Wahl im Nachbarland: Das zerrissene Polen
#PanAndrzej #PanMaciej #GerhardSchröder #AlexandrLukaschenko #AntoniLibera #DonaldTusk #JarosławKaczyński
Die Bürger in Polen stehen einander unversöhnlich gegenüber․ Ein Gespräch mit zwei Familien, die eine versteht sich als konservativ, die andere als liberal․ Wie blicken sie auf die Wahl?
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Die Bürger in Polen stehen einander unversöhnlich gegenüber․ Ein Gespräch mit zwei Familien, die eine versteht sich als konservativ, die andere als liberal․ Wie blicken sie auf die Wahl?
Józef Orzeł im Interview: „Polen erwartet eine Phase der Instabilität“
#JarosławKaczyński #DonaldTusk #MateuszMorawiecki #PiS #Instabilität #Wahlkampf #Parlamentswahl
Józef Orzeł ist ein früher Weggefährte Jarosław Kaczyńskis․ Er rechnet nach der Wahl an diesem Sonntag mit einer schwierigen Regierungsbildung․ Ein Gespräch über mögliche Koalitionen – und die lange Tradition abgelehnter Wahleinsprüche․
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Józef Orzeł ist ein früher Weggefährte Jarosław Kaczyńskis․ Er rechnet nach der Wahl an diesem Sonntag mit einer schwierigen Regierungsbildung․ Ein Gespräch über mögliche Koalitionen – und die lange Tradition abgelehnter Wahleinsprüche․
Die wichtigsten Antworten: Warum die Wahl in Polen die wichtigste seit 1989 ist
#MateuszMorawiecki #DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #EuropäischeUnion #Nato #Parlamentswahl
Wie wahrscheinlich ist eine Abwahl der nationalkonservativen Regierung? Warum findet gleichzeitig ein Referendum statt? Und wann wissen wir, wer gewonnen hat? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick․
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Wie wahrscheinlich ist eine Abwahl der nationalkonservativen Regierung? Warum findet gleichzeitig ein Referendum statt? Und wann wissen wir, wer gewonnen hat? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick․
Donald Tusk nach der Wahl: „Der glücklichste Mensch auf der Welt“
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Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
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Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
Polen nach der Wahl: Wo Kaczynskis PiS am meisten verloren hat
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #Kirche #DiePartei #Referendum #Einwanderung
Mit einem Referendum zu Migration und Sozialpolitik wollte die PiS ihre Wähler an die Urnen locken․ Das ging nach hinten los․
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Mit einem Referendum zu Migration und Sozialpolitik wollte die PiS ihre Wähler an die Urnen locken․ Das ging nach hinten los․
Offizielles Endergebnis: Opposition gewinnt Mehrheit im polnischen Parlament
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #Reuters #Endergebnis #Parlamentswahl #Polen
Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
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Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
Nach der Wahl in Polen: Lässt Präsident Duda die Wahlsieger gewähren?
#AndrzejDuda #DonaldTusk #PiS #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuropäischeKommission #Wahlkampf
Ob die Opposition nach ihrem Wahlsieg auch die angekündigte Politik machen kann, hängt davon ab, wie konstruktiv sich der Präsident verhält․ Andrzej Duda hat für eine Blockade viele Möglichkeiten․
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Ob die Opposition nach ihrem Wahlsieg auch die angekündigte Politik machen kann, hängt davon ab, wie konstruktiv sich der Präsident verhält․ Andrzej Duda hat für eine Blockade viele Möglichkeiten․
Polen: PiS-naher Dienst soll Bespitzelung der Opposition erwogen haben
#MariuszKamiński #DonaldTusk #AndrzejDuda #PiS #CBA #Geheimdienst #DerIIIWeg
Kurz vor der Wahl soll die Führung eines Geheimdienstes die Überwachung von Oppositionspolitikern erwogen haben․ Der Dienst, dem das vorgeworfen wird, ist eine Schöpfung der PiS․
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Kurz vor der Wahl soll die Führung eines Geheimdienstes die Überwachung von Oppositionspolitikern erwogen haben․ Der Dienst, dem das vorgeworfen wird, ist eine Schöpfung der PiS․
Nach der Wahl in Polen: Können nun alte Feindbilder überwunden werden?
#DonaldTusk #GünterGrass #AngelaMerkel #AdamKrzemiński #JarosławKaczyński #LechKaczyński #AnnaMorawska
In Warschau könnte bald der Liberale Donald Tusk die Regierung führen․ Das birgt die Hoffnung, Klischees zwischen Polen und Deutschen zu überwinden – doch auch Tusks Polen wird kein einfacher Partner sein․
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In Warschau könnte bald der Liberale Donald Tusk die Regierung führen․ Das birgt die Hoffnung, Klischees zwischen Polen und Deutschen zu überwinden – doch auch Tusks Polen wird kein einfacher Partner sein․
Der Schriftsteller Stefan Chwin zum Regierungswechsel in Polen
#DonaldTusk #StefanChwin #AndrzejDuda #JarosławKaczyński #PiS #Regierungswechsel #Polen
Die Polen sind das Ausgrenzen leid, sagt der Schriftsteller Stefan Chwin․ Er plädiert im Gespräch dafür, in den politischen Debatten des Landes für weniger Aggressivität zu sorgen und das Erbe der PiS-Regierung vor allem politisch aufzuarbeiten․
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Die Polen sind das Ausgrenzen leid, sagt der Schriftsteller Stefan Chwin․ Er plädiert im Gespräch dafür, in den politischen Debatten des Landes für weniger Aggressivität zu sorgen und das Erbe der PiS-Regierung vor allem politisch aufzuarbeiten․
Polen nach der Wahl: Ein Land mit Führungsrolle in der EU
#DonaldTusk #EuropäischeUnion #PiS #Nato #Führungsrolle #Deutschland #Polen
Die PiS hat mit ihrer nationalistischen Politik viel Vertrauen verspielt․ Nun aber eröffnet sich für Deutschland und Polen die Chance zu einer Partnerschaft in Führung und auf Augenhöhe․ Wir sollten diese Chance nutzen․ Ein Gastbeitrag․
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Die PiS hat mit ihrer nationalistischen Politik viel Vertrauen verspielt․ Nun aber eröffnet sich für Deutschland und Polen die Chance zu einer Partnerschaft in Führung und auf Augenhöhe․ Wir sollten diese Chance nutzen․ Ein Gastbeitrag․
Polens Justiz: Wie werden die Richter wieder unabhängig?
#DonaldTusk #AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischeKommission
Die proeuropäischen Sieger der Parlamentswahl versprechen, Polen nach den Jahren der PiS-Herrschaft wieder zu einem Rechtsstaat zu machen․ Dabei stehen sie vor einer paradoxen Schwierigkeit․
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Die proeuropäischen Sieger der Parlamentswahl versprechen, Polen nach den Jahren der PiS-Herrschaft wieder zu einem Rechtsstaat zu machen․ Dabei stehen sie vor einer paradoxen Schwierigkeit․
Trotz Mehrheit für Tusk: Polens Präsident Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
#AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #DonaldTusk #Twitter #PiS #Regierungsauftrag #Parlamentswahl
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Regierungsbildung in Polen: Präsident Duda spielt auf Zeit
#AndrzejDuda #DonaldTusk #MateuszMorawiecki #PiS #EuropäischeUnion #Koalitionsgespräch #Parlamentswahl
Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
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Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
Sejm tritt in Polen zusammen: Morawiecki knöpft sich die EU vor
#MateuszMorawiecki #AndrzejDuda #JarosławKaczyński #DonaldTusk #MarekSawicki #EuropäischeUnion #PiS
Polens bisheriger Regierungschef kann sich angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse kaum Hoffnungen auf einen Amtsverbleib machen․ Doch mit einer scharfen Rede hält er sich im Gespräch․
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Polens bisheriger Regierungschef kann sich angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse kaum Hoffnungen auf einen Amtsverbleib machen․ Doch mit einer scharfen Rede hält er sich im Gespräch․
Neues Parlament in Polen: Die Gitter der PiS sind weg
#DonaldTusk #ElżbietaWitek #PiS #Newsweek #Weihnachten #Polen
Die neuen dominierenden Kräfte in Polen propagieren ein „Parlament des Respekts“ – und damit den Bruch zur PiS-Ära․ Sogar eine extrem rechte Partei darf einen Vizepräsidenten stellen․
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Die neuen dominierenden Kräfte in Polen propagieren ein „Parlament des Respekts“ – und damit den Bruch zur PiS-Ära․ Sogar eine extrem rechte Partei darf einen Vizepräsidenten stellen․
Polen rüstet auf: Warschau gibt Milliarden für Waffen aus
#DonaldTusk #PiS #Nato #EU #Militär #Rüstungsvorhaben #Waffenkauf
Wegen der Bedrohung aus Russland hat die PiS-Regierung große Rüstungsvorhaben angestoßen․ Doch es regt sich Kritik: Ein hoher Militär glaubt, sie habe mehr versprochen, als möglich und sinnvoll sei․
#DonaldTusk #PiS #Nato #EU #Militär #Rüstungsvorhaben #Waffenkauf
Wegen der Bedrohung aus Russland hat die PiS-Regierung große Rüstungsvorhaben angestoßen․ Doch es regt sich Kritik: Ein hoher Militär glaubt, sie habe mehr versprochen, als möglich und sinnvoll sei․
Corona-Wiederaufbaufonds: Polens Aussicht auf Milliarden
#DonaldTusk #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischeKommission #Coronavirus #Wahlkampf #Brüssel
Der wahrscheinliche neue Regierungschef Donald Tusk hatte im Wahlkampf versprochen, blockierter EU-Gelder lockerzumachen․ Brüssel macht jetzt einen ersten Schritt in dieser Richtung․
#DonaldTusk #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischeKommission #Coronavirus #Wahlkampf #Brüssel
Der wahrscheinliche neue Regierungschef Donald Tusk hatte im Wahlkampf versprochen, blockierter EU-Gelder lockerzumachen․ Brüssel macht jetzt einen ersten Schritt in dieser Richtung․
Polnische Verfassungsreform: Auf rechtlichem Weg zurück zum Recht
#ArminvonBogdandy #DonaldTusk #DimitriosSpieker #PiS #Verfassungsgericht #Parlamentsmehrheit #Verfassungsreform
Die neue polnische Parlamentsmehrheit wird es beim Rückbau der Justizreform nicht leicht haben․ Der Präsident und das Verfassungsgericht besitzen die Kompetenzen von Spielverderbern․ Ein Gastbeitrag․
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Die neue polnische Parlamentsmehrheit wird es beim Rückbau der Justizreform nicht leicht haben․ Der Präsident und das Verfassungsgericht besitzen die Kompetenzen von Spielverderbern․ Ein Gastbeitrag․
Gegen EU und Rechtsstaat: PiS dominiert weiter Verfassungsgericht in Polen
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat
In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat
In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?