Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Konflikt ums Amt des Wehrbeauftragten: Wie sich Johannes Kahrs verrechnete
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Sein politisches Leben bestand aus einer endlosen Reihe von Geschäften auf Gegenseitigkeit․ Doch bei seiner eigenen Karriere gingen die Pläne des SPD-Politikers am Ende nicht auf․ Eine Rekonstruktion․
Neue Wehrbeauftragte: Nun also Högl
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Der Bundestag wählt Eva Högl als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels zur neuen Wehrbeauftragten․ Eine respektable, aber truppenferne Abgeordnete, die sich ihr Ansehen bei den Männern und Frauen der Bundeswehr erst verdienen muss
Politiker hören auf: Die SPD wandert weiter nach links
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Bei den Sozialdemokraten ziehen sich immer mehr konservative Politiker zurück․ Was steckt dahinter – und was bedeutet es für die fachliche Kompetenz der Fraktion?
Wird Olaf Scholz trotz Linksruck der SPD Kanzlerkandidat?
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Die SPD hat sich auf einen deutlichen Linkskurs begeben․ Trotzdem hat der „Realo“ Olaf Scholz gute Chancen Kanzlerkandidat zu werden․ Kann das funktionieren?
Streit um Paulskirche als demokratischer Erinnerungsort entbrannt
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Bundespräsident Steinmeier will die stark renovierungsbedürftige Paulskirche in Frankfurt zum zentralen Erinnerungsort der deutschen Demokratiegeschichte machen․ Doch auch die AfD erhebt Anspruch auf diese Tradition․
Abschiede vom Bundestag zur Wahl 2021
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Nicht nur die Bundeskanzlerin will nächstes Jahr aufhören – auch viele andere prominente Politiker ziehen sich nach der Bundestagswahl zurück․ Einer aber will unbedingt weitermachen․ Dabei ist er jetzt schon Rekordhalter․
Probleme bei Sportförderung: „Da fühlt man sich als Underdog“
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Höchste Auszeichnung, aber die geringste Anerkennung: Die Athleten nichtolympischer Verbände will der Staat stärker fördern, wird aber vom Deutschen Olympischen Sportbund gebremst․
Olaf Scholz: Ein Ungeliebter auf Erfolgskurs
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Jahrelang wollten die Parteilinken Olaf Scholz loswerden, die Kampagne lief planmäßig schlecht․ Jetzt könnte er der SPD den Weg ins Kanzleramt ebnen․ Und dann?
Razzia bei früherem SPD-Abgeordneten Kahrs
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Die Staatsanwaltschaft Köln hat laut Medienberichten die Wohnung des früheren SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs in Hamburg durchsucht․ Es geht um Vorwürfe gegen drei Beschuldigte im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal․
Die Spur führt ins Zentrum der Hamburger SPD
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Im Cum-Ex-Skandal ist die Rolle von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz weiterhin unklar․ Nun wurde bei einem Vertrauten die Wohnung durchsucht․ Weitere Beschuldigte sind ein ehemaliger Senator und eine Finanzbeamtin․
Cum-ex-Affäre: Das Thema ist Olaf Scholz
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Die Diskussion um mögliche Einflussnahme in der Cum-ex-Affäre wird der SPD-Kanzlerkandidat nicht los․ Nachdem die Wohnung seines Vertrauten Kahrs durchsucht wurde, gerät eine Feierstunde zur Abrechnung mit Scholz․
Scholz und die cum-ex-Geschäfte der Warburg-Bank
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Kommende Woche soll Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden․ Doch aus seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg verfolgen ihn noch immer Fragen und Vorwürfe․ Es geht um unsaubere Geschäfte der Warburg-Bank․
Cum-ex-Affäre: Staatsanwältin kritisiert Hamburger Behörden
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Im Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre zeigt eine Staatsanwältin wenig Verständnis für das Verhalten der Hamburger Behörden․ Eine Frage wird immer dringlicher: Gab es eine politische Einflussnahme?
Das Jahr 2021: Die SPD bleibt geschwächt, trotz ihres Wahlsiegs
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Die SPD hat bei der Bundestagswahl ein Wunder erlebt․ Nun hoffen manche, dass sie wieder auf Volksparteigröße wächst․ Dabei sind die Sozialdemokraten immer noch ausgelaugt und zerstritten․
Cum-ex-Affäre: Ein Schließfach voller Bargeld und viele Fragen
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Nächste Woche soll Bundeskanzler Olaf Scholz abermals vor dem Hamburger Cum-ex-Ausschuss auftreten․ Davor erregen nun einige neue Details über Bargeldfunde und private Chats Aufmerksamkeit․
Olaf Scholz sagt, er sei fähig zur Selbstkritik – ohne es zu zeigen
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Mehr als eineinhalb Stunden rechtfertigt Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz seine Politik․ Auch beim Blick zurück auf die Hamburger Cum-ex-Affäre sieht er kein Versäumnis․
Staatsanwaltschaft setzt Rückforderung von 176 Millionen Euro aus
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Der Bundesgerichtshof hatte die Anordnung der Einziehung von Cum-Ex-Millionen 2021 bestätigt․ Nun stoppen Strafverfolger die Rückforderung, weil die Warburg-Bank die Summe schon an den Fiskus zurücküberwiesen haben soll․
Ermittlungen belasten Olaf Scholz und Hamburger Finanzbeamte
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Laut einem „Spiegel“-Bericht gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs aus․ Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt soll nun ebenfalls vor dem Untersuchungsausschuss aussagen․
Ermittlungen belasten Scholz, Tschentscher und Finanzbeamte
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Laut Medien-Berichten gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs․ Auch der Mailverkehr seines Nachfolger, Peter Tschentscher wurde durchsucht․
Scholz und die Cum-ex-Affäre: Das schlechte Gedächtnis des Kanzlers
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Am Freitag sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre in Hamburg aus․ In ernste Bedrängnis wird ihn das kaum bringen․ Es bleibt ein fader Beigeschmack․