Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Wahl von Kemmerich: Thüringen lässt Berlin beben
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Die SPD tobt und spricht von Dammbruch nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten mithilfe der AfD․ Die CDU-Spitze braucht eine Weile, bis sie ihre Sprachlosigkeit überwunden hat – und sieht nur noch in Neuwahlen einen Ausweg aus der misslichen Lage
Nato-Initiative im Irak: Trump bestellt, Stoltenberg liefert
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Die Nato soll im Irak die gesamte Ausbildung der Armee übernehmen․ Für die Bundeswehr ist das kein großes Problem – aber für die SPD
Reaktionen auf Steinmeier-Rede: „Die Bundesregierung muss in die Puschen kommen“
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Bundespräsident Steinmeier erhält für seinen Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz Lob aus fast allen Parteien․ Oppositionspolitiker fordern die Bundesregierung auf, mehr Verantwortung zu übernehmen
„Tornado“-Nachfolge: Entscheidung erst nach Ostern
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Eigentlich wollte die Verteidigungsministerin Entschlossenheit demonstrieren․ Die Corona-Krise macht ihr einen Strich durch die Rechnung․ Die SPD fordert weitgehende Mitsprache bei der Anschaffung von Kampfflugzeugen
Große Koalition: SPD kritisiert angeblichen AKK-Vorstoß zu Kauf von Kampfjets in Amerika
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Die altersschwachen Tornados der Bundeswehr müssen ersetzt werden․ Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will neue Kampfflugzeuge aus den Vereinigten Staaten beschaffen Hat sie dabei den Bundestag umgangen?
SPD kritisiert mutmaßlichen Kampfjet-Vorstoß Kramp-Karrenbauers
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Die altersschwachen Tornados sollen ersetzt werden, zum Teil mit Kampfflugzeugen aus den Vereinigten Staaten․ Für den Koalitionspartner besteht „Redebedarf“․ Die Verteidigungsministerin habe sich über Kritik an den Plänen hinweggesetzt, so der Vorwurf
„Tornado“-Nachfolge: SPD bremst Kramp-Karrenbauer
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Die Verteidigungsministerin würde die Nachfolge für die betagten „Tornado“-Kampfflugzeuge gerne schnell klären․ Die SPD ist irritiert und will auch mitreden․ Kramp-Karrenbauer verspricht Aufklärung
SPD streitet über nukleare Teilhabe Deutschlands
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Die Tornado-Jets müssen ersetzt werden․ Das größte Problem für die SPD sind die amerikanischen Atombomben, mit denen die Nachfolge-Flugzeuge bestückt werden könnten․ Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen die Teilnahme an der atomaren Abschreckung
Grüne nennen Trump „bündnispolitischen Geisterfahrer“
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Ein Drittel der amerikanischen Truppen soll Deutschland verlassen․ Im Bundestag regt sich heftige Kritik․ Mancher gibt der Bundesregierung eine Mitschuld․ Nur die Linkspartei applaudiert․
Politiker hören auf: Die SPD wandert weiter nach links
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Bei den Sozialdemokraten ziehen sich immer mehr konservative Politiker zurück․ Was steckt dahinter – und was bedeutet es für die fachliche Kompetenz der Fraktion?
Merkel und Russland: Zorn und Schmerz
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Die Kanzlerin fühlt sich Russland nahe․ Aber Angela Merkel sieht auch klar, dass Putin Deutschland schwächen und spalten will – mit allen Mitteln․ Kürzlich hat sie das im Bundestag überraschend deutlich gemacht․ Was tun?
Reaktionen auf Högl-Vorschlag: Wehrpflicht? Nein, danke!
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Die Wehrbeauftragte will eine Debatte über die Wiedereinsetzung․ Dafür erntet sie heftige Kritik․ Die Verteidigungsministerin schlägt einen Freiwilligendienst vor – ohne Högl zu erwähnen․
Nach langer Diskussion: SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen
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Lange hat sich die SPD gegen die Bewaffnung von Drohnen gesperrt․ Nun scheint es, als könne sie unter Umständen zustimmen․ Das Verteidigungsministerium fordert den Schritt seit langem․
Abschiede vom Bundestag zur Wahl 2021
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Nicht nur die Bundeskanzlerin will nächstes Jahr aufhören – auch viele andere prominente Politiker ziehen sich nach der Bundestagswahl zurück․ Einer aber will unbedingt weitermachen․ Dabei ist er jetzt schon Rekordhalter․
Neues Sturmgewehr: Streit um Patentrecht war Ministerium lange bekannt
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In einem Bericht an die Abgeordneten des Bundestages gesteht das Verteidigungsministerium ein, dass es früh von Patentproblemen beim Sturmgewehr von Haenel wusste․ Eine Kommission soll größere Projekte nun begleiten․
Streit um bewaffnete Drohnen: SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder
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In der SPD-Fraktion ist ein Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen eskaliert․ Fritz Felgentreu legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder – aus Protest․
Ein SPD-Verteidigungspolitiker sieht rot
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Die SPD-Führung vollzieht in der Frage nach Kampfdrohnen zum Schutz deutscher Soldaten eine Kehrtwende․ Fritz Felgentreu versuchte als Sprecher der SPD-Verteidigungspolitiker diesen Schritt zu vermeiden․ Erfolglos․ Nun wirft er hin․
Hitzige Debatte über Drohnen: CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig“
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Zwischen Union und SPD knallt es in der Debatte um Drohnenbewaffnung gewaltig․ Die Union beklagt eine „linksideologische Arroganz“․ Auch aus der Basis der Sozialdemokraten gibt es deutliche Kritik․
Unbemannte Kampfflugzeuge: Im Drohnengestrüpp
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Bewaffnete Drohnen beherrschen die Kriege von heute․ Braucht auch Deutschland diese Waffe? Fachleute fordern sie, die SPD streitet․ Ein Pro und Contra․
SPD-Papier: Im Trippelschritt zur bewaffneten Drohne
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Die Sozialdemokraten überlegen, ihre jahrelange Blockade gegen das unbemannte Waffensystem aufzugeben․ Im Machtpoker der Ampel-Parteien könnte ihr das bald nützlich werden․