․: Süchtig machende Designs
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Online-Dienste können ähnlich stark abhängig machen wie Alkohol oder Tabak, sagt die EU-Abgeordnete Kim van Sparrentak․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panama PicturesOnline-Plattformen wie TikTok, YouTube oder Instagram versuchen mit Design-Tricks, Nutzer:innen permanent zu beschäftigen․ Das ist gut für ihr Geschäft, kann aber schlecht für die Gesundheit der Menschen sein, sagt eine EU-Abgeordnete․ Sie will die Kommission dazu bringen, neue Regeln zu erlassen․