G-7-Gipfel in Biarritz: Macron kündigt Treffen zwischen Trump und Rohani an
#DonaldTrump #EmmanuelMacron #AngelaMerkel #BorisJohnson #AndreasRinke #HassanRohani #DschawadZarif

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G-7-Gipfel in Biarritz: Trump erwägt Treffen mit iranischem Präsidenten
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Bei der gemeinsamen Abschlusskonferenz mit Emmanuel Macron zeigt sich der amerikanische Präsident grundsätzlich offen für ein Treffen mit Hassan Rohani – „wenn die Umstände stimmen“․

Brinkhaus warnt vor Abhängigkeit von China und Amerika
#RalphBrinkhaus #AndreasRinke #EuropäischeUnion #CDU #CSU #Reuters #Grundstoff

Arzneimittel sollen wieder mehr in Europa hergestellt werden, sagt der Unions-Fraktionschef․ Und auch in anderen Technologien mahnt er größere Souveränität an․

Vorwurf an Amerika: „Wild-West“-Stil im Konflikt um Schutzmasken?
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In Bangkok sollen 200․000 für Berlin bestimmte Atemschutzmasken nach Amerika umgeleitet worden sein․ Innensenator Geisel beklagt „Wildwest-Methoden“․ Der amerikanische Hersteller widerspricht: Man habe keine Hinweise auf eine Konfiszierung․

​​​​​Bund und Länder beraten am Sonntag über härtere Maßnahmen
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Die Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten wollen über ein weitgehendes Herunterfahren des öffentlichen Lebens beraten․ Einer Frage kommt dabei eine besondere Bedeutung zu: Ab wann?

​​​​​Wahlprogramm der Union: CDU und CSU versprechen Entlastungen
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Die Unionsparteien wollen laut einem Entwurf ihres Wahlprogramms den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen und die Steuerstufen bei der Einkommenssteuer verschieben․ Die Verdienstgrenze bei Minijobs soll um 100 Euro erhöht werden․

​​​​​Union stellt Wahlprogramm vor: „Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft“
#ArminLaschet #MarkusSöder #AndreasRinke #CSU #CDU #Reuters #Unionsparteien

Kurz vor der Vorstellung des Wahlprogramms der Union loben CDU-Politiker wie der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans das Papier․ Die SPD wirft der Union hingegen „soziale Kälte“ vor․

​​​​​Erster Cyber-Katastrophenfall in Deutschland: Landkreis Anhalt-Bitterfeld liegt lahm
#AndreasRinke #BSI #Reuters #Landkreis #Cyberangriff #Deutschland

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat erstmals in Deutschland den Cyber-Katastrophenfall ausgerufen․ Nach einem Hackerangriff ist die gesamte Verwaltung für zwei Wochen lahmgelegt․ Fachleute des Bundes sind im Einsatz․

​​​​​Vierte Welle droht: Spahn warnt vor Corona-Inzidenz von 800 im Oktober
#JensSpahn #AndreasRinke #HorstSeehofer #Reuters #CDU #CSU #RKI

Angesichts sinkender Impfquoten und der hochansteckenden Delta-Variante mahnt der Bundesgesundheitsminister die Deutschen, die Erfolge der vergangenen Monate nicht zu verspielen․

​​​​​Merkel: EU wird Atomkraft wohl als „grün“ einstufen
#AngelaMerkel #AndreasRinke #ChristianKrämer #Bundeskanzler #EuropäischeUnion #SPD #EuropäischeKommission

Angela Merkel hat ihr wohl letztes Interview als Bundeskanzlerin gegeben․ Darin bereitet sie auf eine politische Niederlage vor: Die EU wird Atomkraft wohl bald als nachhaltig einstufen – auf Druck von Frankreich und gegen deutschen Widerstand․

​​​​​G7 bieten Entwicklungsländern 600 Milliarden Dollar
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einem Investitionsimpuls für die Entwicklungsländer: „Um ihnen zu zeigen, dass sie eine Wahl haben․“ Eine bessere Wahl, wie andere G-7-Regierungschefs betonen․

​​​​​SPD-Fraktion für Energiepreisbremse, Direktzahlungen und 49-Euro-Ticket
#AndreasRinke #LarsKlingbeil #Bundeskanzler #RobertHabeck #OlafScholz #SPD #FDP

Die Ampel-Koalition arbeitet an weiteren Maßnahmen, um die Deutschen vor den gestiegenen Energiepreisen zu schützen․ Jetzt kommt eine konkrete Liste aus der SPD – und gegenseitige Kritik․

​​​​​Lindner und Habeck geraten bei Haushalt 2024 aneinander
#RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #OlafScholz #AndreasRinke #FDP #Bundeswehr

Dass es im Zuge von Haushaltsberatungen Streit in einer Koalition gibt, ist nicht ungewöhnlich․ In der Ampel-Koalition aber wird der Ton der Auseinandersetzung rauer․

​​​​​Die deutsche Lizenz für Rohstoffe am Meeresboden
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Riesige metallische Rohstoffvorkommen lagern am Meeresboden․ Ab Juli sollen Lizenzen beantragt werden können․ Die deutsche Industrie drängt die Regierung zum Handeln․ Doch die ist zurückhaltend․

​​​​​Länder werfen Bund falsche Berechnung der Flüchtlingszuschüsse vor
#AndreasRinke #Bundeskanzler #OlafScholz #RicardaLang #Reuters #Bundesregierung #AmpelKoalition

Der Streit um die Finanzierung der Flüchtlingshilfe spitzt sich zu․ Die Länder werfen dem Bund nun vor, mit falschen Zahlen zu operieren․ Auch die Chefin der Grünen widerspricht den Plänen der Ampel-Koalition․